Die Kreistagssitzung im Bürgersaal Ismaning
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Tagen auf Abstand: Der Kreistag kommt wieder zusammen, wie hier vor Weihnachten im Bürgersaal in Ismaning.

Coronavirus

Nach drei Monaten Pause: Kreistag nimmt Arbeit wieder auf

  • Charlotte Borst
    vonCharlotte Borst
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Drei Monate lang ist der Kreistag nicht mehr zusammengekommen. Heute tagt er erstmals wieder. Das soll auch so bleiben - bis zu einem bestimmten Inzidenzwert.

Landkreis – Erstmals seit drei Monaten kommt heute der Kreistag zusammen. Er trifft sich um 14 Uhr im Bürgerhaus Garching zu einer außerordentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen nur drei Punkte. Der erste hat es aber in sich, geht es doch darum, dass der lahmgelegte Kreistag wieder tagen soll.

Im Dezember hatte der Kreistag festgelegt, dass alle Tagesordnungspunkte aus dem Kreistag und den Fachausschüssen an den Kreisausschuss delegiert werden, solange der Katastrophenfall in Bayern gilt. So sollte das Ansteckungsrisiko bei Sitzungen verringert werden. Seither wurden sechs Ausschusssitzungen und eine Kreistagssitzung abgesagt. 21 Tagesordnungspunkte wurden vom Kreisausschuss in immer länger werdenden Sitzungen behandelt, weil sie eilig waren.

Tagen bis zur 200er-Inzidenz

Mittlerweile gilt der bayernweite Katastrophenfall seit Dezember, ein Ende ist nicht in Sicht. Aber nur der Kreistag kann den gefassten Beschluss aufheben. Und da beißt sich die Katze in den Schwanz, denn der tagt ja nicht.

Mit der Einberufung einer außerordentlichen Kreistagssitzung hat Landrat Christoph Göbel (CSU) jetzt eine Lösung gefunden. Vor allem die kleinen Parteien, die im 17-köpfigen Kreisausschuss nicht vertreten sind, waren von Meinungsbildung und Entscheidung ausgeschlossen. Die ÖDP drängte in einem Antrag darauf, den Passus zu ändern, mit dem Ziel, dass die Fachausschüsse und der Kreistag wieder tagen dürfen – zumindest bis das Infektionsgeschehen die Sieben-Tage-Inzidenz von 200 überschreitet.

Über alle Entwicklungen rund um das Coronavirus im Landkreis München informieren wir in unserem News-Ticker.

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