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Hier hing bis vor kurzem noch ein Schild, das den Weg zur Schlosserei Mooseder in Dirnismaning weiste. Jetzt ist es weg, auf Geheiß der Stadt Garching, deren Vorgehen laut Erwin Mooseder „nicht die feine Art“ war.

Betriebe müssen Hinweisschilder entfernen

Eine verfahrene Situation

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Dirnismaning - In Dirnismaning verfahren? Das klingt wie ein Witz. Doch nach Lachen ist Erwin Mooseder nicht zumute, nachdem die Stadt Garching verfügt hat, dass er das Hinweisschild zu seiner Schlosserei entfernen muss.

Neulich an einem Freitag klingelt um 11.45 Uhr das Telefon in seiner Schlosserei in Dirnismaning, erzählt Erwin Mooseder. Am Apparat ist ein Kunde, der dringend ein bestimmtes Rohr benötigt. Eigentlich sei er ja nur bis mittags im Betrieb, sagt Mooseder. Doch ausnahmsweise werde er bis um viertel nach zwölf bleiben, damit der Kunde das Rohr abholen kann. Sein Gesprächspartner habe sich wortreich bedankt – und sei dann doch erst um 12.20 Uhr aufgetaucht. „Da war ich erst ein bisschen sauer“, erzählt Mooseder – bis er die Erklärung hört. „Er hat mir gesagt, dass er zweimal an unserer Straße vorbeigefahren ist. Erst im dritten Anlauf hat er die richtige Abzweigung gefunden.“ Für den Schlosser ist das der Beweis: „Die Kunden finden uns nicht, wenn da vorne kein Schild steht.“ 

Ein solches Hinweisschild – nicht nur zur Schlosserei, sondern auch zu weiteren Betrieben im Gewerbegebiet Dirnismaning – stand bis vor Kurzem noch an der Abzweigung nahe der Bushaltestelle auf städtischem Grund. Es war zwar offiziell nicht genehmigt, wurde aber jahrelang geduldet. Inzwischen jedoch ist von dem Schild nur noch das Metallgerippe übrig, und verantwortlich hierfür ist ein Brief, der Mitte Juni auch den Mooseders ins Haus flattert. Absender: die Stadt Garching. In dem Schreiben teilt sie dem Betrieb mit, dass dieser „Werbetafeln ohne Genehmigung“ aufgestellt habe. Und weiter: „Wir fordern Sie deshalb auf, bis spätestens Freitag, den 1.7.2016, die unerlaubt aufgestellten Werbetafeln zu entfernen.“ In der Folge warnt die Stadt, dass sie „Zuwiderhandlungen als Ordnungswidrigkeit ahnden“ werde. Und sie verweist auf die Deutsche Städte-Medien GmbH (DSM), der man „das Recht zur alleinigen Nutzung aller Werbemöglichkeiten auf städtischen Grundstücken“ übertragen habe. An diese Firma könne sich der Betrieb wenden, sofern er an einem Werbeschild interessiert sei. 

Das Schreiben hat Mooseder aus zweierlei Gründen auf die Palme gebracht. Erstens: die Gangart. „Mit uns ist im Vorfeld nie gesprochen worden – und das, obwohl wir seit fast 20 Jahren in Garching sind und Gewerbesteuern zahlen“, klagt der Schlosser, der bei der Kommunalwahl auf der Liste der Bürger für Garching für den Stadtrat kandidiert hat. Dass nun ohne Vorwarnung so ein Brief in diesem Jargon verschickt werde, sei „nicht die feine Art“. Zweitens erregt er sich über die Fristsetzung: „Wir hatten gerade mal zwei Wochen Zeit, um die Schilder zu entfernen.“ Bis man nun über den Weg der DSM einen Ersatz aufstellen könne, werde es bis zu einem halben Jahr dauern, hat Erwin Mooseder von der Firma erfahren. „Solange gibt es hier keine Schilder, und unsere Kunden finden uns nicht.“ Dabei finde er es prinzipiell gut, dass die Stadt etwas gegen die Wildplakatierung unternehme, sagt der Schlosser. „Die Betriebe hier wären auch bereit, für so ein Schild zu bezahlen. Aber die Art und Weise ist nicht in Ordnung.“ 

Derweil verweist eine Sprecherin der Stadt darauf, dass die Kommune das alleinige Werberecht auf städtischem Grund an die DSM übertragen habe. Im konkreten Fall in Dirnismaning habe ein anderer Betrieb die Aufstellung eines Werbeschilds beantragt. Bei der Prüfung habe man dann festgestellt, dass das bisherige Schild auf städtischem Boden stehe – und daher um dessen Entfernung gebeten. Vonseiten der betroffenen Betriebe habe die Stadt keine Rückmeldung auf ihr Schreiben erhalten, sagt die Sprecherin. „Bei Problemen hätte man sich an uns wenden können, dann hätten wir das im Gespräch klären können.“ Erwin Mooseder hingegen sieht die Kommune in der Bringschuld: „Die Stadt hätte das Gespräch suchen sollen. Schließlich ist die Verwaltung doch für ihre Bürger und für ihre Betriebe.“

Patrik Stäbler

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