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Satte Gewerbesteuer-Rückzahlung trifft Oberhaching unvorbereitet

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- Bürgermeister Schelle bleibt dennoch optimistisch

VON BIRGIT DAVIES Oberhaching - Als "einen durchaus sportlichen Wert" bezeichnete Bürgermeister Stefan Schelle ironisch die für die Gemeinde unerwartete, aber unumgängliche Rückzahlung von rund 7,6 Millionen Euro Gewerbesteuer-Vorauszahlung an den größten Gewerbesteuerzahler Oberhachings. "Wir sahen unser Gemeindeschiff in ruhigen Gewässern und haben schon die Liegestühle auf Deck gestellt, als uns dieser Brecher traf" , betonte er. Wie er im voll besetzten Rathaussaal einer interessierten Bürgerschaft zur Bürgerversammlung erklärte, liegen die Schwierigkeiten nicht nur bei der Rückzahlung der hohen Summe, sondern vor allem darin, dass von Seiten des Gewerbetreibenden auch in 2004 keine Gewinne zu erwarten sind, was in klaren Worten bedeutet, dass gleichzeitig Einnahmen fehlen. Des weiteren richtet sich die Berechnung der nicht unerheblichen Kreisumlage nach den Ist-Zahlen, wodurch das jetzt entstandene Finanzloch unberücksichtigt bleibt. Er berichtete den aufmerksamen Zuhörern, dass die Ordnung der Kommunalfinanzen insgesamt unklar sei, ohne Rahmendaten jedoch die Erstellung eines Haushalts nicht möglich wäre und ohne Haushalt die Kommunen kein Geld ausgeben können, was ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sei.

"Das ist ein Angriff auf die Kommunen und damit ein Angriff auf jeden Bürger, da die Kommune ihrer Entscheidungsfähigkeit beraubt ist." Trotzdem blickte Schelle hoffnungsvoll in die Zukunft: "Oberhachings Substanz ist aber gesund!" Er kündigte eiserne Ausgabendisziplin an und die Rückstellung von Investitionen wie die geplante Rathaussanierung. Auch feiwillige Freiwillige Leistungen werden hinterfragt Leistungen der Gemeinde müssen im einzelnen hinterfragt werden und das Ehrenamt erhält noch mehr Wichtigkeit.

Als praktisches Beispiel lobte er die positive Entwicklung des Biberger Bürgerbusses, der mit ehrenamtlichen Fahrern unterwegs ist. Als besondere Ereignisse des Jahres hob er die neue Bibliothek, das Hackschnittzel-Heizwerk und die Arbeiten am Gemeindesaal "Forstner" hervor. Positives berichtete Polizeihauptkommissar Rudolf Schneider von der für Oberhaching zuständigen Inspektion 35. Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden des Landkreises ist die Kriminalität in Oberhaching leicht rückläufig. Auch die Verkehrsunfälle gingen zurück, jedoch wurden häufiger als im Vorjahr Alkoholdelikte festgestellt.

Bei den anschließenden Anfragen der Bürgerschaft kritisierte ein Oberhachinger heftig die Arbeit vor allem des Bauausschusses, der nach seiner Meinung qualifizierter argumentieren sollte. Der Bürgermeister versprach, die Anregungen an die Fraktionen weiterzugeben. Der 18-jährige Simon Sainer, Vorstand des Jugensforums betonte, dass dem Forum das nötige Geld fehle, um Wünsche der Jugendlichen umzusetzen. Schelle betonte die Wichtigkeit des Jugendforums, wies aber auf die finanzielle Situation der Gemeinde hin.

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