Das Rathaus von Feldkirchen hat bei der Vergabe von Einheimischenbauland Fehler gemacht, was die Angelegenheit weiter verzögert.
+
Das Rathaus von Feldkirchen. (Archivbild)

Nach 13 Monaten schon überholt? SPD und CSU wollen Ausschüsse abschaffen - scheitern aber

  • Bert Brosch
    VonBert Brosch
    schließen

Zu unbeständig, zu kurz, zu ineffizient: Die SPD und CSU wollten in Feldkirchen die Ausschüsse des Gemeinderats wieder abschaffen. Nach nur 13 Monaten. Doch daraus wurde nichts.

Feldkirchen – Die vor einem Jahr eingeführten Ausschüsse haben sich für die SPD-Fraktion nicht bewährt. „Daher wollen wir wieder zurück zu zwei Gemeinderatssitzungen im Monat“, forderte Fraktionssprecher Christian Wilhelm. Die CSU zog mit, die Mehrheit aus UWV und Grünen lehnte den Antrag, die Ausschüsse wieder abzuschaffen, aber ab.

Viele Jahre gab es im Feldkirchner Gemeinderat keine Ausschüsse, der Grund lag darin, dass sich die Nicht-Ausschussmitglieder gegenüber den Kollegen schlechter oder gar nicht informiert fühlten. Dafür dauerten die beiden Gemeinderatssitzungen im Monat aber auch meist viele Stunden, manchmal bis nach Mitternacht. Der neue Gemeinderat beschloss daher im Mai 2020, dass man wieder Ausschüsse einführen werde: Bau- und Umweltausschuss sowie Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss.

„Will mich voll einbringen, kann das aber nicht, wenn...“

Für die SPD hat sich das System aber nicht bewährt. „Vermehrt wurden Ausschusssitzungen abgesagt, teilweise waren sie nicht einmal eine Stunde lang“, bemängelt SPD-Fraktionschef Wilhelm. Auf der anderen Seite gebe es überladene Bau- und Umwelt-Ausschusssitzungen, die bis nach 23 Uhr dauerten. Interessierte Gemeinderatsmitglieder hätten so in einer Woche bis zu drei Sitzungen gehabt, die Arbeitslast sei extrem ungleich verteilt. Hinzu käme, so Wilhelm, dass die Meinung der Gemeinderatsmitglieder, die nicht in den Ausschüssen sitzen, zu kurz komme.

„Ich will mich hier voll einbringen als gewählte Gemeinderätin, kann das aber nicht, wenn ich nicht im Ausschuss sitze“, kritisierte auch Brigitte Pfaffinger (SPD). Es gebe so viele große Bauprojekte im Ort, die müssten in den Gemeinderat und nicht in den Bauausschuss.

Dies unterstützte auch Herbert Vanvolsem (CSU): „Die Großprojekte gehören in den Gemeinderat, das wird dort viel effizienter besprochen.“ Eines der Hauptprobleme in den Ausschüssen sei aber, dass Unterlagen gar nicht oder sehr spät vorliegen. Vonvolsem: „Da kann man sich nicht vorbereiten und muss eben lange diskutieren.“

Prognose: Arbeitsaufwand wird wieder deutlich steigen

Michael Schön (UWV) konnte die Diskussion und die Anträge nicht verstehen. „Wir haben uns gemeinsam vor 13 Monaten darauf geeinigt, dass wir die Ausschüsse wieder einführen. Da wir hier alle sehr diskussionsfreudig sind, halte ich das für sehr gut, denn in einem Ausschuss mit zehn Personen kann man doch besser diskutieren als im Gemeinderat mit 20.“ Die Arbeitsbelastung sei zum Teil ungerecht verteilt, doch durch Corona wäre es im vorigen Jahr sowieso wenig gewesen. „Das wird sich jetzt wieder deutlich steigern“, so Schön.

Auch Bürgermeister Andreas Janson (UWV) verteidigte die Ausschüsse: „Eine Gemeinderatssitzung im Monat und dazwischen die Ausschüsse, das ist gut so. Zudem legen wir die Sitzungsunterlagen immer möglichst frühzeitig vor, manchmal fehlt eben noch etwas.“ Christian Wilhelm fügte noch an, dass sich speziell die UWV nicht immer an die vorbestimmten Ausschuss-Mitglieder halte und Gemeinderäte willkürlich einsetze. Dennoch stimmte eine Mehrheit aus UWV und Grünen mit 10:7 Stimmen für die Beibehaltung der Ausschüsse.

Weitere Nachrichten aus Feldkirchen und dem Landkreis München finden Sie hier.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare