Eine Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice.
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Von daheim aus per Laptop an der Sitzung teilnehmen können Gemeinderäte in Haar. (Symbolbild)

Gemeinderat

„Das will ich mir wirklich nicht antun“: Hybridsitzungen sind nichts für jedermann

  • Bert Brosch
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In Hybrid-Sitzungen können Gemeinderäte auch von daheim aus an Abstimmungen teilnehmen. Während Haar auf diese Variante setzt, halten zwei Nachbarkommunen nichts davon.

Haar/Grasbrunn/Putzbrunn – Nach einigen Testläufen, aber immer ohne Abstimmung, fand in Haar jüngst die erste echte „Hybrid-Sitzung“ des Gemeinderats statt. Bettina Endriß-Herz (CSU) war über Video zugeschaltet und konnte bei allen Abstimmungen teilnehmen. In Grasbrunn und Putzbrunn lehnten die Gemeinderäte die Hybrid-Sitzungen hingegen mit großer Mehrheit ab.

Seit einer Gesetzesänderung Anfang März können Gemeinden – unabhängig von der Pandemie – hybride Sitzungen zuzulassen. Das dient nicht nur dem Infektionsschutz, die Kommunen sollen mehr Handlungsspielräume bekommen, etwa um die Vereinbarkeit des ehrenamtlichen Mandats mit Familie und Beruf zu erleichtern. Die Sitzungen müssen dennoch weiter als Präsenzsitzungen vorbereitet sein, unabhängig davon, ob und wie viele Gremienmitglieder sich audiovisuell zuschalten. Mindestens der Vorsitzende aber muss im Sitzungsraum körperlich anwesend sein, rein virtuelle Sitzungen sind folglich ausgeschlossen. Alle anwesenden und zugeschalteten Ratsmitglieder müssen sich jederzeit gegenseitig wahrnehmen können und auch für die Öffentlichkeit wahrnehmbar sein. Die Kommunen tragen die Verantwortung, dass die technischen Voraussetzungen während der Sitzungen ununterbrochen bestehen. Andernfalls dürfen Sitzungen nicht beginnen oder sind zu unterbrechen. Notwendig ist demnach eine Übertragungssoftware, eine Kamera aus Vogelperspektive, damit die zugeschalteten Ratsmitglieder alle anwesenden Teilnehmer sehen können. Eine andere Option wäre, dass sich alle Anwesenden per Videokonferenz an der Sitzung beteiligen.

„Kein Grund für Online-Übertragungen der Sitzungen“

Haars Gemeinderätin Endriß-Herz nimmt als Rollstuhlfahrerin schon seit geraumer Zeit nicht mehr in Präsenz an Sitzungen teil. Sie war es auch, die immer wieder insistierte, dass Hybrid-Sitzungen rechtlich möglich sein sollten, was nun bei der letzten Gemeinderatssitzung realisiert wurde. Thomas Fäth (SPD) moniert zwar, dass Endriß-Herz kurzzeitig nicht mehr zu sehen war, dies wurde aber schnell behoben. Die CSU-Gemeinderätin stimmte bei allen Punkten laut und deutlich mit ab.

In Grasbrunn und Putzbrunn entschieden sich die Gemeinderäte je mit großer Mehrheit gegen Hybrid-Sitzungen. „Wir haben im Bürgerhaus so viel Abstand, Luftmessgeräte, jeder eine Maske auf, wir lüften regelmäßig und testen sogar vor den Sitzungen – da gibt es aus meiner Sicht keinen Grund für Online-Übertragungen der Sitzungen“, sagte Putzbrunns Bürgermeister Edwin Klostermeier (SPD). Genauso sieht das auch sein Grasbrunner Amtskollege Klaus Korneder (SPD). „Wir haben Abstand, Masken, Luftreinigungsgeräte und Tests, das genügt aus meiner Sicht. Das Gesetz ist auch noch so unausgegoren, da fehlen noch jegliche technischen Details.“ Korneder befürchtet, dass er alleine im Sitzungssaal sitzen könnte und die 20 Gemeinderäte sind alle über Bildschirme zugeschaltet. „Das will ich mir wirklich nicht antun.“

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