+

Das Verhältnis war schon einmal entspannter

Scheitert das Wohngebiet in Mittenheim? Darum liegen Gemeinde und Bauherr über Kreuz

  • schließen

Lange treiben die Gemeinde und der Katholischen Männerfürsorgeverein das Wohnbau-Projekt in Mittenheim gemeinsam voran. Nun droht das Verhältnis zu zerrütten. Das steckt dahinter.

Oberschleißheim – Differenzen um das in Mittenheim geplante Wohngebiet drohen, das Verhältnis zwischen der Gemeinde und dem Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV) zu zerrütten. Der gemeinnützige Verein kündigte an, das Handtuch womöglich zu schmeißen.

Hintergrund der im Gemeinderat am Dienstag ausgebrochenen Auseinandersetzung sind unterschiedliche Vorstellungen zum Bauleitverfahren. Das Rathaus hält dem KMFV vor, sich in der Gestaltung des Quartiers freie Hand vorzubehalten, bangt um die „hohe Qualität“ der Siedlung.

Gemeinde will bei der Gestaltung mitreden

Um den KMFV zu verpflichten, Zusagen einzuhalten, beschloss der Gemeinderat, mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu arbeiten. Diese Form der Planung versetzt die Gemeinde in die Lage, Vereinbarungen etwa in Bezug auf eine homogene Planung des Quartiers und der Freiflächen sowie der Erschließung rechtlich abzusichern.

Die Entscheidung scheint der Gemeinde um so drängender, da der KMFV nach Rathausangaben plant, Teile des Quartiers zu veräußern. „Wir brauchen ein Instrument, um Käufer als Rechtsnachfolger an Grundzüge der Planung zu binden“, sagte Bauamtsleiterin Christiane Kmoch. Qualitätskontrolle sei am ehesten über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu gewährleisten. „Diese Art der Kontrolle muss der Gemeinde möglich sein“, findet SPD-Sprecher Florian Spirkl

Wohnen in Mittenheim: Vorschläge kamen gut an - jetzt sieht das anders aus

Dass sich KMFV und Gemeinde irgendwann als Gegner gegenüberstehen würden, damit war nicht zu rechnen. Beide Seiten hatten das vom KMFV vor gut zwei Jahren initiierte Projekt, auf vereinseigenem Grund bezahlbare Mietwohnungen zu verschaffen, überschwänglich gepriesen. Vorschläge des Vereins zur Gestaltung des Quartiers kamen gut an.

Der im Sommer verabschiedete Rahmenplan sieht auf dem 19 Hektar großen Gelände westlich der Mittenheimer Straße vier offene Wohnquartiere, Gemeinschaftsräume, Kindertagesstätte, Läden, Cafe und reichlich Grün vor. Von den rund 400 Wohnungen soll die Hälfte günstigen 11 Euro pro Quadratmeter vermietet werden. Für die verbleibenden 50 Prozent denkt der KMFV unter anderem an Erbpacht und Genossenschaften.

KMFV: Keine Überraschung, dass Teile des Quartiert verkauft werden sollen

Die Pläne sieht der KMFV durch fehlendes Vertrauen der Gemeinde gefährdet. Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan nehme dem KMFV das einem gemeinnützigen Verein zustehende Steuerprivileg. „Da wir Mieteinnahmen versteuern müssten, sind 11 Euro pro Quadratmeter nicht mehr drin“, sagte Kathrin Bohnert, zuständig für die Projektsteuerung Mittenheim.

KMFV-Aufsichtsrat Gerald Winkler fehlt jedes Verständnis für das Vorgehen der Gemeinde: „Wir hätten uns freiwillig verpflichtet, Zusagen einzuhalten.“ Der Verkauf von Teilen des Quartiers sollte das Rathaus ebenso wenig überraschen, ergänzte Winkler. Als Rechtsnachfolger seien Erbpachtnehmer und Genossenschaften im Gespräch, die kaum für überzogene Mieten stünden. „Das ist der Gemeinde bekannt.“

„Wir haben auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gehofft.“

Durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan sieht der KMFV sich in die Rolle eines regulären Bauunternehmers gedrängt. „Das sind wir aber nicht“, sagte Winkler: „Wir sind kein marktkonformer Investor.“ Der Verein sehe sich verpflichtet, den überhitzten Markt mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen. Alles andere wäre mit dem Renommee des KMFV nicht zu vereinbaren.

Ob das mit der Gemeinde noch passt, vermag Winkler nicht zu sagen. „Wir haben auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gehofft.“ Bohnert und Winkler kündigten an, in Klausur zu gehen. Sollte der KMFV unter den gegebenen Bedingungen keinen bezahlbaren Wohnraum anbieten können, wäre das Projekt wohl geplatzt.

Lesen Sie auch: Vom Imbiss bis zum Trinkgeld: So klappt’s mit dem Handwerker

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

100-Jährige schimpft mit dem Bundespräsidenten - weil der so unleserlich schreibt
Eigentlich könnte Georgine Buxbaum zu ihrem 100. Geburtstag glücklicher kaum sein. Nur eine Sache stört sie. Doch auch die ist verkraftbar.
100-Jährige schimpft mit dem Bundespräsidenten - weil der so unleserlich schreibt
Die München-Zulage kommt: Landkreis-Angestellte bekommen ab 2020 monatlich mehr Geld
Den Angestellten des Landkreises München winkt mehr Geld. Monatlich 270 Euro sollen sie ab 2020 überwiesen bekommen. Vorausgesetzt der Kreistag stimmt zu.
Die München-Zulage kommt: Landkreis-Angestellte bekommen ab 2020 monatlich mehr Geld
Wegen 30 Euro Strafe: Parksünder fährt Kontrolleurin an
Weil er über ein Parkticket arg erbost war, ist ein 57-jähriger Mercedesfahrer auf dem Parkplatz eines Supermarkts handgreiflich geworden.
Wegen 30 Euro Strafe: Parksünder fährt Kontrolleurin an
Gute Nachricht für Pendler: Baustelle auf der A99 wird abgebaut
Viele Pendler werden sich freuen: Der Ausbau der A99 zwischen dem Autobahnkreuz München-Nord und Aschheim/Ismaning ist fertig. Ab diesem Freitag rollt der Verkehr auf …
Gute Nachricht für Pendler: Baustelle auf der A99 wird abgebaut

Kommentare