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Jahre später erst wurden die Rechnungen der Gemeinde geprüft.

Nach fünf Jahren: Ausschuss beanstandet mangelnde Transparenz und fängt sich Rüge ein

Prüfer greifen Korneder an, der schießt zurück

  • Bert Brosch
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In Grasbrunn hat das Ergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses jahrelang auf sich warten lassen. Jetzt liegt der Bericht vor und löste einen Schlagabtausch im Gemeinderat aus. Die Prüfer griffen den Bürgermeister an, Klaus Korneder (SPD) ging in die Gegenoffensive.

Grasbrunn – In Grasbrunn hat das Ergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses jahrelang auf sich warten lassen. Jetzt liegt der Bericht vor und löste einen Schlagabtausch im Gemeinderat aus. Die Prüfer griffen den Bürgermeisteran, Klaus Korneder (SPD) ging in die Gegenoffensive.

Bürgermeister Klaus Korneder (l.) und Thomas Michalka (Bürger für Grasbrunn) lieferten sich einen Schlagabtausch.

Fünf Jahre auf Bericht gewartet

Im Mai 2015 wurde dem Gemeinderat die Jahresrechnung für 2014 vorgelegt. Was normalerweise innerhalb weniger Monate vom Rechnungsprüfungsausschuss kontrolliert wird, dauerte sage und schreibe über fünf Jahre. In zehn Sitzungen, zwischen 1. Dezember 2015 und 30. April 2020, prüfte der Ausschuss die Rechnungen. „Dazwischen lag auch mal eine Bearbeitungspause von 25 Monaten – warum, darauf konnte mir niemand eine Antwort geben“, ärgerte sich Korneder. Nachdem sich sehr lange nichts mehr getan habe, schrieb die Verwaltung Thomas Michalka am 25. März und 27. Juli 2020 an, was Sache sei. „Wir haben darauf keine Antwort erhalten.“

Ausschuss beanstandet mangelnde Transparenz

Zuvor hatte Thomas Michalka (BfG) in der Sitzung des Gemeinderats den Bericht der Rechnungsprüfung vorgetragen und Vorwürfe gegen Korneder und die Verwaltung geäußert. So seien zahlreiche Verträge offiziell schon länger ausgelaufen, die Zusammenarbeit würde aber trotzdem fortgesetzt. „Aus meiner Sicht wäre es anderen Firmen gegenüber fair, wenn man auslaufende Verträge neu ausschreibt“, sagte Michalka. Er bezweifelte zudem, ob für jeden Auftrag der Gemeinde ein Gemeinderatsbeschluss vorliege und formulierte als Ziel, sämtliche Aufträge digital abzuspeichern, damit der Prüfungsausschuss direkt Zugriff habe. „Insgesamt waren nämlich viele Belege schlecht oder gar nicht sortiert, wurden uns recht lieblos übergeben, wobei wir viele Duplikate feststellten.“

Größter Kritikpunkt ist laut Michalka die energetische Modernisierung der Schulturnhalle gewesen. „Die Projektorganisation und -durchführung wies viele Mängel auf, die hatte der Bürgermeister als Chef der Verwaltung zu verantworten“, sagte Michalka. So habe es zeitliche Lücken zwischen zweieinhalb und fünf Monaten gegeben, die Kostenschätzung eines externen Büros sei um 200 000 Euro vom tatsächlichen Betrag abgewichen, ein im Verlauf der Prüfung angefordertes Gesprächsprotokoll sei nicht angefertigt worden, und die Belege für das ganze Projekt seien sehr spät und unsortiert nachgereicht worden. „Der Bürgermeister hat sich nicht um den Fortschritt des Projekts gekümmert“, stellte Michalka fest.

Bürgermeister Korneder: „So etwas darf sich nicht wiederholen.“

Korneder schoss zurück: Es sei richtig, dass es Verzögerungen bei der Schulturnhalle gegeben habe, „wir hatten einen Wechsel des Bauamtsleiters“, zudem sei die falsche Kostenschätzung zu berichtigen gewesen, was die Verwaltung aber nicht zu verantworten habe. Ein Schaden sei der Gemeinde nicht entstanden.

Nun, über fünf Jahre später, brauche man sich darüber keine Gedanken mehr zu machen, die alte Halle stehe noch maximal zwei Jahre, dann werde sie abgerissen. „Viel schlimmer finde ich den Vorwurf der Verzögerung, wenn man für die Prüfung fünf Jahre benötigt. Wir können dadurch erst jetzt die Jahre 2015 bis 2019 prüfen, so etwas darf sich nicht mehr wiederholen“, schimpfte er.

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