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Wohnungslos und weggeschoben: Die Geschichte von Stefan J.

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Von: Laura May

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Hier kann er abschalten: Stefan J. besucht die Werkstatt der TUM in Garching regelmäßig.
Hier kann er abschalten: Stefan J. besucht die Werkstatt der TUM in Garching regelmäßig. © Laura May

Innerhalb kurzer Zeit verliert Stefan J. Arbeit und Wohnung. Er kommt in eine Notunterkunft. Die Zustände dort beschreibt er als „menschenunwürdig“. Wer ist dafür verantwortlich?

Landkreis – Stefan J. kennt die Prototypen Werkstatt der TUM in Garching gut. Beim Basteln zwischen 3D-Druckern und Lasercuttern findet der gelernte Modellbauer Ablenkung und Zuflucht – die letzten Jahre waren nicht einfach für den 51-Jährigen Kirchheimer. Er verlor erst seine Arbeit, dann seine Wohnung und wurde zwischen November 2019 und Juli 2021 von der Gemeinde in einer Notunterkunft in München einquartiert. Die Zustände dort beschreibt er als „menschenunwürdig“.

Seine Geschichte wirft die Frage auf: Wer kontrolliert privat betriebene Notunterkünfte? Dass er einmal auf der Straße landen könnte, hätte der gebürtige Niedersachse selbst nie gedacht. Er führte, laut eigenen Angaben, ein stabiles Leben, arbeitete als Modellbauer, wurde nicht schlecht bezahlt und besaß sogar eine eigene Wohnung in Niedersachsen. Die Wohnung war der Anfang vom Ende: Durch unzuverlässige Mieter häufte er über die Immobilie Schulden an. Mit den Schulden kam ein Schufa-Eintrag. Mit dem Schufa-Eintrag die Skepsis anderer Vermieter ihm gegenüber. Einträge bei der Schufa, einer Aktiengesellschaft zur Auskunft für Kreditwürdigkeit, sind laut „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe“ die Ursache dafür, dass bundesweit rund 650 000 Menschen keine Wohnung haben.

„Das eine bedingt das andere“

„Das eine bedingt das andere“, sagt Stefan J.. Durch eine Allergie konnte er nicht mehr als Modellbauer arbeiten und lebte von Hartz IV. Als Sozialhilfeempfänger mit Schufa-Eintrag war er auf dem hiesigen Wohnungsmarkt chancenlos, nachdem ihm sein bestehendes Untermietverhältnis in Kirchheim gekündigt wurde.

Stefan J. führte einen Gerichtsstreit für den Erhalt des Mietverhältnisses, der in einer Zwangsräumung endete.

Er stand von heute auf morgen ohne Wohnung da. Die Gemeinde Kirchheim ging in der Folge ihrer Pflicht der Unterbringung nach und vermittelte ihm eine Notunterkunft im Münchner Stadtzentrum. Im Verwaltungshaushalt der Gemeinde sind im Jahr 2020 rund 15 000 Euro für die Unterbringung von Obdachlosen vorgesehen. Der Preis für die Pension in der Landwehrstraße: 525 Euro pro Person monatlich.

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Schimmlige Ecken und vergilbte Matratzen: Stefan J. ekelte sich vor den hygienischen Zuständen in der Pension. © privat

Pensionsbetreiber: „Wenn es ihnen nicht passt, können Sie ja woanders hin.“

Dort lebte Stefan J. mit vier anderen Personen in einem kleinen Zimmer, fühlte sich von seinen Mitbewohnern bedroht. Außerdem ekelte sich der ordentliche Modellbauer vor den hygienischen Zuständen in der Pension. Bilder von schimmligen Ecken und vergilbten Matratzen liegen der Redaktion vor.

Der Betreiber der Pension habe ihm nur gesagt: „Wenn es ihnen nicht passt, können Sie ja woanders hin.“ Auf Anfrage des Münchner Merkurs verneinte der Betreiber, der anonym bleiben möchte, überhaupt zu wissen, dass Wohnungslose bei ihm untergebracht seien. „Ich habe Gäste, das ist alles“, sagt er.

Stefan J. wollte raus aus der Pension. Er wandte sich zunächst an die Gemeinde, dann ans Landratsamt, das Gesundheitsamt, die Arbeiterwohlfahrt. Niemand fühlte sich verantwortlich für seine Beschwerden, sagt er.

Die Frage ist: Wer kontrolliert Pensionen, in denen von Wohnungslosigkeit gefährdete Menschen auf Kosten der Steuerzahler untergebracht werden? Vorübergehend, doch oft werden es Monate oder Jahre. Aus der Gemeinde Kirchheim heißt es, sie seien nur für die Unterbringung verantwortlich. „Die Hygienekontrolle findet durchs Gesundheitsreferat statt.“

„Somit sind Sie kein Bürger Kirchheims mehr.“

Das Gesundheitsreferat München verweist wiederum auf die Gemeinde, da die Pension keine offizielle Unterbringung der Stadt sei, sondern privat von der Gemeinde angemietet worden sei. Laut Landratsamt „wählt die Gemeinde die Unterkunft und prüft auch die Ausstattung.“ In einer Presseauskunft der Gemeinde wird bestätigt: „Die Gemeinde prüft die Unterkünfte nach rechtlich verlangten Mindestanforderungen an eine Notunterkunft.“ Die Zuweisung von Verantwortlichkeiten fühlte sich für Stefan J. an wie eine Sackgasse. In einer E-Mail, die dem Münchner Merkur vorliegt, teilt der gemeindliche Bürgerservice ihm mit: „Sie haben zwei Wochen Zeit sich umzumelden! Somit sind Sie kein Bürger Kirchheims mehr. In München gibt es auch Sozialwohnungen.“ Kirchheims Bürgermeister Böltl (CSU) bestätigt die Komplexität des Themas, sagt aber: „Wir helfen immer dann erfolgreich zu einem neuen Mietverhältnis, wenn auch der Betroffene bereit dazu ist.“ In der Regel funktioniere das auch.

Ob Stefan J. bereit war? Nach fast zwei Jahren in der Notunterkunft wohnt er inzwischen zur Untermiete bei einer Dame in Grünwald, die ihm trotz Hartz IV und Schufa ein Zimmer vermietete. Seine Modelle aus der Prototyp Werkstatt musste er wegen Platzmangel alle entsorgen – einen Lagerraum konnte er sich nicht leisten. Was ihm bleibt ist das Gefühl, durch alle Raster gefallen zu sein und der Frust über private Pensionsbetreiber, die Schicksalsschläge zu Geld machen würden. Stefan J. hofft, dass es dort in Zukunft mindestens hygienische Kontrollen gibt, um eine würdige Wohnsituation zu garantieren. Zum Anfang des Jahres will Kirchheim seine Schutzbedürftigen jedenfalls anderweitig unterbringen, informierte Bürgermeister Maximilian Böltl den Münchner Merkur im Dezember.

Wer ist wann und wie zuständig für Menschen ohne Wohnung?

Die Mieten im Münchner Umland steigen immer weiter, aber Menschen dürfen nicht ohne Wohnung leben. Denn: Obdachlosigkeit ist eine Ordnungswidrigkeit. Menschen auf der Straße stören laut Gesetz die öffentliche Sicherheit. Die Unterbringung von Obdachlosen gehört zu den Pflichtaufgaben jener Gemeinde, in der die Person wohnungslos wurde, so steht es im Sicherheitsrecht der bayerischen Polizei.

Das Sicherheitsrecht als Teil des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes fällt bundesweit unter das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht, dessen Grundlage die länderspezifischen Gefahrenabwehrgesetze bilden. Lange Rede, kurzer Sinn: Die Gemeinde ist zuständig für die Unterbringung ihrer Wohnungslosen. Die Gemeinde kann sich ihrer Verantwortung nicht dadurch entziehen, dass sie die Obdachlosen an eine andere Gemeinde verweist, so informiert das Landratsamt. Dabei verfügen die Kommunen zum Teil über eigene Wohnungen und Notunterkünfte, zum Teil mieten sie private Pensionen an.

Prinzipiell wird von den Gemeinden gemeinsam mit Sozialverbänden versucht, den Menschen wieder zu einem Mietverhältnis zu verhelfen. Vorübergehend werden sie jedoch in sogenannten Notunterkünften untergebracht, für deren Standards es keine eigene gesetzliche Grundlage gibt. Dort untergebrachte Menschen haben legal nur den Anspruch auf körperliche Unversehrtheit – hygienische Mängel oder subjektiv gefühlte Unsicherheit können sie insbesondere bei privaten Pensionen nur schwer beanstanden – vor allem wenn Kommunen Menschen in München unterbringen, da sich dann weder das behördliche Gesundheitsreferat der Stadt noch die Gemeinden sich für Hygienekontrollen verantwortlich fühlen.

Dabei werden die privaten Betreiber von den Kommunen mit Steuergeldern bezahlt. Die Notunterkünfte sind oft die letzte Station vor der Obdachlosigkeit. Außerdem bleibt es oft nicht bei einem „vorübergehenden“ Aufenthalt – viele Menschen leben Jahre in den Unterkünften.

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