Eine der größten Baustellen ist der Bau des neuen Rathauses in Kirchheim.
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Eine der größten Baustellen ist der Bau des neuen Rathauses in Kirchheim.

Corona zwingt Kirchheims Haushalt ins Defizit – Hoffen auf den Aufschwung frühestens 2023

Corona zwingt Kirchheim ins Minus

  • Bert Brosch
    vonBert Brosch
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Zum ersten Mal hat Kirchheims Verwaltungshaushalt ein Defizit. 502 000 Euro sind es genau, wie Kämmerin Christine Brunner-Ernst den Gemeinderäten berichtete. „Das hatten wir noch nie und dürfen wir auch nur unter Corona-Bedingungen“, sagte die Kämmerin.

Kirchheim – Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) betonte, dass man jetzt bis zu 20 Prozent in den verschiedenen Abteilungen einspare. „Ich setze auf 2023, da geht es wieder aufwärts“, hofft Böltl. Das kommende Jahr werde aber das erste von mehreren Sparjahren sein. Erst mit den neuen Einwohnern durch das Projekt Kirchheim 2030 werde es bei der Einkommenssteuer, durch die beiden neuen Gewerbegebiete in Kirchheim und Heimstetten auch bei der Gewerbesteuer, wieder aufwärts gehen, sagte der Bürgermeister.

Düsteres Bild für das kommende Jahr

Die Kämmerin malte das kommende Jahr in düsteren Farben: „Der Verwaltungshaushalt ist geprägt von den Konsequenzen der Corona-Pandemie, insbesondere den Steuermindereinnahmen, welche ursächlich für das Defizit sein werden.“ So war die Gewerbesteuer für dieses Jahr noch mit 15,5 Millionen Euro angesetzt, tatsächlich wurden nur 11,7 Millionen Euro bezahlt, der Ansatz für das kommende Jahr liegt bei 12,5 Millionen Euro. Ähnlich dramatisch die Situation bei der Einkommenssteuer: angesetzt 12,5 Millionen Euro, einbezahlt 8,4 Millionen Euro, der Ansatz für 2021 liegt dennoch bei 12 Millionen Euro. Steuern und Zuweisungen werden im kommenden Jahr um zehn Prozent auf 30,5 Millionen Euro sinken.

Gleichzeitig steigt bei den Ausgaben die Kreisumlage, mit 28 Prozent Anteil höchster Ausgabenposten, von 11,5 auf 11,9 Millionen Euro, auch die Zuschüsse für Kindereinrichtungen bleiben mit rund zehn Millionen Euro unverändert hoch. Sie können wegen gesetzlicher Verpflichtungen kaum reduziert werden. Geschwisterermäßigung und Defizitübernahmen sollen daher künftig moderat gesenkt werden.

Gebühren- und Grundsteuer-Erhöhung im Gespräch

Laut Brunner-Ernst wurden alle Ausgaben und Einnahmen kritisch auf den Prüfstand gestellt, Kürzungen bis zu 20 Prozent wurden inklusive freiwilliger Leistungen soweit wie möglich vorgenommen. „Wir wollen auch eine Erhöhung der Einnahmen erreichen, daher ist eine Aktualisierung der Kostensatzung mit Gebührenerhöhungen in Bearbeitung. Außerdem könnte eine Erhöhung der Grundsteuer A und B um jeweils 20 Prozent ab dem Jahr 2022 notwendig werden“, sagte Brunner-Ernst. Für das Jahr 2021 sind keine Stellenmehrungen vorgesehen, es wird keine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt geben. „Stattdessen wird coronabedingt eine kreditfinanzierte Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 501 600 Euro erforderlich. Eigentlich müsste die Mindestzuführung eine Million Euro betragen, aber für das Jahr 2021 gibt es Corona-Ausnahmen.“ Dieses Defizit sieht Brunner-Ernst als deutliches Signal für eine gefährdete dauernde Leistungsfähigkeit.

Böltl: Nicht an der falschen Stelle sparen

Auch für das Jahr 2022 prognostizierte die Kämmerin ein Defizit von 1,1 Millionen Euro, es müsse allerdings durch die Haushaltsplanung vermieden werden, entweder durch weitere Einsparungen oder Erhöhung der Einnahmen. „Erst für die Finanzplanjahre 2023 und 2024 ergibt sich wieder ein positiveres Bild“, sagte Brunner-Ernst. Konkret plant sie für den Verwaltungshaushalt 2021 mit Einnahmen von 41,3 Millionen Euro (2020: 44,2 Millionen Euro) und mit Gesamtausgaben von 41,8 Millionen Euro (43,2 Millionen Euro). Böltl ergänzte, dass man trotz aller Einsparungen das soziale Kirchheimer Netz für Kinder, Familien und Senioren straff gespannt lasse. „Wir müssen sparen, aber nicht an der falschen Stelle.“ Der Gemeinderat billigte den Haushalt 2021 einstimmig.

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