Diese Knabber-Herzen verkauft Walter Höfler in seinem Laden.
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Diese Knabber-Herzen verkauft Walter Höfler in seinem Laden.

Prozess

Kein „Herz für Tiere“ mehr? Bioladen-Inhaber wegen Markennamen von Futter verklagt

  • Nina Gut
    vonNina Gut
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In seinem Bioladen in Ismaning verkauft Walter Höfler (68) kleine Knabber-Herzerl für Hunde. Er bewirbt sie mit dem Namen: „Ein Herz für Tiere“. Deswegen wurde Höfler nun verklagt.

Ismaning – Walter Höfler (68), der einen Bioladen in Ismaning betreibt, weiß erst nicht so recht, was er nach dem Urteil sagen soll. Soeben hat das Oberlandesgericht München (OLG) erklärt, dass seine eingetragene Marke „Ein Herz für Tiere“ für Tiernahrung gelöscht werden muss. Nach einigem Durchschnaufen fängt sich Höfler: „Wir haben ein Herz für Tiere. Und ein Herz wie Tiere, wie Löwen. Und die geben niemals auf.“ Das heißt: Er will mit seiner Anwältin bis zum Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ziehen. Auch wenn seine Chancen nicht gut stehen.

Vor rund 20 Jahren hat sich Walter Höfler beim Deutschen Patent- und Markenamt in München die Marke „Ein Herz für Tiere“ eintragen lassen. Sie gilt für Tiernahrung, insbesondere „Trockennahrung in Herzform oder mit bildsymbolhafter Umrisskontur, Snacks, Drops, Tiernahrung in Form von Oktoberfestherzen“. 2018 hat ihn schließlich die „Ein Herz für Tiere Media GmbH“, die unter anderem das Monatsmagazin „Ein Herz für Tiere“ herausgibt, verklagt und die Einwilligung zur Löschung der Marke gefordert. Das Landgericht München I gab der Klage statt, da diese in der Vergangenheit nicht ausreichend genutzt wurde. Nun sieht das auch das OLG so.

Mediengruppe will vielleicht auch Tiernahrung verkaufen

Die Media GmbH als Klägerin kann sich vorstellen, selbst einmal uns Tiernahrungssegment zu gehen. Ihrer Meinung nach hat der Ismaninger seine Marke „nicht rechtserhaltend genutzt“. Bei ihren Recherchen im Internet und vor Ort habe sie keine Nutzung der Marke feststellen können. Der Naturkostladen-Inhaber ist der Ansicht, er habe diese sehr wohl genutzt – und zwar zur Kennzeichnung von besonderem Hundefutter, einem „Nischenprodukt“: Jedes Jahr verkaufe er rund 500 bis 600 Knabber-Herzen für Mensch und Tier mit dem Slogan „Ein Herz für Tiere“ in seinem Laden, auf Messen und Hunde-Ausstellungen. Die Nutzung sei ernsthaft und relevant.

Höfler legte Berufung gegen das Urteil erster Instanz ein. Heute äußerte sich das OLG dazu: Die Berufung sei zwar zulässig, aber weitgehend erfolglos. Die Marke sei verfallen und damit „löschungsreif“. „Die angesprochenen Verkehrskreise erkennen hier keine Marke“, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Müller. Zusammengefasst lautet die Begründung: Die Knabber-Herzerl für den Hund (und auch für Herrchen und Frauchen) erinnern an Lebkuchen-Herzen wie man sie von der Wiesn kennt. Darauf üblich sind Schriftzüge wie „Spatzl“ oder „Hasi“. Dekorative Elemente sozusagen. Diese Herzen würden die Verbraucher aber keinem speziellen Hersteller und keiner speziellen Marke mit bekanntem Design zuweisen. Und ebenso würden sie auch den Herzerln mit dem Slogan „Ein Herz für Tiere“ keiner speziellen Herkunft zuweisen.

Höfler findet das Ganze „komisch“. Vor so vielen Jahren habe er sich die Marke eintragen lassen. „Jetzt treibt man uns da vor sich her“, sagt er. Juristisch möge das alles so sein, wie das OLG sage. „Aber aus menschlichen Gründen kapiere ich das nicht.“ Bleibt noch abzuwarten, was der BGH sagt.

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