Kampf gegen Radlchaos

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Wild abgestellte Fahrräder sorgen in Garching, vor allem am Maibaumplatz, für Unmut. Die Mittel der Stadt gegen die Wildparker vorzugehen, sind eher begrenzt.

Garching – Als vergangenes Jahr plötzlich Tausende gelb-graue Leihfahrräder der Marke Obike in München auftauchten, war die Empörung groß. Von einer Verschandelung der Stadtbilds war damals die Rede; in den sozialen Netzwerken erregten sich Nutzer über die „gelbe Pest“ und den „Radlmüll“.

Bis nach Garching sind die Obikes und die diversen anderen Leihräder nicht vorgedrungen. Noch nicht – davon ist zumindest Florian Baierl überzeugt. „Über kurz oder lang wird das auch zu uns kommen“, warnte der Fraktionschef der Unabhängigen Garchinger (UG) im Hauptausschuss des Stadtrats. Aus diesem Grund hatte seine Partei beantragt, dass die Stadt eine Satzung zur Aufstellung von Leihrädern in Garching erlässt. Allerdings hat sich dieser Vorstoß nun als vergebliche Mühe herausgestellt.

„Die Frage ist: Wie kann man das mit einer Satzung regeln?“, sagte Madlen Groh, die im Rathaus den Bereich Zentrale Dienste und Bürgerservice leitet. „Und die Antwort lautet: Gar nicht!“ Unter anderen habe sie Kontakt zur Stadt München aufgenommen. Und auch von dort sei die Auskunft gekommen: „Es gibt keine rechtliche Handhabe, wie man das regeln kann.“ Diese Rückmeldung konnte Florian Baierl nicht zufrieden stimmen: „Wir hätten uns etwas anderes gewünscht.“ „Aber offenbar ist der Leidensdruck noch nicht groß genug.“

Beim Thema Fahrradärger kam Madlen Groh auch auf das Parkchaos rund um die U-Bahnhöfe am Maibaum und am Helmut-Karl-Platz zu sprechen. Hier hatten sich, wie berichtet, mehrere Stadträte über wild abgestellte Räder beschwert; zuletzt hatte Hans-Peter Adolf (Grüne) eine Benutzungssatzung für den Maibaumplatz angeregt, auf deren Basis die Stadt nicht regelkonform abgestellte Fahrräder entfernen könne. Inwiefern eine solche Satzung zulässig sei, versuche sie gerade abzuklären, sagte Groh. Eine Stellungnahme des Gemeindetags stehe aus.

So oder so werde es sich aber „sehr schwierig“ gestalten, Fahrräder einfach wegzuräumen, sagte Groh. Sie verwies auf die Gefahr, dass die Radbesitzer die Stadt auf Schadensersatz verklagen. Auch Jürgen Ascherl (CSU) warnte aus seiner Erfahrung als Polizist: „Das wird ein Bauchaufschwung. Da werden die Beschwerden hochgehen.“ Derweil befand Hans-Peter Adolf: „Der Platz ist eine kommunale Einrichtung und damit per Satzung zu regeln. Wir können also sagen, wo die Räder abgestellt werden dürfen – nämlich nur in den Fahrradständern.“ Hinsichtlich der Haftungsfrage konstatierte er: „Das sollte man nicht so hoch hängen. Eine Haftungseinschränkung kann in die Satzung mit rein.“

Bis dato ist es jedenfalls so, dass die Stadt zweimal jährlich alle Schrotträder an den U-Bahnhöfen entfernt. Mindestens vier Wochen zuvor werden diese mittels einer Banderole markiert; nach der Aktion lagern die Gefährte ein halbes Jahr im Bauhof. Voriges Jahr wurden auf diesem Wege 59 Schrotträder weggeräumt. Jedoch dürfen bei derlei Aktionen „nur offensichtliche Schrotträder“ entfernt werden, das habe die Oberste Baubehörde in einem Schreiben klargestellt, erläuterte Madlen Groh in der Sitzungsvorlage. „Verkehrstaugliche Fahrräder hingegen können nicht ohne Weiteres entfernt werden.“ Hier dürfe die Kommune bloß dann zur Tat schreiten, wenn die Räder in der Feuerwehranfahrtszone stehen. Entsprechende Warnschilder hat die Stadt rund um den Maibaumplatz aufgestellt.

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