Den Preis, den die Gemeinde für die Grundstücke für den Geh- und Radweg entlang des Heimstettener Mooswegs bezahlt hat, erachtet Rüdiger Zwarg als zu hoch.
+
Den Preis, den die Gemeinde für die Grundstücke für den Geh- und Radweg entlang des Heimstettener Mooswegs bezahlt hat, erachtet Rüdiger Zwarg als zu hoch.

Wegen Verleumdung: Grünen-Gemeinderat stellt Strafantrag gegen Bürgermeister

  • Bert Brosch
    vonBert Brosch
    schließen

Wegen Verleumdung hat Grünen-Gemeinderat Rüdiger Zwarg Strafanträge gestellt gegen Bürgermeister Böltl, den Rathausgeschäftsführer und die Verantwortlichen der SPD-Homepage. Das steckt dahinter.

Kirchheim – Grünen-Gemeinderat Rüdiger Zwarg hat Strafanträge wegen Verleumdung gestellt gegen Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU), Rathaus-Geschäftsführer Johannes Pinzel und die Verantwortlichen der SPD-Website. Sie hätten ihn fälschlicherweise der Lüge bezichtigt und damit verleumdet.

Es geht um den Geh- und Radweg entlang des Heimstettener Mooswegs. Die Gemeinde kaufte dafür Grundstücke für 500 Euro je Quadratmeter. Für Zwarg ist das viel zu teuer, das entspreche dem Preis von Bauland, aber nicht von einfacher Ackerflächen. Gleichzeitig überließ die Gemeinde dem Grundstücksbesitzer als Ausgleich Grundstücke an der Flurstraße, hier ist Zwarg der Meinung, dass diese deutlich mehr wert seien, als die verrechneten 30 Euro. Unter der Überschrift „Goldgräber“ ging Zwarg im Ortsblatt, den „Kirchheimer Mitteilungen“ auf die Thematik ein, nannte den in seinen Augen bevorteilten Grundstücksbesitzer „Amigo“, die SPD hilfsbereite „Komplizen“, die „erhaltenen Pöstchen bedeuten eben auch Verpflichtung“.

„Warnhinweis“ Auslöser für den Ärger

Der für das Ortsblatt presserechtlich Verantwortliche Bürgermeister Böltl setzte neben die Kolumne einen „Warnhinweis“: Die Darstellungen entsprächen nicht den Tatsachen. Zwarg sieht sich damit von Böltl verleumdet und stellte gegen ihn und Geschäftsführer Pinzel Strafanträge, weil sie ihn der Lüge bezichtigt hätten. Aus dem gleichen Grund auch gegen Rolf Siegel und Rainer Ehrenberger, verantwortlich für die SPD-Website. Die Sozialdemokraten hatten Kolumne samt Warnhinweis auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Für Böltl sind Zwargs Darstellungen falsch, weil wesentliche Aspekte des Grundstückstauschs weggelassen wurden. „Wenn eine Darstellung unvollständig ist, kann sie so im Ergebnis falsch sein“, begründet Böltl den Warnhinweis. Die SPD sagt, sie habe zugestimmt, „weil die Fahrradverbindung wichtig ist und wir keinen Handlungsspielraum für Alternativen sahen. Es ist ein Kompromiss, da muss man Nachteile in Kauf nehmen“, sagt Rolf Siegel.

Weitere Nachrichten aus Kirchheim und dem Landkreis München finden Sie hier.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare