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Oberschleißheim ist finanziell nicht auf Rosen gebettet.

Weil fast 2 Millionen Euro im Haushalt fehlen: SPD wirft Bürgermeister „Schlamperei“ vor

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Die Gemeinde Oberschleißheim hat ein großes Loch im Haushalt. Ihre fehlen fast zwei Millionen Euro, mit denen sie gerne kalkuliert hätte. Schuld ist für die SPD der Bürgermeister.

Oberschleißheim – Zwei Wahlkampf-Gegner, eine Gefühlslage: Ärger. Es geht, wie so oft, ums Geld. Christian Kuchlbauer (FW), der Bürgermeister von Oberschleißheim bleiben, und Harald Müller (SPD), der es werden will, ärgern sich über einen Fehler im Haushalt der Gemeinde. 6,5 Millionen Euro an Kita-Zuschüssen vom Freistaat für die Jahre 2020 bis 2023 hat die Kämmerei versehentlich doppelt eingeplant. Das heißt: Allein für das Jahr 2020 fehlen rund 1,85 Millionen Euro an Einnahmen, mit denen die Gemeinde gerne kalkuliert hätte.

Laut Kuchlbauer, der als Verwaltungschef die Verantwortung für den Fehler übernimmt, sind die Konsequenzen überschaubar: Einzelne Straßenbauprojekte und Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden wie Bürger- oder Feuerwehrhaus müsse man möglicherweise ins kommende Jahr verschieben. Welche das sein könnten, prüfe derzeit die Verwaltung. Bereits im vergangenen Jahr hatte es herbe Kritik von CSU, SPD und Grünen am Haushaltsgebaren des Bürgermeisters gegeben, als es Verwirrung in der Vorbereitung gab.

„Wundersame Brotvermehrung“ ist niemandem aufgefallen

Entdeckt hat den heurigen Lapsus die SPD-Fraktion. Die Zahlen hätten einfach nicht zusammengepasst, sagt Bürgermeisterkandidat Harald Müller, selbst kein Gemeinderat, mit dankbarem Verweis auf seine Genossen aus dem Gremium. „Wir sind empört über diese Schlamperei.“ Den Hauptschuldigen hat Müller in Bürgermeister Kuchlbauer ausgemacht, der den Entwurf zur Vorberatung an die Gemeinderäte durchgewunken habe – ohne dass ihm die millionenschwere „wundersame Brotvermehrung“ aufgefallen sei. „Das gehört zum kleinen Einmaleins“, sagt der SPD-Kandidat. Stattdessen habe der Rathauschef den Gemeinderat die Fehler aus dem Entwurf pflücken lassen und so den ganzen Prozess verzögert.

Der Fehler sei zwar in der Kämmerei passiert, erklärt Kuchlbauer auf Anfrage. „Aber der Bürgermeister ist am Schluss immer in der Verantwortung.“ Er sei den Entwurf mit Kämmerei, Referatsleitern und seiner Fraktion durchgegangen. Trotzdem sei der Fehler unentdeckt geblieben. „Das ist peinlich und das ärgert mich“, sagt Kuchlbauer. Gravierende Folgen gebe es aber nicht, betont er. „Wir werden einen ausgeglichenen Haushalt für 2020 hinbekommen.“

Die SPD sieht das, gerade in Wahlkampfzeiten, naturgemäß kritischer. Am Donnerstag, 23. Januar, hat sie unter dem markigen Titel „Gemeindefinanzen im Chaos“ zu einer Veranstaltung ins Bürgerzentrum geladen.

Seit Neuestem kommt die Gemeinde Oberschleißheim zudem für ein weiteres Gebäude auf. Sie ist Besitzerin einer Kirche. Beziehungsweise ist es seit 150 Jahren. Nur wusste das keiner.

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