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Mit Prioritätenliste gegen Kostenfalle

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Von: Martin Becker

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Straße kaputt, der Bürger zahlt - die sogenannte Straßenausbaubeitragssatzung macht die Kostenabwälzung möglich.

Taufkirchen - Wie können Anwohner davor bewahrt werden, dass sie per Straßenausbaubeitragssatzung horrende Beträge (in Unterhaching bis zu 42.000 Euro) für die Fahrbahnsanierung zur Kasse gebeten werden? In Taufkirchen, wo die Straßenausbaubeitragssatzung auf Drängen des Landsratsamts möglicherweise eingeführt wird, hat die ILT dazu eine Idee entwickelt: Man müsse zwischen „Verbesserungen“ oder „Erneuerungen“ von Straßen unterscheiden (dann zahlen die Anwohner) sowie „Maßnahmen des Straßenunterhalts“ (dann zahlt die Gemeinde). „Anwohner werden immer dann nicht individuell mit Kosten belastet, wenn Straßenreparaturarbeiten so rechtzeitig durchgeführt werden, dass keine Totalrenovierung der Straße notwendig wird“, erläutert ILT-Vorsitzender Erhard Küst. Um dies zu gewährleisten, hat die ILT bei der Gemeindeverwaltung erfolgreich auf die Erstellung und laufende Fortschreibung einer Prioritätenliste für Straßenreparaturmaßnahmen gedrängt. Küst hofft: „Bei sachgerechter Umsetzung sollte den Taufkirchnern die Kostenfalle Straßenausbau erspart bleiben.“

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