Eine Milliarde Euro für die Forschung – Petition von Medizinerin braucht zweiten Anlauf

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Über tausend Unterschriften für mehr Geld für die Forschung hat die Biologin Andrea Flemmer aus Taufkirchen gesammelt. Doch nun muss sie von vorne anfangen - wegen einer Formalie.

Taufkirchen– Eine Milliarde Euro pro Jahr zur Erforschung von bis dato als unheilbar geltenden Krankheiten: Mit dieser Vision war die promovierte Biologin Andrea Flemmer aus Taufkirchen 2018 angetreten. Vor wenigen Wochen nun vermeldete die 59-Jährige freudig: 1187 Unterstützer-Unterschriften habe sie erhalten – und ihre Petition an den Bundestag beim Bundespetitionsausschuss eingereicht. Inzwischen gab es allerdings einen herben Rückschlag. Wie sich herausstellte, hat Flemmer ihre Petition übers falsche Portal forciert. Und steht nun beinahe am Anfang.


„Ich bin aus allen Wolken gefallen, war erst mal sprachlos“, erzählt die Taufkirchnerin vonihremSchockmoment. Zu diesem kam es, als sie interessehalber in Berlin bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich aus Erlangen, stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, nach dem status quo nachhakte. Dort hieß es: Ihre Petition ist gar nicht regulär eingegangen.

Wo liegt das Problem? Grundsätzlich ist das Petitionsrecht für jedermann in Artikel 17 des Grundgesetzes verankert. Die Wege für eine Eingabe: per Post, per Fax oder über das Petitions-Portal des Bundestags. Andrea Flemmer indes hat die Online-Plattform „OpenPetition.de“ benutzt. Und die zählt nicht, wie sie jetzt in Berlin erfuhr. „Diese privaten Kampagnenplattformen sind nicht immer mit dem Petitionsrecht vereinbar und deshalb auch nicht als Petitions-Portal des Bundestags angeboten“, erläutert Lukas Münninghoff vom Büro der Abgeordneten Martina Stamm-Fibich. „Nutzer werden darüber oft im Unklaren gelassen.“

Für die Petition von Andrea Flemmer heißt das: Sie hat zwar schon am 16. Mai 2018 mit dem Sammeln der am Ende 1187 Unterschriften begonnen, doch vom Bundestags-Portal werden dese nicht anerkannt. Knapp ein Jahr später steht die Taufkirchnerin also wieder am Anfang – und sie fragt sich: „Muss ich den ganzen Zirkus jetzt nochmal machen?“ Nein, heißt es in Berlin. Inzwischen erfolgte die Eingabe auf dem korrekten Weg, und eine Mindestanzahl an Unterschriften ist nicht nötig. „Das Petitionsverfahren von Frau Flemmer läuft“, sagt Münninghoff.

Die Forderung: eine Milliarde Euro pro Jahr für Medizinforschung

In der Sache selbst, nämlich pro Jahr eine Milliarde Euro in medizinische Forschung zu investieren, findet Andrea Flemmer bei den Bundestagsabgeordneten aus dem Landkreis München durchaus Gehör. „Das Thema Gesundheitsforschung ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen“, sagt Florian Hahn (CSU) aus Putzbrunn. Er werde „den weiteren Verlauf der Petition mit Interesse verfolgen, allein schon, weil ich mit Frau Dr. Flemmer in der Vergangenheit in Kontakt stand“. Im Januar 2019 sei das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung angelaufen und in die Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung eingebettet. „In die Gesundheitsforschung fließen danach jährliche Mittel von 2,5 Milliarden Euro“, sagt Hahn.

Jimmy Schulz (FDP) aus Hohenbrunn „begrüßt es sehr“, dass die Petition jetzt auf dem offiziellen Kanal eingereicht wurde „und somit von Fachpolitikern beraten werden kann“. Grundsätzlich unterstütze er „das Engagement von Frau Dr. Flemmer“. Auch wenn die 1187 Unterschriften offiziell nicht zählen, stolz ist Andrea Flemmer auf diese Zahl schon. „Für eine Einzelperson seien so viele Unterstützer beachtlich viele, wurde mir gesagt.“ Sie weiß, dass ihr Vorstoß nicht die breite Masse anspricht: „Es sind halt keine Bienen, und die pharmazeutische Industrie hat vor allem Interesse, Dinge gut zu verkaufen.“ Multiple Sklerose, Demenz oder Krebs stünden nicht so im Fokus der Öffentlichkeit, dennoch könne jeder betroffen sein. „Es sind Krankheiten, vor denen jeder Angst hat. Es wird Zeit, dagegen Mittel zu entwickeln“, sagt Flemmer, die durch intensive Forschung auf Zufallsfunde wie bei der Entdeckung des Penicillins hofft.

Rubriklistenbild: © dpa / Gregor Fischer

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