Axel Schröter (li.) schmeißt hin,  Parteifreund Georg Schaller (r.) kritisiert diesen Schritt. 

Kritik an Rücktritt

"Deswegen wirft man sein Amt nicht hin"

Unterschleißheim - Georg Schaller (SPD) weigert sich, den Genossen Axel Schröter (60) von seinem Amt als Stadtrat zu entbinden. Konsterniert registrierte die SPD-Fraktion am Dienstagabend, als der 71-jährige Schaller in der Sitzung seinen Arm zum Veto erhob.

Im Streit mit dem Unterschleißheimer SPD-Vorsitzenden Alexander Kieslich (26) hatte Schröter Ende vergangener Woche seinen Rücktritt aus der Fraktion erklärt (wir berichteten). „Deswegen wirft man doch sein Amt nicht hin“, protestiert Schaller auf Nachfrage des Münchner Merkur. Sein Mandat sei Stadtrat Schröter im Vertrauen vom Wähler übertragen worden. Differenzen in der Fraktion mögen noch so gravierend sein. „Dem Wähler sind wir es schuldig, dass wir unsere Meinungsverschiedenheiten austragen.“Schlichtungsversuch fruchtete nicht

Mit seinem Veto hat Schaller sich weit aus dem Fenster gelehnt. In der geänderten Form verlangt das bayerische Kommunalwahlrecht ehrenamtlichen Mandatsträgern seit 2014 keine besonderen Gründe für eine Amtsniederlegung ab. Insofern hätte sich Schaller dem Abschied Schröters gar nicht entgegenstellen dürfen. „Hätte er gesagt, dass er überlastet ist, gesundheitlich meinetwegen angeschlagen – in Ordnung.“ Er sei aber nicht bereit, den Rücktritt als Stadtratsbeschluss einfach abzusegnen. „Etwas zu beschließen heißt, auch Nein sagen zu dürfen“, sagt Schaller.

Anlass der Auseinandersetzung war eine Mail des SPD-Vorsitzenden, in der Kieslich den früheren Ortsvorstand und langjährigen Stadtrat Schröter in derben Worten für dessen Ablehnung der kommunalen Verkehrsüberwachung rügte. Allerlei Schmähungen werden kolportiert. Begriffe wie „unsolidarisch“ und „unverschämt“ sollen Anwendung gefunden haben. Schröter forderte eine Entschuldigung, die offenkundig ausblieb.

Die Entscheidung Schröters erscheint nicht nur Schaller als zumindest überhastet. Fraktionssprecherin Annegret Harms hätte sich gewünscht, dass die Beteiligten etwas mehr Gelassenheit bewiesen hätten. Sie könne nachvollziehen, wenn Axel Schröter, der die Genossen in Unterschleißheim immerhin zehn Jahre lang führte, die „deutlichen Worte“ Kieslichs als Beleidigung empfand. Vor einer weittragenden Entscheidung wie dieser hätte er sich aber etwas Zeit nehmen sollen. „Wir haben nichts unversucht gelassen, die Angelegenheit zu klären.“

Sybille Bichlmeier rückt nach

Noch am Abend vor Schröters Rücktritt hatten Fraktionschefin Harms und SPD-Bürgermeister Christoph Böck die Streithähne an einen Tisch geholt. Kieslich habe sich zwar in Schröters Richtung bewegt, die Entschuldigung aber nicht über die Lippen gebracht. Schröter war das anscheinend nicht genug. „Wir haben seinen Rücktritt am nächsten Tag zur Kenntnis nehmen müssen“, sagt Harms. Nach dem ebenso überraschenden Rücktritt von Fraktionschef Uli Piller aus „persönlichen Gründen“ legt mit Schröter binnen zweier Wochen der zweite erfahrene Kommunalpolitiker der Unterschleißheimer SPD das Amt nieder. Für Piller war Karl Rammelsberger in den Stadtrat nachgerückt. Als Nachrückerin für Schröter ist nun Sybille Bichlmeier vereidigt worden. Georg Schaller betont, dass sein Veto nichts mit Nachrückerin Bichlmeier zu tun habe.

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