Wenn zwei sich scheiden – wird’s für Garching teuer

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Garching/Ismaning – Die Gemeinde Ismaning baut ein eigenes Gymnasium und will daher raus aus dem Zweckverband. In diesem Fall würden die anderen Mitglieder zur Kasse gebeten – und das wird vor allem für einen teuer: die Stadt Garching.

Der kluge Wilhelm Busch hat vor über 130 Jahren einen Vers gereimt, der bis heute nicht an Aktualität verloren hat: „Meistens hat, wenn zwei sich scheiden, einer etwas mehr zu leiden.“ Im Fall des Schulzweckverbands für das Werner-Heisenberg-Gymnasium in Garching (WHG) sitzen sogar vier Partner im Boot: der Landkreis München sowie die Kommunen Garching, Unterföhring und Ismaning, von denen Letztere nun gewissermaßen die Scheidung eingereicht hat. Und leiden wird darunter vor allem die Garchinger Stadtkasse. 

Mitte September hat der Ismaninger Gemeinderat einstimmig beschlossen, „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ aus dem Zweckverband auszutreten. Hintergrund ist das neue Gymnasium am Seidl-Kreuz-Weg, das zurzeit gebaut wird und im Herbst 2017 bezugsfertig sein soll. Für diese Schule hat Ismaning eine separate Zweckvereinbarung mit dem Landkreis geschlossen. „Und weil es nicht sein kann, dass eine Gemeinde zwei Gymnasien finanziert“, sagt Bürgermeister Alexander Greulich (SPD), will sich seine Kommune aus dem Zweckverband verabschieden. „Die Frage nach dem Ob ist für uns nicht verhandelbar“, stellt Greulich klar. „Bei der Frage nach dem Wie sind wir im Rahmen des Möglichen gesprächsbereit.“ Gemäß Satzung müssen die anderen Gemeinden des Zweckverbands die ausscheidende Kommune ausbezahlen – und zwar im Verhältnis zur Schülerzahl aus dem jeweiligen Ort. 

Die fragliche Summe dreht sich vor allem um die gut 50 Millionen Euro für den 2013 bezogenen WHG-Neubau samt der provisorischen Containerschule. Und hängen bleiben dürften die Kosten in erster Linie an der Stadt Garching, weil mehr als 40 Prozent der Gymnasiasten von dort stammen. Es könnte dies eine gewaltige Summe werden – einerseits. Andererseits verweist Greulich darauf, dass sich die Stadt Garching im Jahr 2012 gegen den Ismaninger Vorstoß eines übergreifenden Zweckverbands für alle weiterführenden Schulen gewehrt habe. Wäre ein solches Modell zustande gekommen, hätte die Universitätsstadt die Gymnasien in Ismaning und Unterföhring mitfinanzieren müssen, sagte Greulich. „Das wäre auch eine sportliche Aufgabe für Garching gewesen.“ 

Wobei es für den Nachbarort noch ungemütlicher werden könnte – schließlich plant Unterföhring ebenfalls ein eigenes Gymnasium, das 2021 in Betrieb gehen soll. Auch hier gibt es eine Zweckvereinbarung mit dem Landkreis, und auch hier werde sich die Frage stellen, „wie wir aus dem Zweckverband rausgehen“, sagt Unterföhrings Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (PWU), der jedoch betont: „Wir werden mindestens dabei bleiben, bis unser Gymnasium in Betrieb geht.“

Sollte seine Gemeinde danach ebenfalls den Zweckverband verlassen und die Hand aufhalten, könnte ein Großteil der Neubau-Kosten an Garching hängen bleiben, und das wäre „eine böse Hausnummer“, sagt der dortige Bürgermeister Dietmar Gruchmann (SPD). Mehr noch: Bei einem Unterföhringer Austritt würde auch das Darlehen über 25 Millionen Euro platzen, das die finanzkräftige Kommune dem Zweckverband einst für den Schulneubau gewährt hat. Auch daher sagt Kemmelmeyer mit Blick auf die Ismaninger Scheidungsgelüste: „Wir können es nicht so machen, dass wir die Stadt Garching zahlungsunfähig machen.“ Wobei die genaue Summe, um die es geht, noch längst nicht feststeht. Um Szenarien für das Ausscheiden einer Gemeinde sowie deren Ausbezahlung zu erarbeiten, werde der Zweckverband demnächst den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband beauftragen, kündigt Landrat Christoph Göbel (CSU) an. Dieser soll sich auch mit der Frage beschäftigen, wie der Wert des Garchinger Gymnasiums taxiert werden kann. Wobei Christoph Göbel betont: „Wir müssen das gründlich analysieren, die Zeit drängt nicht.“

Auch Andreas Kemmelmeyer erachtet es für „unabdingbar, dass das eine übergeordnete Institution prüft“. Alldieweil prognostiziert Unterföhrings Bürgermeister: „Es wird danach sicher noch die eine oder andere Diskussion geben.“

Patrik Stäbler

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