Neubiberg fehlen mehrere Millionen Euro

Neubiberg - Erst ein ominöser Brief, ein erschütterter Kämmerer, geheimnisvolles Schweigen. Jetzt ist gewiss: Neubiberg fehlen mehrere Millionen Euro im laufenden Haushalt.

Die geheimnisvolle Nachricht (wir berichteten) kam vom Finanzamt. Ihr Inhalt: Neubiberg muss bei den Gewerbesteuereinnahmen mit mehreren Millionen Euro weniger rechnen als zunächst prognostiziert.

Trotz der Hiobsbotschaft - ein finanzielles Desaster wie 2008, als millionenschwere Rückzahlungen die Gemeinde an den Rand des Ruins geführt hatten, droht laut Bürgermeister Günter Heyland (FW.N@U) nicht: „Es sind Parallelen erkennbar. Der große Unterschied ist aber, dass wir dieses Mal vorbereitet sind und Rücklagen haben.“ Außerdem war damals der Steuerausfall vor allem durch den Halbleiterkonzern Infineon Schuld an der Misere, sind diesmal mehrere Unternehmen an der Schieflage beteiligt, wie Finanzreferent Volker Buck (SPD/N.U.B.) bestätigt: „Das hat uns alle überrascht.“

Die Ursache für die finanzielle Diskrepanz sieht Kämmerer Manfred Sichler im „komplizierten deutschen Steuersystem“. So müsse die Gemeinde mit Vorauszahlungen arbeiten, die die Steuerberater der Gewerbesteuerzahler anhand der Wirtschaftsprognosen errechnet hätten. Sieht die wirtschaftliche Realität für die Firmen dann schlechter aus, kommen auf die Gemeinde Rückzahlungsforderungen zu. Den Schwarzen Peter hat letztlich immer die Gemeinde, die jetzt wieder ein enormes Finanzloch stopfen muss.

„Es lässt sich noch überhaupt nicht einschätzen, welche Konsequenzen dadurch für unseren Haushalt entstehen“, zeigt sich Heyland ratlos. Am Montag wird er zunächst die Räte über die Entwicklung informieren. Dass der finanzielle Einschnitt negative Auswirkungen auf geplante Projekte wie beispielsweise das Feuerwehrgerätehauses in Unterbiberg haben könnte, glaubt der Gemeindechef indes nicht: „Wir haben ja ein finanzielles Polster geschaffen und zudem nur Projekte in Planung, die dringend notwendig sind.“

Der Zeitverzögerung, die sich jetzt durch die Entwicklung ergeben hat, kann Heyland sogar etwas Positives abgewinnen: „Bei der Höhe der Kreisumlage, die der Kreistag noch beschließen muss, können wir dann wenigstens mit genauen Zahlen planen.“ Geht es nach Kämmerer Sichler, dann könnte der neue Haushalt wohl im März verabschiedet werden. Sichler: „Wenn es schneller gehen soll, wird’s halt wieder ein Flickwerk.“

von Mathias Weinzierl

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