Andresenstraße

„Geben Sie mir mein Geld zurück!“

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Unterhaching - Der Gemeinde Unterhaching geht's doch gut, also bräuchte sie seine Beitragszahlungen zum Straßenausbau nicht: Diese These hat ein Anwohner aus der Andresenstraße aufgestellt.

Exakt 15 Minuten beträgt die Zeitspanne zu Beginn jeder Unterhachinger Gemeinderatssitzung, in der Bürger Fragen an die Kommunalpolitiker stellen können. Meist wird die Bürgerfrageviertelstunde gar nicht genutzt, diesmal indes reizte sie jemand bis fast zur letzten Sekunde aus: Andreas Pfichner, Sprecher der von der Straßenausbaubeitragssatzung betroffenen Anwohner aus der Andresenstraße. 

Seine Erwägung: Die Gemeinde habe neulich ja ihren 76-Millionen-Euro-Haushalt präsentiert, der ausgeglichen auch dank der Beitragszahlungen der Anwohner. „Das verstehen wir nicht“, nahm Pfichner einen etwas langatmigen Anlauf zu seiner Fragestellung. „Wir kratzen jeden Euro für die nächste Ratenzahlungen zusammen, und Sie haben nach eigener Aussage eine gute Haushaltsentwicklung. Sind Sie bei 76,5 Millionen Euro wirklich auf unsere popeligen 300 000 Euro angewiesen?“ 

Explizit sprach Pfichner den SPD-Finanzreferenten Peter Wöstenbrink an. Der wiederum versuchte sich bei seiner Antwort mit ein bisschen Nachhilfe in kommunaler Haushaltsführung. „Wir stützen uns auf ein Bündel an Einnahmen, von der Gewerbe- über die Hundesteuer eben bis zu Beiträgen für den Straßenausbau. Nur deshalb ist der Haushalt ausgeglichen, und wir sind in diesem Mix auf jeden einzelnen Posten angewiesen“, erläuterte Wöstenbrink.

Pfichner, der diese Ausführungen nicht so recht nachvollziehen mochte und mit Zwischenbemerkungen reagierte, erwirkte einen zusätzlichen Antwortversuch Wöstenbrinks: „Ihre Beiträge mit irgendwelchen Investionen in die Geothermie zu aufzurechnen, das ist keine Argumentation. Implizit fordern sie, andere Projekte vorrangig zu kippen – sowas geht nicht.“

Pfichner mochte das immer noch nicht einsehen und nahm Bürgermeister Wolfgang Panzer (SPD) beim Wort, der im Zuge der Haushaltsdebatte gesagt hatte, die Gemeinde gebe den Bürgern die Steuereinnahmen in Form von Leistungen zurück. „Dann geben Sie mir doch mein Geld zurück!“, forderte Pfichner. Panzer erklärte in aller Kürze das Prinzip: dass mit Steuereinnahmen Pflicht- und Küraufgaben der Kommune finanziert würden. Dann war die Zeit für Fragen und Antworten um. Mit Pfichner gingen elf weitere Anwohner ernüchtert nach Hause.

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