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Haushalt 2021: Grasbrunn spart, wo es nur geht

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Von: Bert Brosch

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Muss warten: Der Ausbau der Zornedinger Straße in Harthausen für 1,5 Millionen Euro ist auf 2022 verschoben. bert Brosch
Muss warten: Der Ausbau der Zornedinger Straße in Harthausen für 1,5 Millionen Euro ist auf 2022 verschoben. © Bert Brosch

Um ohne Schulden durchs Jahr zukommen, muss die Gemeinde Grasbrunn kräftig sparen. Die Vereine müssen sich aber keine Sorgen machen.

Grasbrunn – Um den Haushalt 2021, ohne Schulden zu halten, erhöht die Gemeinde Grasbrunn Steuern und verschiebt zahlreiche Investitionen. Zuschüsse für Vereine halbiert sie hingegen nicht.

Laut Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) war der Haushalt für das laufende Jahr schwer aufzustellen. „Wir haben zwar hohe Rücklagen, doch die dürfen wir für den Ausgleich des Verwaltungshaushalts nicht verwenden, nur für den Vermögenshaushalt.“ Also musste man das Defizit von rund 2,8 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt anders ausgleichen. Durch Kürzungen und Verschiebungen von Investitionen sei dies bis auf einen Restbetrag von 246 200 Euro auch gelungen – der müsse aber noch weg, sagte Korneder im Finanzausschuss.

Bürgermeister hat mit Vereinen gesprochen

Sebastian Stüwe aus der Finanzverwaltung berichtete, dass er mit rund zwei Millionen Euro weniger Gewerbesteuer und 400 000 Euro weniger Einkommensteuer rechnet. Zudem müsse die Gemeinde wegen des sehr guten Jahres 2019, das für 2021 als Berechnungsgrundlage gilt, 10,2 Millionen Euro an Kreisumlage zahlen, 2020 waren es nur 7,8 Millionen Euro. Also musste Stüwe Ausgaben kürzen: unter anderem bei der Feuerwehr 30 000 Euro für neue Ausrüstung, beim geplanten Blockheizkraftwerk für Schule, Turnhalle und Bürgerhaus 430 000 Euro, beim Ausbau der Zornedinger Straße in Harthausen für 1,5 Millionen Euro. „Weitere Streichungen sind aus meiner Sicht nicht mehr vertretbar, da wir auch Personalkosten gekürzt und den Unterhalt der Liegenschaften gestrichen haben“, sagte Stüwe. Er schlug daher eine Anhebung der Grundsteuern A und B auf 260 Prozent vor. Diese habe man seit 1977 nicht mehr verändert und man liege im Landkreis-Vergleich an hinterster Stelle. Eine Erhöhung ergebe Mehreinnahmen von 135 000 Euro. Kürze man die Zuschüsse an die Vereine auf die Hälfte, da diese 2020 und auch 2021 mangels Aktivitäten so gut wie keine Ausgaben hätten, bedeute das Mehreinnahmen von 152 200 Euro. Die Differenz von 246 200 Euro könne Stüwe ausgleichen durch eine Anpassung bei der Umsatzsteuer sowie Streichungen beim Straßenunterhalt.

Man habe mit allen Vereinen gesprochen, erklärte Korneder. Diese hätten Zustimmung signalisiert. „Eine Kürzung ist unpopulär, das weiß ich“, sagte der Bürgermeister. „Aber wir haben denen gesagt, so bald es der Gemeinde besser geht, werden die Zuschüsse erhöht.“ Die Anhebung der Grundsteuern würden je Haushalt im Jahr auch nur Mehrausgaben von 20 bis 35 Euro bedeuten, was für Korneder vertretbar ist.

„Darüber reden wir ja schon seit Jahren“

Paul König (CSU) und Max Walleitner (Grüne) wollten die Zuschüsse an die Vereine nicht kürzen. „Das sind doch nur Peanuts, zudem ein falsches Signal für die Jugend und die Senioren“, sagte König. Walleitner wollte bei der Kreisumlage sparen, was laut Stüwe aber nicht möglich sei. Bei der Erhöhung der Grundsteuer war sich der Finanzausschuss einig. „Darüber reden wir ja schon seit Jahren“, sagte Ulrich Hammerl (SPD). Die Kürzungen bei den Vereinszuschüssen lehnte der Ausschuss letztlich ab.

Beim Vermögenshaushalt gibt es ein Defizit von 2,2 Millionen Euro. „Die dürfen wir aus der Rücklage finanzieren, dafür haben wir das Geld ja extra angespart“, sagte Stüwe. Insgesamt enthält der Haushalt 2021 so keine Verschuldungen. Der Ausschuss genehmigte das Finanzpaket für 2021 und den Plan bis 2024, Michelle Nelson (Grüne) stimmte gegen die Erhöhung der Grundsteuer.

Hier finden Sie weitere Informationen aus Grasbrunn und dem Landkreis München.

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