Im großen Saal mit weitem Abstand: So ist der Gemeinderat Unterföhring im Feststadl zusammengekommen.
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Im großen Saal mit weitem Abstand: So ist der Gemeinderat Unterföhring im Feststadl zusammengekommen. (Archivbild)

Coronavirus

Gemeinderat geht online - Kein Livestream für Bürger

  • Charlotte Borst
    vonCharlotte Borst
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Ab Mai tagen die Gremien des Unterföhringer Gemeinderats auch online. Einen Livestream für die Bürger gibt‘s allerdings (noch) nicht.

Unterföhring – In Unterföhring werden sich wohl schon ab Mai Gemeinderäte in allen Gremien online tagen. Sie werden sich zunächst bis September in alle Sitzungen aus der Ferne einschalten und auch abstimmen können. Der Gemeinderat hat sich damit einstimmig auf den Weg zu sogenannten Hybridsitzungen gemacht. Der Vorsitzende, in der Regel Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (PWU), muss zwar noch im Sitzungssaal körperlich anwesend sein, damit vorgetäuschte virtuelle Sitzungen ausgeschlossen sind, aber die Ratsmitglieder können per Internet teilnehmen.

Die Gemeinde lässt sich dabei auf eine Möglichkeit ein, die der Bayerische Landtag im Februar eröffnet hat, indem er zur Bewältigung der Corona-Pandemie die Gemeindeordnung in Bayern geändert hat.

Öffentlichkeit darf weiterhin in die Sitzungen

Allerdings schreibt der Gesetzgeber vor, dass die Öffentlichkeit weiterhin den Sitzungssaal aufsuchen und an Sitzungen teilnehmen darf, soweit sie öffentlich sind. Bei nicht öffentlichen Sitzungen müssen die zugeschalteten Mitglieder dafür sorgen, dass keine weitere Person zuhören kann, ein Verstoß kann wie Bruch der Verschwiegenheitspflicht sanktioniert werden.

Die Gemeinde Unterföhring sei in der glücklichen Lage, Hybridsitzungen zum Schutz der Bevölkerung umsetzen zu können, sagte Zweiter Bürgermeister Manuel Prieler (PWU), der die jüngste Sitzung in Vertretung von Andress Kemmelmeyer (PWU) leitete. „Wir sind alle schon mit IPads ausgestattet und haben die technischen Voraussetzungen.“ Unterföhring werde zu den ersten Gemeinden gehören, die auf Hybridsitzungen umstellen. Das Gremium beschloss einstimmig, dass die Hybridsitzungen bis September durchgeführt werden. Dann will man erneut beraten. Die Vorbesprechungen für die Gemeinderatssitzungen waren schon bisher hybrid, man habe damit gute Erfahrungen gemacht, sagte Vize-Bürgermeister Prieler.

Livestream? „Das steht heute nicht zur Diskussion“

Saran Diané und die SPD wären gerne noch einen Schritt weiter gegangen. Diané schlug vor, die Sitzungen zu streamen, also zu filmen und live ins Internet zu übertragen. Damit würde den Bürger zu Hause die Teilnahme erleichtert, „auch aus Gründen der Barrierefreiheit sollte dies heutzutage Gang und Gäbe sein“. Die Stadt München gehe mit gutem Beispiel voran.

PWU-Fraktionssprecherin Simone Spratter bremste. Sie könne das Anliegen verstehen, doch zunächst sollte man die Hybridsitzungen beschließen, das Streamen sei ein anderes Thema, „das steht heute nicht zur Diskussion“. Stephanie Moser (Grüne) begrüßt die Hybridsitzungen und zeigte sich auch für das Streamen offen. Doch dafür, bat Manuel Prieler, sollte die SPD gegebenenfalls einen Antrag stellen.

SPD-Fraktionschef Philipp Schwarz ist sich sicher, dass das neue Rathaus, das in der Unterföhringer Ortsmitte errichtet werden soll, die technischen Voraussetzungen aufweisen werde.

Über alle Entwicklungen rund um das Coronavirus im Landkreis München informieren wir in unserem News-Ticker.

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