Spannende Diskussion

Ausschüsse werden um zwei Mandatsträger vergrößert

  • vonAndrea Kästle
    schließen

Spiegeln Ausschüsse mit mehr Mitgliedern den Wählerwillen genauer wider, oder werden auf diese Entscheidungen in die Länge gezogen? Darüber wurde jetzt in Pullach diskutiert.

Pullach - Nach dem Austritt von Andreas Most aus der CSU-Fraktion hat der Pullacher Gemeinderat in der vergangenen Sitzung die Ausschüsse umbesetzt. Beziehungsweise wurden die Ausschüsse vergrößert, und zwar von acht auf zehn Mitglieder – um die neuen Mehrheitsverhältnisse genau wiedergeben zu können. Beantragt hatten das die Christsozialen. Es ergab sich daraus eine spannende Diskussion im Gremium. Die CSU-Fraktionsvorsitzende Christine Eisenmann sagte, mit größeren Ausschüssen würde „der Wählerwille komplett widergespiegelt, das würde der Gemeinde gut zu Gesicht stehen“. Letztlich schloss sich ihr der Gemeinderat an mit 14:6 Stimmen. Auch die Verwaltung hatte vorgeschlagen, dem Antrag zu folgen. Wären die Ausschüsse geblieben, wie sie waren, hätten CSU oder WiP einen ihrer zusammen vier Sitze abgeben müssen an die neue Fraktion „Pullach plus“. Welche der beiden Fraktionen den Sitz zur Verfügung hätte stellen müssen, wäre jeweils per Los entschieden worden. Was gängig ist, aber im Gremium nicht für passend empfunden wurde.

Auch Reinhard Vennekold von der WiP war für den Antrag der CSU. Er meinte, es sei nicht gerecht, wenn seine Fraktion, die doch vier Leute im Gemeinderat sitzen habe, in einem Ausschuss dann unter Umständen nur noch mit einem Sitz vertreten sei. Wie die kleine SPD oder die Freien Demokraten.

Holger Ptacek, Vertreter der zweiköpfigen SPD, hielt eine Gegenrede. „Gerechtigkeit ist im Wahlrecht keine Größe“ sagte er. Die Grünen hätten bei der Wahl 3800 Stimmen mehr bekommen als die CSU, beide Fraktionen hätten jedoch „nur“ sechs Sitze im Gemeinderat. „Das ist Mathematik.“ Er fragte auch: „Warum will die WiP im Ausschuss so viele Sitze haben wie die Grünen, wo sie doch bei der Wahl 9000 Stimmen weniger als die Grünen erzielt hat?“

Ptacek sagte, der Wählerwille sei es nicht unbedingt, dass Ausschüsse umbesetzt werden, sobald einer aus der CSU austritt. „Der Wählerwille ist, dass wir Themen voranbringen.“ Er meinte auch: „Viele Köche verderben den Brei“, große Ausschüsse seien nicht zielführend. „Wenigstens einmal würde ich mir wünschen, dass wir bei dem bleiben, was der Gemeinderat beschlossen hat.“ Auch Verena Hanny von den Grünen sprach sich dagegen aus, die Ausschüsse zu vergrößern: „Es geht um die Sache.“ Während sich die neue Fraktion „Pullach Plus“ enthielt, zu der sich Andreas Most und Caroline Voit nach dem Austritt aus der CSU zusammengeschlossen haben, sprach sich der FDPler Alexander Betz für die Umgruppierung der Ausschüsse aus: „Ausschüsse bringen nichts, wenn in ihnen nicht die Gemeinderats-Mehrheiten abgebildet werden. Sonst werfen wir im Gremium nur die Ausschuss-Entscheidungen wieder über den Haufen.“

Auch Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund (Grüne) sprach sich für neue Ausschüsse aus: „Das ist eine pragmatische Lösung, und die ist angesagt.“ Bei der Umbesetzung, die in der Sitzung gleich vorgenommen wurde, zeigte sich, dass Christine Eisenmann jetzt in fünf von sechs Ausschüssen vertreten ist. Sie war schon in vier Ausschüssen Mitglied und sitzt jetzt zusätzlich noch im Bauausschuss.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare