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Kleine Gemeinde Grasbrunn ungewollt im Fokus des Alkoholverbots

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Von: Doris Richter

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Schild mit Alkoholverbot in der Öffentlichkeit.
Auf einigen Plätzen im Landkreis gilt ein Alkoholverbot, nachdem das allgemeine Alkoholverbot gerichtlich gekippt worden war. © Angelika Warmuth/dpa

Über Nacht hat sich Grasbrunn von der kleinen beschaulichen Gemeinde zum scheinbaren Partyhotspot entwickelt – das zumindest könnte ein Blick in die neueste Allgemeinverfügung des Landkreises vermitteln.

Zum Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlässt das Landratsamt mit einer Allgemeinverfügung ein Alkoholverbot an 22 Plätzen im Landkreis.Kurios: Aufgeführt sind Plätze in nur fünf Gemeinden. Und die Hälfte dieser Plätze liegt in Grasbrunn, darunter unter anderem Sport- und Spielplätze, die Dorfmitten der Ortsteile, ein Biotop und zwei Unterführungen.

Grasbrunner verwundert und belustigt

Erste Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Etliche Grasbrunner meldeten sich in der Merkur-Landkreisredaktion, zum Teil verwundert, zum Teil belustigt. Weniger lustig findet die Sache Grasbrunns Bürgermeister Klaus Korneder (SPD). Man stehe ein wenig da wie der „Sündenpfuhl des Landkreises“. Dabei sei seine Gemeinde lediglich einer Aufforderung des Landratsamtes nachgekommen. In einer Mail vor einer Woche habe es gebeten, mitzuteilen, ob es in Grasbrunn Plätze geben, wo man den Konsum von Alkohol untersagen müsse. Hintergrund war, dass das Bayerische Verwaltungsgericht das allgemeine Alkoholverbot im öffentlich Raum gekippt hatte. Und die zuständige Kreisverwaltungsbehörde nun stattdessen konkrete Örtlichkeiten benennen müsse, um dort den Alkoholkonsum untersagen zu dürfen. „Fehlanzeige“, meldete Korneder noch am Freitagnachmittag zurück. Orte, wo das notwendig sei, gäbe es in seiner Gemeinde nicht.

Zweite Aufforderung per Email

Am Montag erreichte ihn erneut eine Mail aus dem Landratsamt mit einem Hinweis auf die Rechtsauffassung der Regierung von Oberbayern. Dieser zufolge müsse man „im Wege einer niederschwelligen Gefahrenprognose“ Orte bestimmen, an denen „Alkoholkonsum jedenfalls nicht ausgeschlossen werden kann“. Daraufhin bat Korneder seine Verwaltung, Plätze in der Gemeinde zu listen, wo sich Menschen treffen könnten. Genau diese landeten nun in der Allgemeinverfügung.

Orte „schlüssig“ gewählt

Das Landratsamt teilt auf Anfrage mit, dass man nur der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nachgekommen sei. Die Örtlichkeiten habe man in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten des Landkreises festgelegt. Die von den Kommunen vorgeschlagenen Örtlichkeiten seien aus Sicht des Landratsamts „schlüssig“. Sollte sich die Lagebeurteilung der Kommunen im Laufe der Zeit ändern, werde man eine entsprechende Anpassung der Allgemeinverfügung prüfen. Grundsätzlich zeige die Erfahrung, dass sich die allermeisten Landkreisbürger vorbildlich an die geltenden Corona-Regeln halten. Das gelte für Grasbrunn ebenso wie für die übrigen Gemeinden. Das sieht auch Bürgermeister Korneder so. Das nächste Mal will er aber auf jeden Fall noch „vorsichtiger sein“ bei derartigen Anfragen.

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