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Auf der A995 will die SPD für Lärmschutz demonstrieren.

Lärmschutz für Anwohner der A995 in Taufkirchen

SPD plant Demo auf der Autobahn

Taufkirchen – Die SPD Taufkirchen will am 27. Juni auf der A 995 demonstrieren -  und notfalls auch vor Gericht dafür kämpfen. Denn es sieht schlecht aus für die Aktion.

Sie geben nicht auf. Nun greifen die Sozialdemokraten aus Taufkirchen zu einer außergewöhnlichen Maßnahme, um sich für den Lärmschutz an der A995 einzusetzen. Sie wollen am 27. Juni zwischen 18 und 20 Uhr auf der A995 demonstrieren.

Hintergrund: „Seit fast einem Jahrzehnt haben alle möglichen alternativen politischen Bestrebungen keinen Erfolg für die von Autobahnlärm betroffenen Anwohner gehabt“, schreibt SPD-Sprecher und -Gemeinderat Matteo Dolce. Zuletzt waren die Sozialdemokraten mit einem Vorstoß für regelmäßige Tempokontrollen bei der Polizei gescheitert. Erst kürzlich forderten sie gemeinsam mit ILT und den Grünen ständige Blitzer. 

Nun fahren sie schwerere Geschütze auf. Doch eine Demo auf der Autobahn scheint ebenfalls zu scheitern. Das Landratsamt erteilte der Anzeige mit Hinweis auf das Bayerische Versammlunggesetz, nach dem Versammlungen auf Autobahnen nicht zulässig sind, eine Absage. 

Damit gibt sich die SPD, die betont, dass die Grünen ebenfalls die Idee einer Demo hatten, nicht zufrieden. Bewirkt die Stellungnahme, die Dolce nach der Absage ans Landratsamt schrieb und in der er auch Ersatztermine anbot, nichts, „überlegen wir im Falle eines Demonstrationsverbots notfalls vor Gericht zu ziehen.

mm

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