Neubiberg lockt mit niedriger Gewerbesteuer

- VON MICHAEL STILLER Neubiberg - Die Gemeinde Neubiberg möchte auch in Zukunft als Gewerbestandort interessant sein. Darin sind sich Bürgermeisterin Johanna Rumschöttel (SPD) und die Mitglieder des Gemeinderats einig. In der jüngsten Sitzung setzten sie einstimmig ein entsprechendes Zeichen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird im Jahr 2006 um ganze 50 Punkte gesenkt, von 330 auf 280.<BR>

<P>Bürgermeisterin Rumschöttel zeichnete ein positives Bild bezüglich der Gewerbeansiedlung in der Gemeinde. "Mit Infineon oder Motorola haben sich interessante Betriebe niedergelassen", fasste sie zusammen. Auch Gemeindekämmerer Manfred Sichler verwies auf die guten Standortfaktoren und nannte als Beispiel den Autobahnanschluss. Für ihn sind die Bedingungen für eine Senkung der Gewerbesteuer in diesem Jahr so gut wie noch nie. Mit der Verringerung des Hebesatzes verzichtet die Kommune zunächst auf 600 000 Euro Gewerbesteuer. Ziel sei es jedoch, machte Johanna Rumschöttel deutlich, auf lange Sicht mehr Einnahmen zu erzielen. Dies soll nur durch die Ansiedlung neuer Betriebe erreicht werden. Im Neubiberger Rathaus erhofft man sich auch eine Vorreiterrolle.<P>Rumschöttel rennt mit ihrem Vorstoß nach Worten der CSU-Bürgermeisterkandidatin Eva-Maria Kahlenberg offene Türen ein. Doch übte sie hinsichtlich des Stils Kritik. Die Rathauschefin hatte schon auf dem Neujahrsempfang die Senkung angekündigt, ohne zuvor den Gemeinderat zu informieren.<P>Trotz der guten Haushaltslage sieht Kämmerer Sichler keine Möglichkeit, die vor einem Jahr beschlossene Erhöhung der Grundsteuer wieder zurückzunehmen, wie es die CSU gefordert hatte. "Dann muss die Senkung der Gewerbesteuer geringer ausfallen", forderte er. Die CSU rechtfertigte ihren Antrag damit, dass nicht nur die Gewerbetreibenden, sondern auch die Bürger entlastet werden sollten.<P>CSU erkennt die Vorreiterrolle nicht <P>Die Vorreiterrolle in Sachen Gewerbesteuersenkung sieht Kahlenberg nicht. "Die Gemeinde Sauerlach hat schon 2004 den Hebesatz gesenkt", bemerkte sie. Natascha Konen (SPD) gab zu bedenken, dass mit einer Senkung der Grundsteuer das Geld definitiv in der Kasse der Gemeinde fehlen wird. Die Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer würde ein Minus von 60 000 Euro bedeuten.<P>

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