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Aufwendiger Sanierungsfall: Die Grund- und Mittelschule in Kirchheim. 

Das Geld wird knapper

Noch läuft die Konjunktur und die Gewerbesteuer fließt auch. Doch die Kämmerin in Kirchheim ist vorsichtig: Eine Konjunktur-Delle könnte Folgen haben. Nicht zuletzt würden das auch die Bürger zu spüren bekommen.

Von Bert Brosch

Kirchheim – Kirchheim muss im nächsten Haushaltsjahr einen Kredit von rund zehn Millionen Euro aufnehmen. Die Gewerbesteuer wird wohl zurückgehen, die Ausgaben aber steigen. Und nicht nur der Kredit soll helfen: Die Bürger werden über die Straßenausbau-Beitragssatzung zur Kasse gebeten. Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) verspricht eine behutsame Vorgehensweise und nennt den Haushalt „sehr klug“.

Kämmerin Christine Brunner-Ernst rechnet 2017 mit einer Gewerbesteuer in Höhe von 13,5 Millionen Euro, zehn Prozent weniger als 2016. Da gleichzeitig die Ausgaben im Vergleich zum laufenden Jahr um fünf Prozent, auf 34,1 Millionen Euro, steigen und die Rücklagen fast aufgebraucht sind, muss Kirchheim einen Kredit in Höhe von 9,8 Millionen Euro aufnehmen. Der größte Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt – hier sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben zusammengefasst – wird laut Brunner-Ernst dennoch die Gewerbesteuer bleiben, mit einem Anteil von 39 Prozent am Gesamtvolumen. Als Grund für den vermuteten Rückgang nennt die Kämmerin unter anderem „Unwägbarkeiten bei Steuereinnahmen sowie bei der Konjunkturentwicklung“. Zweitgrößte Einnahmequelle wird, mit 10,4 Millionen Euro, die Einkommenssteuer bleiben. Sie läge dann so hoch wie in 2016. Die Einnahmen aus Gebühren und Entgelten, wie Müllgebühr, Mieten und Pachten, sollen um vier Prozent steigen, auf 5,03 Millionen Euro.

Bei den Ausgaben dominiert die Kreisumlage mit 10,1 Millionen Euro, ein Anteil von 29 Prozent. „Die Summe steht nicht endgültig fest, wir gehen aber davon aus, dass der Hebesatz von 44,9 Prozent bestehen bleibt“, sagte Brunner-Ernst. Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand steigt um sechs Prozent auf 7,36 Millionen Euro, die Zuweisungen und Zuschüsse wachsen um 14 Prozent, auf 5,74 Millionen Euro. Dazu gehören etwa die Personalkosten-Zuschüsse an soziale Einrichtungen und Kinder-Betreuungseinrichtungen. Niedriger ausfallen werden die Personalkosten. Sie gehen um vier Prozent zurück und liegen bei 6,3 Millionen Euro, Dies resultiert auch aus der Ausgliederung der Schüler-Mittagsbetreuung und einer strengeren Kalkulation.

Insgesamt ergibt sich laut Brunner-Ernst ein „bescheidener Überschuss“ im Verwaltungshaushalt, sodass an den Vermögenshaushalt nur 821 000 Euro zugeführt werden, im laufenden Jahr sind es 3,1 Millionen Euro.

Für Investitionen muss die Gemeinde einen Kredit von rund 9,8 Millionen Euro aufnehmen. „Ende 2016 haben wir rund vier Millionen Euro Rücklage, die sollten wir auf keinen Fall angreifen, weil wir sie für nicht planbare Sonderausgaben benötigen. Wir befinden wir uns nach wie vor in einer Niedrigzinsphase, kalkulieren für den Kredit mit rund zwei Prozent“, sagte die Kämmerin. Alleine für Investitionen in die Sanierung der Grund- und Mittelschule, für den Kindergarten St. Franziskus sowie für den Neubau des Kinderhauses will die Gemeinde im kommenden Jahr knapp sieben Millionen Euro ausgeben, bis zum Jahr 2020 mehr als 21 Millionen Euro. Aufgrund der Kreditaufnahme wird der Erlass einer Straßenausbau-Beitragssatzung wohl unvermeidbar. Etwaige Abgaben sollen aber moderat ausfallen.

Für Böltl ist der Haushalt ein „sehr kluger, da wir in die Zukunft unserer Kinder investieren – und die, die von den Investitionen profitieren, sollen sich auch an den Krediten beteiligen“.

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