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Für neue Gymnasien und Realschulen, wie das Gymnasium in Ottobrunn, bekommen die Kommunen Geld vom Kreis zurück.

Rückzahlungen für Schulen

Kreis vertröstet Kommunen

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2018 wird‘s nichts mit den Millionen: Für Realschulen und Gymnasien kriegen die Kommunen frühestens 2019 Geld vom Landkreis zurück. Aus einem bestimmten Grund.

Landkreis – Der Ausgleich, den der Landkreis den Kommunen für Investitionen in Schulen versprochen hat, verschiebt sich um wenigstens ein Jahr. Gemeinden, die in den zurückliegenden 25 Jahren Gymnasien und Realschulen finanziert haben, warten 2018 vergeblich auf die ersten Margen von insgesamt rund 68 Millionen Euro.

Der Grund für den Kreistags-Beschluss: die angespannte Haushaltslage. Mit Mühe und Not gelang es, den Gemeinden einen Hebesatz von 48 Punkten Kreisumlage zu garantieren. Dafür musste kräftig gespart werden. Die im September als großer Wurf gefeierte Reform der Schulzweckverbände ist vom Kreistag vor wenigen Tagen fortgeschrieben worden. Auf der Strecke blieb die Rückzahlung – und damit das i-Tüpfelchen der nahezu fraktionsübergreifend befürworteten Reform. Wie die 68 Millionen Euro ab 2019 – frühestens – auf die Städte und Gemeinden verteilt werden sollen, steht noch nicht fest.

Genau genommen handelt es sich um eine Art von Wiedergutmachung. Seit den 1970er Jahren ist der Kostenanteil der Gemeinden an Gymnasien und Realschulen von 50 auf 76 Prozent gestiegen. Der Kreis steuerte deutlich unter 30 Prozent bei, obwohl er zuständig ist für diese Schulen. Fortan gilt: Der Kreis zahlt 70, die Gemeinden 30 Prozent der zuweisungsfähigen Kosten von Neu- oder Umbauten. Zuweisungsfähig ist, was von der Schulaufsicht genehmigt wird; Klassenzimmer etwa oder Räume für Fachunterricht. Generalsanierungen finanziert der Kreis allein, einschließlich energetischer Maßnahmen. So fördert das Landratsamt Projekte, die der Energiewende dienen. 

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