Straßlacher Tagesordnung soll entrümpelt werden

- Gemeinderat diskutiert über strafferen Sitzungsverlauf

VON MARC SCHREIB Straßlach - Die Straßlacher Gemeinderäte ärgern sich darüber, bis spät in die Nacht die Bank drücken zu müssen (wir berichteten). Sie sind es leid. Der Zweite Bürgermeister Herbert Mack (CSU) hat jetzt den Antrag gestellt, einstimmig gefasste Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen nicht mehr im Gemeinderat zu diskutieren. Es sei denn, ein Gremiumsmitglied wünsche dies ausdrücklich oder der Sachverhalt mache eine Darstellung notwendig.

Zum einen wollte Mack Wiederholungen und langwierige Diskussionen beenden, zum anderen Kosten sparen. "Lange nächtliche Sitzungen erfordern die Anwesenheit von Gemeindemitarbeitern, die für ihre Überstunden Geld bekommen." Davon abgesehen ließen die Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen den Willen der einzelnen Fraktionen bereits erkennen. Das genüge.

Bürgermeister Walter Brandl (BB) stellte sich vehement gegen Macks Vorstoß: Er gehe am Demokratieverständnis vorbei, wonach die freie Meinungsäußerung Priorität besitze. "Ihr Antrag frisst Zeit und ist bloß brotlos." Denn schließlich müsse die Öffentlichkeit informiert werden. "Ich bin für Transparenz, für Inhalt und nicht für Hände, die sich heben. Bei einem solchen Beschluss lachen doch die anderen Gemeinden über uns." Mit dieser Einschätzung blieb Brandl weitgehend allein. Uwe Bredendiek (SPD) hielt die "langen, langen Ausführungen" für völlig überflüssig. Erik Hurt (FWG) sprach von Palaver, von unendlichen Erläuterungen, Wiederholungen, Widersprüchen, die Zeit verschleppten. Darauf Brandl: "Wenn Sie 50 Anträge stellen, die nichts taugen, dann müssen wir da halt durch." Geraune im Sitzungssaal.

Währenddessen hielt sich der neue Gemeinderat Horst Wagner (FWG - seit November dabei) ganz still, bis er zur hellen Freude seiner Kollegen den Beweis für den Zeitschwund beibrachte. In Voraussicht auf die Diskussion zur Geschäftsordnung hatte er zuvor die genauen Zeiten für jeden einzelnen Tagesordnungspunkt an diesem denkwürdigen Mittwochabend aufgeschrieben. "Danach sind wir um halb acht, 30 Minuten nach Sitzungsbeginn, in die eigentliche Tagesordnung eingestiegen." Nach ziemlich genau zwei Stunden waren die Beschlussmodalitäten zum Gewerbegebiet Oberfeld-West erledigt. "Das hätte man auf die Hälfte eindampfen können", so Wagner. Albert Geiger (BP) schlug am Ende vor, den Antrag in einen Wunsch umzuformulieren, also so, dass die Absicht auf zügige Abhandlung der Punkte durch ein "wünschen" ausgetauscht wird. Der Entrümpelung der Tagesordnung stimmten elf von 14 Räten zu, ausgenommen Walter Brandl, Lotte Gießler und Oliver Seth (alle drei BB).

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