Oberschleißheim schnürt den Haushalt - ohne Kredite

Das große Knausern

Oberschleißheim - Binnen 24 Stunden spart der Finanzausschuss die geforderten sieben Millionen Euro an Investitionen ein. Mit einem Umfang von 27,3 Millionen Euro ist der Haushalt der Gemeinde Oberschleißheim für 2016 somit ausgeglichen. Das letzte Wort hat kommende Woche der Gemeinderat.

In den dreitägigen Beratungen ging es in erster Linie um die Investitionen, und damit um den Vermögenshaushalt. Um Schulden in beträchtlichem Umfang zu vermeiden, hatte Kämmerer Robert Schuhbauer den Fraktionen ans Herz gelegt, zwischen Wunsch und Realität zu entscheiden. Mit 5,8 Millionen Euro präsentiert der Ausschuss dem Gemeinderat einen Vermögenshaushalt, gegen den das Landratsamt keine Einwände erheben dürfte.

Wenig Einnahmen

Weitere Ausgaben hätten über Kredite abgedeckt werden müssen. Angesichts der übersichtlichen Lage auf der Einnahmenseite wäre die Gemeinde in eine Tretmühle gestolpert, die sich mit Zins und Zinseszins immer schneller gedreht hätte.

Im Ergebnis steht eine Finanzpolitik, die in Oberschleißheim nicht nur Freunde finden wird. Entgegen aller früheren Zusagen darf der FC Phönix erst 2017 auf den seit Jahren beantragten Allwetterplatz hoffen. Mittel für die Fertigstellung des Kunstrasenplatzes werden zudem um 100 000 auf 630 000 Euro, der Betrag reiche wohl aus, meinten Platzbefürworter in der Sitzung. 50 000 Euro stehen 2016 für die Planung zur Verfügung.

Situation bei den Feuerwehren

Kompliziert stellt sich die Situation für die Feuerwehr dar. Drei Fahrzeuge standen auf dem Wunschzettel: Während das Mehrzweckfahrzeug der Schleißheimer Wehr 14 Jahre alt ist und ihr Tanklöschfahrzeug 24 Jahre auf dem Buckel hat, versagt das Mobil der Badersfelder ganz den Dienst. Aus Baierbrunn herbeigeschaffter Ersatz lahmt nach einem Motorschaden.

Die Fraktionen verständigten sich darauf, 350 000 Euro als eine Art Feuerwehr-Pool anzulegen. Vordringlich zu lösen ist das Badersfelder Problem. Vorausgesetzt, der Gemeinderat segnet den Haushaltsentwurf ab, ist die Feuerwehr Badersfeld befugt, heuer ein neues Fahrzeug zu bestellen. Da bis zur Auslieferung zwei Jahre vergehen können, bleibt die Absprache mit den Kollegen aus Neufahrn in Kraft: Ein halbes Jahr lang mietet die Wehr für 2000 Euro ein in die Jahre gekommenes Fahrzeug. Der Vertrag darf verlängert werden.

Die Oberschleißheimer müssen ihr Tanklöschfahrzeug in der Werkstatt fit halten. 350 000 Euro stehen ihnen 2017 zur Verfügung. Das Mehrzweckfahrzeug ist gestrichen. Die Regelung tritt außer Kraft, wenn das Tanklöschfahrzeug seinen Geist aufgibt. Die Schleißheimer wären dann vor den Badersfeldern an der Reihe. Außerdem gilt: Für ein neues Fahrzeug benötigten die Badersfelder wohl nicht mehr als 250 000 Euro. Falls Geld im Pool übrig bleibt, dürfen die Schleißheimer doch ein Mehrzweckfahrzeug kaufen.

Im Plan für 2016 bleiben Investitionen in die Ortsmitte für fast zwei Millionen. Bis zur Fertigstellung 2018 sind weitere zwei Millionen vorgesehen. 650 000 Euro kostet der Ausbau des Kindergartens „Biene Maja“ und die Sanierung des „Regenbogenhauses“. Die Volkshochschule zieht für 750 000 Euro aus dem „Biene Maja“-Gebäude in die frühere Sauna am Hallenbad. Für zwei Millionen soll der Betrieb der Kläranlage gewährleistet werden. Die energetische Sanierung fällt den Einsparungen zum Opfer.

Kämmerer Schuhbauer ist froh, einen gesetzlichen Haushalt schreiben zu können, sieht aber schwere Zeiten auf Oberschleißheim zu kommen. Spätestens ab 2018 muss die Gemeinde den Gürtel enger schnallen. Rücklagen, die traditionell den Vermögenshaushalt ausglichen, dürften  aufgebraucht sein.

Von Andreas Sachse

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