Eine Luftaufnahme der Stadt Garching
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Laut Prognosen soll Garching in den kommenden Jahren um 8124 Einwohner und 3867 Wohneinheiten wachsen.

Beteiligung an Infrastruktur-Folgekosten

Wertsteigerung soll Allgemeinheit zugute kommen: Garching bittet Bauherren zur Kasse

  • Sabina Brosch
    vonSabina Brosch
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Jedes neue Haus, jede Wohnanlage löst Folgelasten aus: etwa ein neuer Kindergarten oder eine Schulerweiterung. Damit die die Kosten nicht mehr überwiegend von der Allgemeinheit getragen werden, beteiligt die Stadt Garching künftig Investoren und Bauherren künftig mit 115,10 Euro pro Quadratmeter an den Folgekosten.

Garching – Momentan werden die Planungsbegünstigten über städtebauliche Verträge an den Kosten für die Herstellung der öffentlichen Grünflächen und Kinderspielplätze sowie an den Erschließungskosten und Kosten für Ausgleichsflächen beteiligt. Bereits 2009 stellte eine Augsburger Anwaltskanzlei ein ausgearbeitetes Modell vor, das sowohl die Gesamtentwicklung als auch die Einzelfallbetrachtung eines Baugebietes berücksichtigt. In diesem Modell wurden Kosten für Kinderkrippen-, garten, -hort und Grundschulplätzen sowie für den Grunderwerb der sozialen Infrastruktur-Einrichtungen einbezogen.

Voraussetzung: Wohnnutzung und Bodenwertsteigerung

Voraussetzung für die Anwendung der InFol ist, dass ein Grundstück durch einen neuen Bebauungsplan eine nicht unerhebliche Bodenwertsteigerung erfährt und eine Wohnnutzung ermöglicht wird, auch soll die Belastung ein angemessenes Maß nicht überschreiten. Nun hat die Stadt eine Neuberechnung der bei Neuausweisung oder Nachverdichtungen auf Grundlage des im Stadtentwicklungskonzept prognostizierten Einwohnerzuwachses sowie des neu aufgestellten Flächennutzungsplans, durchgeführt.

Prognose: Garching wächst um mehr als 8100 Einwohner

Insgesamt errechnet sich ein Zuwachs von 8124 Einwohnern (EW), 3867 Wohneinheiten (WE) und 328 695 Quadratmetern Geschossfläche. Hieraus ist ein Zuwachs von rund 1390 Kindern zu erwarten. Für diese Kinder müssen entsprechende Betreuungsplätze zur Verfügung gestellt werden, wodurch der Stadt Kosten für Herstellung und Grunderwerb entstehen. Ausgehend von einem „mittleren Standard“ ermittelte die Verwaltung Herstellungskosten von rund 39,32 Millionen Euro, dazu kommen etwa 6,4 Millionen Euro für den Grunderwerb. Zudem wurde eine Förderung der Gebäude aufgrund aktueller Richtlinien von elf Millionen Euro angenommen. Beim Grunderwerb wurde berücksichtigt, dass ein Teil der Flächen bereits zu einem fixen Betrag gesichert wurde, und der restliche Teil noch künftig zu sichern ist – unter anderem auch Sportplatzflächenbei einer Schule. An Gesamtkosten sind somit 35 Millionen Euro zu prognostizieren. Bei einem Baurecht von 328 695 Quadratmetern ergibt sich ein Teil-Betrag von 105,50 Euro pro Quadratmeter, der künftig als Pauschale erhoben werden soll.

1,5 Millionen Euro Beteiligung an Stadtpark

Zu den Betreuungskosten addieren sich Aufwendung für die Infrastruktur in Form eines Stadtparks oder durch Sporteinrichtungen, die durch den Zuwachs erforderlich werden. Auch hier ist eine Beteiligung der Planungsbegünstigten vorgesehen, allerdings nur in dem Maß, der dem Anteil am Einwohnerzuwachs von derzeit 31,4 Prozent entspricht. Für den Stadtpark sind Planungskosten in Höhe von 383 370 Euro und Herstellungskosten von 4, 25 Millionen Euro vorgesehen. Gemäß dem anrechenbaren Teil ergibt sich ein somit umlegbarer Anteil von rund 1,5 Millionen Euro. Zudem wird ein Anteil an den Mehrkosten einer Dreifachhalle von rund 1,7 Millionen Euro angesetzt. Hieraus ergibt sich ein weiterer Betrag von 9,60 Euro pro Quadratmeter Wohngeschossfläche. Macht insgesamt 115,10 Euro pro Quadratmeter, die als Folgelasten gefordert werden. Im Jahr 2010 lagen sie noch bei 82,25 Euro pro Quadratmeter.

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