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Erweitertes Aufgabenfeld: Geschäftsführer Michael Braun (re.) und Benjamin Bursic, Chef der neuen Vollstreckungsabteilung, präsentieren das Logo mit dem geänderten Namen des Zweckverbands. 

Offizielle Namensänderung 

Verkehrsüberwachung treibtjetzt auch Schulden ein

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Sie haben keine Scheu vor Aufgaben, mit denen man sich unbeliebt macht: Die Mitarbeiter des „Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberland“, die auch für den Landkreis München zuständig sind, werden ab Herbst auch Schulden eintreiben.

Landkreis Anfang August hat die Verkehrsüberwachung ihre Bezeichnung geändert in „Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum (ZKD) Oberland“. Hintergrund: Die „Blitzer“ stellen sich inhaltlich breiter auf: Sie werden im Auftrag interessierter Kommunen bei säumigen Bürgern Schulden eintreiben, die etwa Gewerbesteuer, Kita-Gebühren oder Straßenausbaubeiträge nicht bezahlt haben.

„Die Namensänderung ist uns nicht leicht gefallen“, erklärt Geschäftsführer Michael Braun. „Denn auch wenn man uns nicht unbedingt liebt, war der ,Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit‘ trotzdem eine etablierte Marke.“ Allerdings sei es schwer vermittelbar, wenn auf einer Schulden-Mahnung die Verkehrsüberwachung als Absender stehe. Mit dem neutraleren Namen dagegen sei der Zweckverband gerüstet, um in Zukunft weitere Aufgaben zu übernehmen.

Erfahrung mit Vollstreckungen

Dass der Zweckverband Inkasso-Verfahren durchführt, ist aus Brauns Sicht nahe liegend. „Wir haben zehn Jahre Erfahrung mit Vollstreckungen“, erklärt er. „Gerade in kleinen Gemeinden haben die Kassenverwalter keine Routine mit diesem Thema, das immer komplexer wird“, sagt Benjamin Bursic, der die neue Vollstreckungsabteilung leitet. Konto- oder Taschenpfändungen bis hin zur komplizierten Immobilienvollstreckung – wo ein Rathaus-Mitarbeiter jeden Brief einzeln tippe – werde es beim Zweckverband standardisierte Vorgehen geben. Eine neutrale Stelle sei für so etwas besser gerüstet.

Für 20 000 bis 30 000 Euro wurde laut Braun beim ZKD eine Vollstreckungssoftware angeschafft. Voraussichtlich im Oktober startet der Verband in den Echtbetrieb für die Stadt Rosenheim. Die bringt mit rund 1800 Fällen pro Jahr die kritische Masse ein, damit sich der Aufbau der Abteilung lohnt. Rund 20 weitere Kommunen – mit zusammengerechnet etwa 400 Fällen im Jahr – haben laut Braun Interesse bekundet. Mit den ersten wolle der Zweckverband zum 1. Januar starten. Bis Ende 2020 läuft dann eine Probephase.

Bursic stehen in seiner Abteilung zunächst drei Mitarbeiter zur Verfügung. Zudem hätten sich einige Parküberwacher bereit erklärt, abends nach Dienstschluss auch einmal bei säumigen Schuldnern vorbeizuschauen, so Braun.

Dass ein Zweckverband das Schuldeneintreiben übernimmt, ist übrigens bayernweit einmalig. In ganz Deutschland gibt nach Brauns Kenntnis nur ein einziges ähnliches Modell, nämlich in Hameln. 

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