1. Startseite
  2. Lokales
  3. München Landkreis
  4. Neubiberg

Zahlenwerk mit „Beigeschmack“ - Neubibergs Rücklagen schmelzen dahin

Erstellt:

Von: Harald Hettich

Kommentare

Fünf vor Zwölf am Neubiberger Rathaus. Jetzt kann die Sanierung beginnen.
Die Rathauserweiterung wird teuer, die Rücklagen werden weniger. © msc

Neubiberg ist solide aufgestellt. Doch auch in diesem Jahr wird die Gemeinde ein Defizit schultern müssen. Die Rücklagen schmelzen wegen notwendiger Entnahmen drastisch.

Neubiberg – Die Mitglieder des Finanzausschusses bewerteten den Haushalt mit einem Volumen von gut 63 Millionen Euro dennoch positiv und votierten einstimmig für die Empfehlung an den Gemeinderat.

Kritische Stimmen blieben aber nicht aus. Die Vokabeln von „notwendigen Einsparpotenzialen“ schwirrten ebenso durch den frisch renovierten Saal des Hauses für Weiterbildung wie die kritische Bilanzierung von Hauptamtsleiter Thomas Schinabeck. Er hatte dem Zahlenwerk einen „Beigeschmack“ attestiert. Um das Defizit aus Einnahmen und (höheren) Ausgaben im Verwaltungshaushalt zu schultern, müssen gut 6,3 Millionen Euro aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt transferiert werden.

Viel weniger Gewerbesteuer

Die Gründe: Zum einen wird die Gewerbesteuererwartung von 26 Millionen im Vorjahr auf 12,5 Millionen Euro reduziert. Zum anderen ist vor allem bei Abgabe an den Landkreis in Form der Kreisumlage mit gut 16,4 Millionen Euro eine Steigerung von fast 4,7 Millionen zu erwarten.

Personalausgaben steigen

Zum Inflationsausgleich: Weil auch die Personalausgaben steigen, die Bewirtschaftungs- und Unterhaltskosten für gemeindliche Grundstücke, Gebäude sowie öffentliche Wege anwachsen und die notwendigen Defizitausgleiche für die Kinderbetreuungseinrichtungen spürbar ansteigen, wären „die laufenden Ausgaben ohne die Entnahmen aus dem Vermögenshalt nicht zu schultern“, bilanzierte Schinabeck im Ausschuss.

Grunderwerb wird teuer

Mehr noch. Auch die allgemeinen Rücklagen bröckeln. Gut 18,1 Millionen Euro müssen in diesem Jahr entnommen werden, um die gestiegenen Ausgaben im Vermögenshaushalt aus notwendigen Baumaßnahmen oder dem Grunderwerb abzufedern. Allein für das Rathausprojekt sind gut drei Millionen vorgesehen. Bis 2025 sollen sich diese Ausgaben auf rund 20 Millionen Euro plus eines möglichen „Risikopuffers“ von bis zu 6,1 Millionen belaufen.

Trotzdem: Bilanz-Stimmung ist gut

Stichwort Rücklagen: Diese dürften anhand der schwer zu prognostizierenden Entwicklungen damit von gut 46 Millionen im Vorjahr auf gerade einmal prognostizierte, gut 4,6 Millionen Euro 2025 dahinschmelzen. Dennoch war die Bilanz-Stimmung im Ausschuss vergleichsweise gut. Besonders gut war die Stimmung bei den Grünen. „Den Haushalt können wir so verabschieden“, zeigte sich Thomas Maier „sehr zufrieden“. Sein Fraktionskollege Kilian Körner sah im Eckdatenpapier einen „eher sorglosen Haushalt“. „Wir stehen insgesamt doch gut da“, betonte Elisabeth Gerner (SPD) mit Verweis auf die „großen, aber wichtigen Investitionsleistungen“ der Gemeinde.

Ausgaben auf den Prüfstand

Kritische Ansätze gab es auch. „Angesichts der Zahlen müssen gemeindliche Ausgaben auf den Prüfstand“, betonte Reiner Höcherl von den FW.N@U. Wie Gerner regte er an, die Bezuschussung für die Kindergärten „genau anzusehen“. Die Vokabel von der „einkommensabhängigen Bezuschussung kursierte“. Hartmut Lilge (CSU) lobte das Haushaltskonstrukt insgesamt. „Wir müssen aber unsere Ausgaben beachten“. Die aufgrund von Vorgaben des Freistaates aufgelöste Sonderrücklage von rund sieben Millionen Euro für mögliche Gewerbesteuerforderungen müsse komplett in die allgemeinen Rücklagen und nicht in weitere Investitionsplanungen fließen. „Einsparpotenziale dringend ausloten“ wollte auch Michael Weigle (FDP).

Auch interessant

Kommentare