SPD-Drohung lässt Bußjäger kalt

- Mayer: Dienstaufsichtsbeschwerde

Grasbrunn - Gerne könne Thomas Mayer eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn anstreben, merkte Grasbrunns Bürgermeister Otto Bußjäger (CSU) in der jüngsten Gemeinderatssitzung gelassen an. Das solle der SPD-Rat aber dann richtigerweise beim Landratsamt tun und nicht, wie erklärt, "beim Landesamt". Mayer hatte zuvor heftig angemahnt, dass die Gemeinderäte seit Monaten keine Sitzungsprotokolle mehr bekommen: "Wie sollen wir denn dann noch Wochen später wissen, was öffentlich oder nicht-öffentlich war? Das ist ja nirgends festgehalten."

Bei Mayers Drohung schien es nicht so sehr um fehlende Sitzungsprotokolle zu gehen, sondern eher um eine Retourkutsche der SPD auf die Kritik der CSU. Mayer hatte gehört, dass die Union den Grasbrunner Genossen vorwirft, in ihrem jüngsten SPD-Blatt "Keferloher" aus nicht-öffentlicher Sitzung zu plaudern: Dass nämlich der Gemeindehaushalt unrechtmäßig erst Anfang 2004 verabschiedet werden soll. Bußjäger fand diese Mitteilung unangebracht, und die Begründung mit den Protokollen zweifelhaft: "Die Räte wissen schon, wann sie Verschwiegenheit haben und wann nicht. Dafür braucht es keine Protokolle."

In der Tat gebe es aber große Probleme mit den Sitzungsniederschriften: "Es ist beschämend", so Bußjäger, "dass uns immer wieder die EDV zusammenbricht. Wir sind froh, überhaupt noch Sitzungsunterlagen herauszubringen. Wir machen schon alles doppelt und dreifach."

Bußjäger ging schließlich noch auf Mayers Anfragen in Sachen Verkehr und Seniorenheim ein. Ersters bedürfe einer Detaildiskussion in eigener Sitzung. Zweiteres sei für ihn sehr wohl noch ein Thema. Zu hören sei deshalb nichts, weil man derzeit die von Gruppierungen genannten Standorte im Gemeindegebiet überprüfe. Bußjäger zu Mayer: "Ein Standort von ihnen war mangels Nennung allerdings nicht dabei." A. Ganssmüller-Maluche

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