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Gut gelaunt wie selten: (v.l.) Landtagsabgeordneter Peter Paul Gantzer, Generalsekretärin Natascha Kohnen, am Freitag als bayerische SPD-Vorsitzende vorgeschlagen, Bundestagskandidatin Bela Bach und Thorsten Schäfer-Gümbel.

Wahlkampfauftakt

Dank Martin Schulz: SPD geht steil

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Ist es ein Ruck oder schon ein Beben, das durch die SPD geht? Bundestagskandidatin Bela Bach aus Planegg und Generalsekretärin Natascha Kohnen aus Neubiberg haben diesen Vergleich gewählt bei Bachs Wahlkampfauftakt im Münchner Hofbräuhaus.

Landkreis -  Epizentrum des Bebens ist natürlich Martin Schulz, neuer Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD. Der war zwar nicht zu Gast, sondern der stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Aber dass ein hessischer Sozialdemokrat mit Doppelnamen bayerische Genossen mit einer Rede über „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ so aufputschen könnte, wäre in der Vor-Schulz-Ära schwer vorstellbar gewesen. Ebenso, dass die Kreis-SPD binnen acht Tagen über 20 Neueintritte verzeichnet. Bayernweit sind es gut 400.

Die nächste Auswirkung des Bebens spürten die Genossen am Tag nach dem Abend im Hofbräuhaus: Florian Pronold verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz der SPD – und schlägt Natascha Kohnen als Nachfolgerin vor. Aus der Generalin wird die bayerische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. Wobei Natascha Kohnen das laut Pronold bereits zwei Tage vor der überraschenden Kandidatur von Schulz mit ihm abgesprochen hatte. Was Ewald Schurer, Bezirksvorsitzender von Oberbayern, ärgert, weil es am Landesvorstand vorbeigelaufen sei. Er behält sich vor, einen Gegenkandidaten aufzustellen, wie er am Feitag erklärte.

ARD-Deutschlandtrend spielt Bela Bach in die Karten

Bela Bach (26) hatte bei ihrem Wahlkampfauftakt am Donnerstag in die Karten gespielt, dass am selben Abend der ARD-Deutschlandtrend meldete: Schulz hat Kanzlerin Angela Merkel in der Beliebtheit deutlich abgehängt, mit 50 zu 34 Prozent. Und die SPD macht in der Wählergunst einen Sprung von acht Prozentpunkten auf 28 Prozent. Die Union liegt bei 34 Prozent.

Ist das mehr als eine Momentaufnahme? Diese Frage warf Alfons Meindl aus Haar auf, Professor der Medizin und Gemeinderat in Haar: „Warum jetzt? Warum jetzt plötzlich dieser Ruck? Ist das nur für den Wahlkampf, oder tatsächlich eine Neuorientierung der SPD?“ Er stamme aus einer Arbeiterfamilie und spüre in Diskussionen große Skepsis. Die versuchte Thorsten Schäfer-Gümbel zu zerstreuen. Also: Warum jetzt? „Weil wir mit Martin Schulz jemanden haben, der die Chance hat, diesen Neuanfang mit Blick auf Gerechtigkeit wirklich zu verkörpern und zu realisieren“, sagte Schäfer-Gümbel. Alle in der SPD müssten mitanpacken.

Sozialer Zusammenhalt und Gerechtigkeit

Die Partei werde im Wahlkampf auf zwei große Themenblöcke setzen, hatte Schäfer-Gümbel erklärt: „sozialer Zusammenhalt und Gerechtigkeit“ sowie „Modernität und Zukunft“. Wobei die SPD unter Gerechtigkeit Verteilungsgerechtigkeit versteht: eine Einkommensteuerreform zur Entlastung mittlerer und unterer Einkommen, bei letzteren verstärkt durch Entlastungen bei den Sozialabgaben. Gegenfinanziert durch eine „Millionärssteuer“, den Kampf gegen Steuerhinterziehung und eine Reform der Erbschaftssteuer.

Konstruktiver Streit der Volksparteien

Bildung, Sicherheit, sozialer Wohnungsbau waren weitere Schlagworte. Grundsätzlich wolle die SPD „das Land zusammenhalten“ und Europa stärken und zu mehr Solidarität verpflichten, auch in der Flüchtlingskrise. Mit Populismus – „egal ob aus der bayerischen Staatskanzlei oder aus der AfD“ – sei keines dieser Probleme zu lösen. Zu einem fruchtbaren Streit der Volksparteien rief Schäfer-Gümbel auf. Einen Streit darüber, was die wichtigen Aufgaben sind und auf Basis welcher Werte diese gelöst werden können. Am Ende müsse ein Kompromiss stehen, das gehöre ganz entscheidend zu einer Demokratie. Auch wenn Populisten versuchten, diese Suche nach einem gemeinsamen Nenner verächtlich zu machen.

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