Das Garchinger Bürgerhaus, hier tagt der Stadtrat
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Der Stadtrat tagt derzeit im Garchinger Bürgerhaus.

Stadtrat

Hybrid-Sitzungen: Erstmal warten, wie das bei anderen läuft

  • Sabina Brosch
    vonSabina Brosch
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Der Garchinger Stadtrat hält nicht viel von Hybrid-Sitzungen. Er will nun abwarten, wie es andernorts funktioniert.

Garching – Die Pandemie hat es ermöglicht: Gemeinde- und Stadträte sowie Kreistage in Bayern dürfen nun „hybrid“ tagen, also in einer Mischung aus Präsenz und digitalem Zuschalten. Begeistert sind im Garchinger Stadtrat davon nur wenige.

Seit über einem Jahr tagen der Stadtrat und seine Ausschüsse im Bürgerhaus, große Abstände sind hier möglich, die neue Lüftungsanlage hilft, eine Infektion zu verhindern. Durch Änderung des Kommunalrechts sind nun Hybrid-Sitzungen möglich, Mandatsträger können sich online in Sitzungen zuschalten, mitsprechen und mitdiskutieren, aber auch abstimmen. Einzig der Bürgermeister muss am Tagungsort präsent sein.

„Nicht alles, was dem Zeitgeist entspricht, ist auch immer gut“

„Aber nicht alles, was dem Zeitgeist entspricht, ist auch immer gut“, sagte Albert Biersack (CSU). Der technische Aufwand sei laut Bürgermeister Dietmar Gruchmann (SPD) zudem immens hoch, auch brauche es zusätzliches Personal, etwa einen EDV- oder IT-Techniker, der sicherstellt, dass es zu keinen Übertragungsunterbrechungen in den Sitzungen kommt.

Viele ungelöste Fragen sah auch Geschäftsstellenleiterin Sylvia May. Welcher triftige Grund muss es sein für eine Online-Teilnahme: eine Dienstreise, Krankheit oder für die bessere Vereinbarkeit von Familie und dem ehrenamtlichen Mandat der ausfallende Babysitter? Wie viele Räte sollen oder müssen in Präsenz anwesend sein, braucht es Quoten oder regiert das Prinzip: Wer zuerst kommt? Ganz abgesehen von der Geheimhaltung bei der Abstimmung nichtöffentlicher Tagespunkte. „Das ist ein Schnellschuss aus dem Innenministerium“, urteilt Hans-Peter Adolf (Grüne): Sein Vorschlag: „Lassen wir doch erst andere Kommunen Erfahrungen sammeln.“ Bastian Dombret (FDP) findet, man habe das bisher in Präsenz doch gut hinbekommen, „nur für Bequemlichkeit und diese Sondersituation rentiert sich das nicht“.

„Kommunikation ist mehr als Bild und Ton“

Abseits von Datenschutz und Technik gehe es letztlich auch um die Sitzungskultur. Sitzungen lebten vom Treffen und Zusammenkommen, „Kommunikation ist mehr als Bild und Ton“, sagte Biersack. „Wir brauchen auch mal die Möglichkeit, in der Fraktion schnell den Kopf zusammen zu stecken, um uns zu beraten.“ Für Ulrike Haerendel (SPD) stellt sich die grundsätzliche Frage der ständigen Erreichbarkeit und Präsenzmöglichkeit, „das muss vielleicht auch nicht immer sein“.

Bürgermeister Gruchmann geht die Sache pragmatisch an: „Wir schauen uns das mal bei den anderen Kommunen an und sehen, wie es dort läuft“, nachdem die Anregung kam, sich aus Pfaffenhofen und auch aus der norwegischen Partnergemeinde Lørenskog über deren Erfahrungen berichten zu lassen.

Den bis zum Ende des Jahres möglichen Testlauf von Hybrid-Sitzungen wird es in Garching erst einmal nicht geben. Sollte der Stadtrat dann 2022 hybrid tagen wollen, müsste dafür die Geschäftsordnung angepasst werden. Um jedoch für die Öffentlichkeit Kommunalpolitik erlebbar zu machen, befürwortete Dombret das Streaming von Sitzungen für Zuschauer. „Das sollten wir im Auge behalten“, forderte der FDP-Stadtrat.

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