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Jungbür gerversammlungen können gut funktionieren: Mit annähernd 30 Jugendlichen war „Politik & Pizza“ im Kirchheimer Jugendzentrum 2016 so gut besucht wie seit Jahren nicht mehr.

Vorerst einmalige Aktion

Jungbürgerversammlung als Versuchsballon

Es gibt viele Arten, neue Ideen abzuwürgen. Eine der gängigsten ist der Satz: „Wir würden ja gerne, aber...“ Beim Thema „Jungbürgerversammlung“ hat der Gemeinderat Taufkirchen genau diesen Weg gewählt.

Taufkirchen – Der Wunsch nach einer Jungbürgerversammlung ist mindestens zwei Jahre alt. Bei der Bürgerversammlung 2014 stellte ein Zuhörer den Antrag, die Einführung einer solchen Veranstaltung zu prüfen. Der Vorschlag wurde positiv beschieden, sprich, Gemeinderat und Verwaltung wollten sich darum kümmern. Danach geschah erst einmal „nichts“, wie Grünen-Gemeinderat David Grothe bemängelt. Er stellte deshalb bereits 2016 den Antrag, künftig „regelmäßig Jungbürgerversammlungen in Taufkirchen abzuhalten“. Wegen zu voller Tagesordnungen im vergangenen Jahr wurde das Thema jedoch bis zur Januar-Sitzung des Gemeinderats verschoben. Grothes Appell im Gremium: Für die Durchführung der Jungbürgerversammlungen solle sich die Gemeinde professionelle Hilfe holen, etwa beim Kreisjugendring, der Erfahrung mit Demokratiebildung hat. Zudem müsse man „die Jugendlichen auf der Prioritätenliste ganz nach oben setzten“.

Die Reaktionen darauf? Verhalten. Den Vorwurf, dass „nichts geschehen“ sei, konterte Bürgermeister Ullrich Sander (parteifrei) mit eigenen Initiativen: „Ich habe im Nachgang zur Bürgerversammlung viele Gespräch mit Jugendlichen geführt und wollte, als erste Idee, einen ,Gesprächskreis‘ initiieren“, erklärte er. Allerdings sei das Interesse der jungen Menschen daran so gering gewesen, dass das Angebot nicht zustande kam. „Da sind wir wegen zu geringer Resonanz in der Entwicklung stecken geblieben.“ Darüber hinaus berichtete Sander von Gesprächen mit den Rektoren von Realschule und Mittelschule, um eventuell etwas gemeinsam auf die Beine zu stellen. Sein Fazit im Gremium „Mit der Mittelschule könnten wir vielleicht was machen.“ Grothes Antrag indes scheitere wohl auch am Geld: „In den Haushalt haben wir dafür keine Mittel eingestellt.“

Michael Lilienthal (FW) erinnerte an die einmalig durchgeführte „Erstwähler- und Jungwählerversammlung“ 2014. „Da darf man sagen, das war desaströs.“ Er stellte deshalb den Antrag, keine regelmäßigen Jungbürgerversammlungen durchzuführen, sondern nur eine“. „Wenn das nicht klappt, können wir es vielleicht in zehn Jahren noch mal versuchen.“

Ein Einwurf, der Matteo Dolce (SPD) nicht gefiel. Er bezeichnete die Diskussion als „schwach“ und betonte die Bringschuld von Bürgermeister Sander: „Sie sind der Einladende. Wenn Sie nicht hundertprozentig dahinter stehen, können wir hier beschließen, was wir wollen.“ Der einzige, konkrete Input kam von Ursula Schulze (FDP/FWG), die sich unter anderem im AK Jugend der Gemeinde engagiert. „Den jungen Leuten fehlt oft der Mut, zu solchen Veranstaltungen zu gehen. Ich denke, dass ihnen erfahrene Sozialpädagogen hier eventuell Mut machen könnten.“

Der übrige Gemeinderat sah die Angelegenheit ähnlich wie Herbert Heigl, der von einem „schwierigen Kapitel“ sprach. Anstatt Grothes Vorschlag zuzustimmen, regte er an, ein „ein- bis zweistündiges Brainstorming der Fraktionssprecher“ abzuhalten, um zu überlegen, wie in Taufkirchen mehr Jugendliche für Politik begeistert werden könnten. Sein Fraktionskollege Michael Neumayer bremste ein: „Ich habe selbst zwei Kinder und muss sagen: ,Neben Ausbildung, Weiterbildung und Sport haben die jungen Leute für eine solches Engagement keine Zeit. Das ist schade, aber wahr.“

Grothes Antrag wurde mit 14:10 Stimmen abgelehnt. Der Antrag der Freien Wähler, „eine Jungbürgerversammlung“ abzuhalten, fand die volle Stimmenzahl. Sie soll „nach dem Vorbild der normalen Bürgerversammlung stattfinden“, beantragten die Freien Wähler. Über einen Termin wurde nicht gesprochen.

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