Schäftlarns Bürgermeister Christian Fürst
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Teure Technik wäre nötig für Online-Sitzungen – Bürgermeister Christian Fürst will darüber am 21. April abstimmen lassen.

Schäftlarn bastelt an Online-Lösungen für den Gemeinderat und die Ausschüsse

Bürgermeister notfalls allein im Sitzungssaal

  • Sabine Hermsdorf-Hiss
    vonSabine Hermsdorf-Hiss
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Kontakte beschränken: das große Gebot der Coronakrise. In Schäftlarn suchen sie nun nach Lösumngen für die Sitzungen des Gemeinderats.

Schäftlarn – Immer mehr Kommunen überlegen, wie sie Gemeinderatssitzungen unter Corona-Bedingungen am Besten durchführen können. Schäftlarn ist bereits in den großen Saal des Restaurants „Il Brigante“ umgezogen, um die Abstände zwischen den einzelnen Mitgliedern besser wahren zu können. Dank einer Gesetzesänderung sind nun seit Mitte März auch Online-Sitzungen möglich.„Um das zu nutzen, brauchen wir allerdings eine Zweidrittelmehrheit“, betonte Bürgermeister Christian Fürst (CSU).

Ähnlich sieht es mit der Einsetzung eines Ferienausschusses und eines beschließenden Ausschusses aus – auch hier müssen zwei Drittel der Ratsmitglieder zustimmen. „Allerdings ist der Ferienausschuss daran gebunden, dass eine epidemische Lage von nationaler Tragweite bestehen bleibt“, so Fürst weiter. Würde also der Deutsche Bundestag diese Feststellung wieder aufheben, träten die Beschlüsse eine Woche später wieder außer Kraft. Online-Sitzungen sind hingegen bis 31. Dezember 2022 möglich.

Technische Umrüstung wäre vergleichsweise teuer

Eine gute Lösung, aber dennoch müssen gewisse Regeln beachtet werden: Der Sitzungssaal benötigt an allen Plätzen Mikrofone, damit die Online-Teilnehmer sämtliche Wortmeldungen klar verstehen können. Im Gegenzug müssen alle Räte, die von Zuhause aus an der Sitzung teilnehmen, und sich zu Wort melden, auf einer Leinwand für alle im Sitzungssaal sichtbar sein.

„Der Nachteil liegt allerdings darin, dass eine schnelle technische Umsetzung nötig ist und wir aufgrund der angespannten Finanzlage so eine Investition hinterfragen sollten“, ergänzte der Bürgermeister.

Die Verwaltung selbst hält die bisher getroffenen Maßnahmen, um alle Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können, für ausreichend. Dennoch sollen alle vorgeschlagenen Möglichkeiten untersucht und die Ergebnisse den Räten in der April-Sitzung zur Abstimmung vorgelegt werden.

Christian Lankes (Grüne) begrüßte den Vorschlag, auch wenn er für seinen Geschmack etwas zu spät kommt. Er schlägt Sitzungen via i-Pads mit Kamera und Mikrofonen vor, um die technische Seite schneller und kostengünstiger zu lösen. Ein guter Gedanke – „und“, so Fürst, „vielleicht mit einer speziellen Online-Konferenz-App umsetzbar“. Das konnte Marcel Tonnar (Grüne) aus eigener Erfahrung nur bestätigen. „Das funktioniert definitiv. Wir hatten so mit 20, 25 Leuten Advent gefeiert. Und jeder konnte jeden sehen, sprechen und hören.“

Übrigens: Der einzige, der bei den Sitzungen Präsenz zeigen muss, ist der Bürgermeister selbst. „Ich muss im Sitzungssaal sein“, sagt Christian Fürst, „notfalls eben auch alleine.“

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