Bürgerbeteiligung möglichst einfach: Die Gemeinde Höhenkirchen-Siegertsbrunn testet die App Democy. Mit ihr können Bürger anonym und kostenlos an Umfragen teilnehmen – auch zu lokalen Themen.
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Bürgerbeteiligung möglichst einfach: Die Gemeinde Höhenkirchen-Siegertsbrunn testet die App Democy. Mit ihr können Bürger anonym und kostenlos an Umfragen teilnehmen – auch zu lokalen Themen.

„Democy“

App-Test für ein Jahr: Per Klick zu mehr Bürgerbeteiligung

  • Stefan Weinzierl
    VonStefan Weinzierl
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Die Bürger in Höhenkirchen-Siegertsbrunn sollen sich politisch mehr einbringen. Dafür testet die Gemeinde nun eine App.

Höhenkirchen-Siegertsbrunn – Als weiteren Baustein zu einer umfassenden Bürgerbeteiligung führt die Gemeinde Höhenkirchen-Siegertsbrunn die App Democy ein. Damit können Bürger unter anderem über kommunalpolitische Fragen, sogenannte Thesen, abstimmen. Die Gemeinde will sich dadurch ein Meinungsbild aus der Bevölkerung einholen – und zwar von den Bürgern, die nicht über andere Kanäle wie Gemeindeblatt oder Bürgerversammlung zu erreichen sind. „Die App soll nur ein Stimmungsbild liefern, nicht uns Entscheidungen abnehmen“, betonte Bürgermeisterin Mindy Konwitschny (SPD) jetzt im Gemeinderat.

Das Gremium beschloss bei zwei Gegenstimmen die von der SPD-Fraktion geforderte Bürgerbeteiligungs-App erst einmal zur Probe einzuführen. Das liegt auch daran, dass sich so mancher Gemeinderat in der regen Debatte durchaus skeptisch zeigte, ob sich das vom Würzburger IT-Spezialisten Julius Klingenmaier entwickelte Programm lohnt. So wird der Service, den das Start-up anbietet, für ein Jahr getestet – zum Preis von 8000 Euro.

Teilnahme ist anonym

Wie Klingenmaier in der Sitzung ausführte, könnten die Bürger, sobald sie die Democy-App auf Smartphone oder Tablet geladen haben, einfach und anonym an Umfragen teilnehmen. Sämtliche Fragen bzw. Thesen, die letztlich jedermann einreichen könne, würden vor einer Veröffentlichung vom Betreiber in Absprache mit der Gemeinde geprüft. Für den Bürger ist die Teilnahme umsonst. In Kirchheim wird die App bereits genutzt. Dort hätten sich zuletzt rund 600 User beteiligt, erklärte Klingenmaier auf Nachfrage. Je häufiger man die App nutze und Fragen stelle, desto mehr Bürger könne man für Abstimmungen gewinnen.

Janine Schneider und Gudrun Hackl-Stoll (beide Grüne) warnten davor, dass es zu Bürger-Frust kommen könnte. Nämlich dann, wenn sie ihr Meinungsbild abgeben, aber dann das Gefühl haben, „dass trotzdem nichts passiert“ beziehungsweise die Gemeinde womöglich am Ende nicht in ihrem Sinn entscheidet. „Es geht nicht darum, eine direkte Demokratie einzuführen“, entgegnete Klingenmaier. Damit sich die Bürger aber auch nach der Abstimmung ernst genommen fühlen, müsse man sie seitens der Gemeinde ausreichend informieren. „Das ist der Part, den wir in der Verwaltung machen müssen“, stellte Konwitschny klar.

Sorge vor Lenkung

Norbert Mayer (UB) wollte wissen, ob auch Bürger aus anderen Gemeinden an den Umfragen, die speziell Höhenkirchen-Siegertsbrunn betreffen, teilnehmen können. Er hatte ebenso wie Roland Spingler (CSU) Bedenken, dass Thesen zu brisanten Themen von Lobbygruppen gesteuert werden könnten. Die Möglichkeit besteht, räumte Klingenmaier ein. Sein Team bemerke aber Auffälligkeiten im Abstimmungsverhalten, versprach er. Im Zweifelsfall würde eine Abstimmung gelöscht.

Karsten Voges (Grüne) störte sich daran, dass Klingenmaier sein Start-up nur im Nebenerwerb betreibt und bisher einen überschaubaren Kundenstamm habe. Er sprach sich dafür aus, ein solches Projekt in professionelle Hände zu legen. Doch das ist gar nicht so einfach, wie die Bürgermeisterin betonte. „Es gibt keine große Auswahl in diesem Bereich.“ Verzichte man auf die App, müsste man selbst Umfragen machen – und das sei von der Verwaltung nicht zu stemmen.

Otto Bußjäger (UB) warb für das Programm. „Wir brauchen so ein Instrument, um die Bürger mit einzubinden“, sagte er. Man treffe als Gemeinderat am besten Entscheidungen mit den Bürgern zusammen, ergänzte Rupert Franke (SPD). Die Befragung per App sei zeitgemäß und eine sinnvolle Ergänzung. Außerdem sei man an die Abstimmungsergebnisse „nicht gebunden“.

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