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Blechlawinen wälzen sich tagtäglich über die Starnberger Straße in Hohenschäftlarn. Mit einer Ortsumgehung soll sich das ändern. Doch welche Variante gebaut wird, sollen jetzt die Bürger entscheiden. 

Am 12. Mai wird abgestimmt

Bürgerentscheid zur Ortsumgehung kommt

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Jetzt ist es also tatsächlich durch: Am 12. Mai werden die Schäftlarner um ihre Meinung gebeten. Der Gemeinderat hat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt – und seinerseits ein Ratsbegehren beschlossen.

Schäftlarn – In den vergangenen Wochen hatte die „Initiative für Verkehrsentlastung Hohenschäftlarns bei Erhalt unserer Landschaft“ 1224 Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Nötig gewesen wären 450 Unterzeichner, das entspricht etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten. Die Initiative bevorzugt eine Streckenführung entlang der nördlichen Gemeindegrenze durch den Wald unter Einbeziehung der bereits vorhandenen Milchstraße.

Die Gemeinde ihrerseits hat im Juli vergangenen Jahres beschlossen, die Variante B weiter zu verfolgen und ausarbeiten zu lassen. „Es handelt sich hier um die wirtschaftlichste Strecke, die zudem die Starnberger Straße am meisten entlastet und die geringste Umweltbelastung aufweist“, fasste Geschäftsführender Beamter Stefan Wallner nochmals zusammen.

Nun musste der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Dazu hat die Verwaltung das Landratsamt München um Prüfung gebeten. Mit dem Ergebnis: Das Bürgerbegehren ist zulässig.

Ratsbegehren als Entscheidungsalternative

Darüber hinaus hat sich der Gemeinderat entschieden, ein Ratsbegehren auf den Weg zu bringen, um dem beantragten Bürgerentscheid eine „Alternativvorlage“ gegenüber zu stellen. „Die Zielrichtung des Bürgerbegehrens durch die Initiative widerspricht dem Beschluss, die Variante B weiter voran zu treiben“, so Wallner. „So geben wir eine Entscheidungsalternative.“

Kritik an der Fragestellung

Michael Waldherr (GU), einer der Unterstützer der Bürgerinitiative, erinnerte die Gemeinderäte daran, sich vor knapp sechs Monaten gegen ein Ratsbegehren entschieden zu haben. „Ist das jetzt ein Winkelzug? Will man die Entscheidung des Bürgers nicht akzeptieren?“ Dem widersprachen Maria Reitinger (UWG), Christian Fürst (CSU) und Karl-Otto Saur (SPD). „Das macht die Sache klarer, das ist eine saubere Vorgehensweise. Der Bürger kann dann zwischen zwei Varian-ten wählen.“ Das sah das Gros der Gemeinderäte ebenso und stimmte mit 12: 5 dem Ratsbegehren zu.

Wolfgang Herzog als Vertreter der Initiative begrüßt die Entscheidung des Gemeinderats, dass dem Bürgerbegehren stattgegeben worden ist. Aber: „Ich finde die Formulierung der Frage hinsichtlich des Ratsbegehren irreführend“ (siehe Kasten).Seiner Meinung nach wird dem Bürger suggeriert, dass mit dieser Variante die Landschaft erhalten bleibt. „Und das stimmt so nicht“, kritisierte er.

Um diese drei Fragen geht es

Der Schäftlarner Gemeinderat hat als Datum für den Bürgerentscheid Sonntag, 12. Mai, festgesetzt. Stimmberechtigt ist jeder Gemeindebürger, entweder durch Abstimmung per Brief oder persönliches Erscheinen in seinem Stimmbezirk (Rathaus, Käthe-Kruse-Kindergarten, Grundschule Aula, Grundschule Mehrzweckraum, Alten- und Pflegeheim Ebenhausen). Bürgermeister Matthias Ruhdorfer (CSU) wird die Vorbereitung und Durchführung des Bürgerentscheids leiten.Im zur Seite stehen, als Abstimmungsleiter Stefan Wallner, Geschäftsführender Beamter der Gemeinde, und als seine Stellvertreterin Bettina Bernhard, Leiterin des Wahlamtes. Auf dem Stimmzettel werden drei Entscheidungen getroffen werden müssen.Die erste Frage bezieht sich auf das Bürgerbegehren: „Sind Sie dafür, dass für die Umfahrung Schäftlarns eine Planung der Variante BI entlang der nördlichen Gemeindegrenze durch den Wald unter Einbeziehung der bereits bestehenden Milchstraße, anstatt der vom Gemeinderat beschlossenen Variante B durchgeführt wird?“ Im zweiten Punkt geht es um das Ratsbegehren: „Sind Sie dafür, dass die Nordumfahrung für Hohenschäftlarn auf Grundlage der Variante B unter besonderer Berücksichtigung des Landschaftsbildes weiterverfolgt wird, um eine zeitnah realisierbare Umfahrung bauen zu können, die die beste Verkehrsentlastung und die beste Wirtschaftlichkeit sowie die geringsten Eingriffe in die Natur ermöglicht?“ Und zu guter Letzt nocheine Stichfrage. Denn falls die zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit „Ja“ oder jeweils mehrheitlich mit „Nein“ beantwortet worden sind – „welche Entscheidung soll dann gelten? BI-Variante oder B-Variante?

Zum Hintergrund: Schäftlarner Initiative initiiert Bürgerbegehren

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