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Musikschule bekommt kein Geld mehr

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Von: Andreas Sachse

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VHS und Musikschule Unterföhring
VHS und Musik Unterföhring © GERALD_FOERTSCH

Unterföhring – Der Unterföhringer Gemeinderat dreht der Musikschule den Hahn zu. Vor weiteren Zahlungen müssen offene Fragen beantwortet und fehlende Unterlagen nachgereicht werden.

Darüber hinaus bestehen die Fraktionen darauf, am neuen Musikschul-Konzept beteiligt zu sein. Im Gemeinderat ist man sich einig, zumindest ein Mitglied aus jeder Fraktion in das beratende Gremium zu entsenden. Die Entscheidung fiel einstimmig. Das gilt auch für den Zahlungs-Stopp.

Vertrauen in die Kompetenz schrumpft

Bis Ende Oktober hätte der Musikschulverein ein Zukunftskonzept vorlegen sollen. Mit jedem Monat, der seit dem Hilferuf der schon im Frühsommer von Insolvenz bedrohten Musikschule verstreicht, schrumpft das Vertrauen der Gemeinderäte in die Kompetenz des Vorstands.

Dass die Pandemie den Verein in die missliche Lage gebracht hat, glaubt man im Rathaus nicht. Das Dilemma gilt als selbstverschuldet. In erster Linie der enormen Personalkosten wegen. Jährliche Gehaltserhöhungen und für mehrere Jahre zu entrichtende Sozialversicherungsbeiträge für in Scheinselbständigkeit beschäftigte Lehrer hätten den Verein in finanzielle Schieflage gedrängt.

Fraktionen wollen die längst zugesagte umfassende Einsicht

Trotz allem war das Rathaus bereit, Defizite des Vereins Monat für Monat auszugleichen. Von Juni bis August überwies man 35 800 Euro. Weitere 10 000 Euro hätte die Verwaltung für September und Oktober nachschießen wollen. Da zog der Gemeinderat nicht mit. „Bis Oktober war uns umfassende Einsicht in die Unterlagen des Vereins zugesagt worden“, klagte Marianne Rader (CSU): „Passiert ist nichts!“ Die Fraktionen wähnen sich vom Vorstand zusehends an der Nase herumgeführt und wollen jetzt die Zügel anziehen.

„In der Bank habe ich gelernt, wer Geld will, bringt alle Unterlagen von sich aus mit – und zwar fristgerecht“, betonte Claudia Leitner (CSU). Sabine Fister (SPD) warnte vor den Konsequenzen allzu freigiebigen Verhaltens ohne auf Gegenleistungen zu bestehen: „Wenn wir für die Musikschule immer wieder die Kasse öffnen, fühlen sich andere Vereine auf den Schlips getreten.“

Geld fließt erst, wenn Unterlagen nachgereicht werden

Philipp Schwarz (SPD) erneuerte Bedenken, Defizite eines Vereins mit Steuergeldern auszugleichen. Schon im Sommer hatte Schwarz finanzielle Zuwendungen der Gemeinde von einer Prüfung durch die Kreis-Aufsicht im Landratsamt oder den Kommunalen Prüfungsverband abhängig machen wollen. Seine Forderung scheiterte aber.

Sobald der Vorstand offene Fragen beantwortet und fehlende Unterlagen nachgereicht hat, sollen die Defizite für September und Oktober ausgeglichen werden. Unklar ist, ob das auch für November und Dezember gilt. Weil man sich nicht vorstellen mag, dauerhaft als Ausputzer einzuspringen, bestehen die Fraktionen darauf, am Neuaufbau der Musikschule beteiligt zu sein. In der Musikschule selbst sei man überzeugt, den Betrieb bis Ende des Jahres auch ohne den gemeindlichen Defizitausgleich aufrecht halten zu können, so Gisela Fischer (Grüne): „Dann gibt’s eben kein Weihnachtsgeld.“

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