Zuerst stand das Einfahrt-verboten-Schild auf der falschen Seite. 
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Zuerst stand das Einfahrt-verboten-Schild auf der falschen Seite. 

Knatsch um Knöllchen

Schild falsch aufgestellt: Ottobrunner wehrt sich erfolgreich gegen Verwarnung der Polizei

  • Stefan Weinzierl
    VonStefan Weinzierl
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Autofahrer, die Ende August die Putzbrunner Straße trotz Sperrung befahren haben und deshalb von der Polizei verwarnt worden sind, müssen möglicherweise kein Verwarngeld zahlen. Denn wie Friedrich Rutz, einer der betroffenen Autofahrer, zurecht moniert, war die Beschilderung für die Sperrung über mehrere Tage nicht korrekt aufgestellt.

Ottobrunn - Der Ottobrunner hat erfolgreich Einspruch gegen die Verwarnung erhoben und will andere Betroffene darauf aufmerksam machen. Am Freitag, 27. August, gegen 15 Uhr will Rutz nach einer Erledigung nach Hause fahren. Vom Parkplatz der Hypovereinsbank aus fährt er mit seinem Auto auf die Putzbrunner Straße, um dann gleich nach links in die Gartenstraße einzubiegen. Doch viel weiter kommt der 55-Jährige nicht. Denn ungefähr auf Höhe des Kindergartens wird er von zwei Polizeibeamten angehalten. „Die Polizisten waren gerade mit dem Verwarnen eines anderen Fahrers fertig und haben mich gleich belehrt, dass ich hier ordnungswidrig eingefahren bin“, erzählt er. Doch Rutz glaubt nicht, dass er sich falsch verhalten hat, verweist auf das Verkehrsschild „Verbot der Einfahrt“, das in seiner Fahrtrichtung links aufgestellt gewesen sei. Er sei deshalb davon ausgegangen, dass er seine Fahrspur benutzen könne. „Auf mein Drängen hin sind die Polizisten mit mir zum Verkehrszeichen gegangen, um sich die Beschilderung anzusehen. Beide waren allerdings der Ansicht, dass alles richtig aufgestellt ist.“ Der Ottobrunner wird also verwarnt, soll für die Ordnungswidrigkeit 25 Euro zahlen.

Doch damit will sich der 55-Jährige nicht abfinden. Er dokumentiert mittels eines Fotos die Beschilderung und recherchiert – mit Erfolg: „In den Erläuterungen zum Verkehrszeichen 267 steht, das das Zeichen auf der rechten Seite der Fahrbahn, für die es gilt, stehen muss, oder auf beiden Seiten der Fahrbahn“, erklärt der Ottobrunner.

Erst wenige Tage später wurde das Schild korrekt aufgestellt. 

Mit dieser Erkenntnis sei er auf die Polizeidienststelle gefahren und habe erneut einen der Polizisten konfrontiert. „Der hat nach wie vor behauptet, dass die Beschilderung korrekt war“, sagt Rutz. Erst als Rutz schriftlich Einspruch gegen die Verwarnung einlegt, kommt Bewegung in die Sache.

Polizei stellt Verwarnung ein

Die Polizisten, die mittlerweile selbst recherchiert haben, informieren den Ottobrunner am darauffolgenden Wochenende, dass die Verwarnung gegen ihn eingestellt werde. Wie einer der Beamten mitteilt, sei „die Beschilderung kurz vor der Gartenstraße falsch aufgestellt“ gewesen.

Damit hätte es Rutz belassen können. Doch ihn ärgert, dass sich die Beamten nicht für den Fauxpas entschuldigt haben. Außerdem vermutet er, dass zahlreiche weitere Verkehrsteilnehmer zu Unrecht verwarnt worden sind. „Es wurden mindestens vier Autofahrer, die ich persönlich mitbekommen habe, verwarnt. Ich denke mal, dass es noch mehr waren.“

Wie viele Betroffene es tatsächlich gibt, kann auch der Leiter der örtlichen Polizeidienststelle, Armin Ganserer, nicht sagen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sei es im Nachhinein nicht möglich, zu eruieren, wer wann für welche Ordnungswidrigkeit eine Verwarnung erhalten habe. Auch wisse man nicht, seit wann die Beschilderung falsch aufgestellt war. „Fest steht, dass am besagten Tag an dieser Stelle kein Verkehrsschild rechts aufgestellt war.“ Am Montag habe man die Beschilderung sofort korrigiert, sodass sich ein Zeitraum vom 27. bis 30. August ergibt, in dem man Autofahrer an dieser Stelle verwarnt haben könnte.

Betroffene sollen Einspruch erheben

Ganserer verweist allerdings auch darauf, dass die Baustelle an der Putzbrunner Straße – an der Kreisstraße wird eine neue Wasserleitung verlegt – seit Anfang Juni besteht. „Eigentlich müsste jeder Ottobrunner mittlerweile wissen, dass er dort nicht fahren darf.“ Zudem sei etwas weiter vorne, an der Kreuzung mit der Rosenheimer Landstraße, auf der rechten Seite ein entsprechendes Verkehrszeichen aufgestellt gewesen mit dem Zusatz, dass eine Zufahrt nur bis zum Hypovereinsbank-Parkplatz zulässig ist. Ganserer rät potenziell Betroffenen, Einspruch gegen die Verwarnung zu erheben, um den Sachverhalt klären zu können. Gerne könnten sich Bürger auch ans Sachgebiet „Verkehr“ seiner Inspektion wenden.

Wer für die fehlerhafte Beschilderung verantwortlich ist, ist unklar. Möglicherweise hat die Baufirma die Sperrung nicht ordnungsgemäß eingerichtet. Ganserer will aber auch nicht ausschließen, dass ein „Spaßvogel“ oder erzürnter Verkehrsteilnehmer Hand angelegt hat.

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