Eine Sonnenblume steht auf einem Tisch, dahinter das Logo der Grünen
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Der Platz von Tanja Schmitt (Grüne) im Feldkirchner Gemeinderat blieb zuletzt leer.

Kritik von CSU und SPD

Grünen-Gemeinderätin war seit September in keiner Sitzung: Das ist der Grund

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Seit September 2020 war die Feldkirchner Grünen-Gemeinderätin Tanja Schmitt in keiner Sitzung. Das kritisieren CSU und SPD. Doch für die Abwesenheit gibt es einen Grund.

Feldkirchen – Im März 2020 zog Tanja Schmitt (Grüne) in den Feldkirchner Gemeinderat ein. Im Mai wurde sie vereidigt, bald danach war Sommerpause. Und seither fehlt Schmitt bei den Sitzungen, aus beruflichen Gründen. SPD und CSU kritisierten das Verhalten der jungen Gemeinderätin nun.

„Seit Monaten sind wir nicht mehr voll besetzt“, schimpfte Herbert Vanvolsem (CSU). Er sprach das Fehlen von Schmitt seit September an. Ein Thema, das schon lange durch die Fraktionen waberte Vanvolsem forderte: „Da sollte die Gemeinde oder der Bürgermeister mal beim Landratsamt nachfragen, ob sie das Amt überhaupt ausüben kann oder ob eine Unmöglichkeit vorliegt.“ Die Zusammenstellung des Gemeinderats bilde den Willen der Bevölkerung ab, sich in dem kommunalen Gremium vertreten zu sehen.

„Konsequenzen ziehen und Mandat zur Verfügung stellen“

Er habe volles Verständnis dafür, wenn man berufsbedingt vorübergehend sein Amt nicht wahrnehmen kann. „Wenn es sich aber herausstellt, dass man für längerer Zeit sein Amt als Mitglied des Gemeinderats faktisch nicht wahrnehmen kann, sollte man die Konsequenzen ziehen, und sein Mandat zur Verfügung stellen“, sagte Vanvolsem. Hierfür stünden jeder Partei Nachrücker aus der Liste zur Verfügung.

Auch Christian Wilhelm (SPD) findet es schade, dass die Grünen seit einem Jahr nicht vollzählig sind. „Bei den Grünen gab es auffällig viele Listenwähler, das sieht man an der Stimmenverteilung. Da hätten die Grünen-Wähler ihre Stimmen gleich nicht abgeben können.“

„Wir können da als Gemeinde aber nichts tun“

Silvia Pahl-Leclerque, Fraktionschefin der Grünen, erläuterte die Situation. Tanja Schmitt sei als Referendarin für das Gymnasial-Lehramt auf der Grünen-Liste geführt worden. Nach ihrem abgeschlossenen Studium bekam sie ein Angebot in Georgien, das sie zu Schuljahresbeginn im September 2020 angetreten habe. „Selbstverständlich wollen wir und will Frau Schmitt das Mandat ausfüllen und den Auftrag des Wählers im Interesse der Gemeinde und mit unseren Ideen gestalten“, so Pahl-Leclerque. „Aber wir respektieren auch die persönliche Berufsentwicklung einer jungen Mandatsträgerin.“ Sie gehe davon aus, dass Schmitt ab September wieder als Gemeinderätin zur Verfügung steht.

Geschäftsstellenleiter Heinz-Josef Reiser erklärte, dass sich Schmitt jedes Mal korrekt vor einer Sitzung abgemeldet habe, der Bürgermeister könne darüber entscheiden, ob er dies akzeptiere. „Wir können da als Gemeinde aber nichts tun“, sagte Reiser. Da die Situation unbefriedigend sei, müsste eine der Fraktionen einen Antrag auf Rüge und weiter auf ein Ordnungsgeld stellen. Reiser: „Der letzte Schritt wäre dann der Antrag auf Verlust des Mandats.“ Entscheiden würde darüber das Landratsamt.

Vanvolsem betonte, dass es mehr als fair sei zu sagen, dass sich diese Situation in der Zukunft nicht wiederholen dürfe. „Ich habe Vertrauen darin, dass sich Tanja Schmitt der Verantwortung bewusst ist und die richtige Entscheidung treffen wird, sofern sich an ihrer beruflichen Situation nichts ändert.“ Für die Vergangenheit wolle seine Fraktion nicht nachtreten, „obwohl eine frühere Kommunikation sicherlich zu mehr Transparenz beigetragen hätte.“

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