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Ran ans Ersparte: Gemeinde entnimmt fünf Millionen Euro aus den Rücklagen – Auch ein Kredit ist nötig

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Von: Bert Brosch

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Beim Wachsen zu sehen kann man dem neuen Rathaus und Bürgersaal beinahe täglich. Im kommenden Jahr sind für das Bauvorhaben 13,8 Millionen Euro fällig.
Beim Wachsen zu sehen kann man dem neuen Rathaus und Bürgersaal beinahe täglich. Im kommenden Jahr sind für das Bauvorhaben 13,8 Millionen Euro fällig. © Bert Brosch

Der Gemeinde Kirchheim stehen große Projekte ins Haus. Die müssen finanziert werden. Deswegen muss die Gemeinde ran ans Ersparte und einen Kredit aufnehmen.

Kirchheim – Großes Lob gab es für den Kirchheimer Vermögenshaushalt 2022 von Ewald Matejka (SPD): „Hätte nicht gedacht, dass man das in so schwierigen Zeiten so gut hinbekommt.“ Um das Defizit von 22,2 Millionen Euro auszugleichen, nimmt die Gemeinde 17 Millionen an Krediten und entnimmt fünf Millionen aus den Rücklagen.

Kämmerin Christine Brunner-Ernst hatte den Vermögenshaushalt für das nächste Jahr sowie die Finanzplanung für die kommenden drei Jahre vorgestellt. Demnach ist aufgrund der Fülle an geplanten Investitionen sowie angesichts des noch immer niedrigen Zinsniveaus eine Kreditaufnahme zu befürworten und unvermeidbar. Die Gemeinde plane mit einem Defizit von 22,2 Millionen Euro, 17,2 Millionen an Kredit sind nötig, fünf Millionen kommen Rücklagen, die sich derzeit noch auf 14 Millionen belaufen. Die Schulden steigen dadurch von 26,7 Millionen am 31. Dezember 2020 auf 37,5 Millionen Ende dieses Jahres.

Hier kommt das Geld her, da fließt es hin

Zwingend erforderliche, fortlaufende Investitionen sind der Neubau des Rathauses und Bürgersaals (13,8 Millionen), der Neubau des Hauses für Kinder II (2,5 Millionen) und die Umgestaltung der Grünanlagen an der Grund- und Mittelschule (560 000). Zusätzlich sind 7,6 Millionen für den Ortspark vorgesehen sowie 600 000 für den Umbau des Kirchheimer Ovals sowie eine Million Euro für das Projekt „Smart City“. Hinzukommen 2,4 Millionen für die Erschließung des Baugebiets Hausen Süd. „Für die Vorbereitung und Ausrichtung der Landesgartenschau 2024 müssen wir als Gemeinde finanziell in Vorleistung gehen, die Förderungen werden immer erst nachgelagert ausbezahlt“, erklärte Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU).

An Einnahmen kalkuliert Kämmerin Brunner-Ernst vor allem mit Zuschüssen, etwa für das Kinderhaus I St. Dorothea (650 000), das Haus für Kinder II (1,3 Millionen), die Landesgartenschau (1 Million), das Projekt Smart City (1 Million) und den Neubau in der Rosenstraße (970 000). Insgesamt sind 5,6 Millionen Euro an Einnahmen geplant, hinzu kommen 810 000 aus Grundstücksverkäufen und 2,7 Millionen an Erschließungsbeiträgen für Baugebiete und -maßnahmen. „In den Jahren 2022 und 2023 nehmen wir noch Kredite auf sowie Geld aus der Rücklage“, sagte Brunner-Ernst, „ab 2024 planen wir wieder mit einer Rücklagenzuführung von 5,8 Millionen und einer Sondertilgung der Darlehen von 10 Millionen.

„Da brauchen wir gar nicht schnellem Internet sprechen“

Böltl ergänzte, dass die Gemeinde mobile Luftreinigungsgeräte für die Klassenzimmer regional ausgeschrieben habe. „Damit konnten wir die europaweite Ausschreibung umgehen und befinden uns gerade in der Angebotsphase.“ Marcel Proffert (VFW) beantragte, die Planungskosten für das Bürgerhaus um ein Jahr zu verschieben. Dies wurde ebenso abgelehnt wie sein Antrag auf Verschiebung der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule.

Berit Vogel (Grüne) fragte derweil, wie die 280 000 Euro für eine neue IT und Verkabelung im Jugendzentrum JuZ zustande kämen. Sozialreferent Raphael Tränkle erläuterte, dass die Technik derart veraltet sei, „da brauchen wir gar nicht von WLAN oder schnellem Internet sprechen. Das wird mit dem Brandschutz grundlegend erneuert.“ Gegen die Stimmen von Proffert und Vogel wurde der Vermögenshaushalt genehmigt, Proffert stimmte auch gegen die Finanzplanung 2022 bis 2025.

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