Es gab für die Grünen Kritik an ihrem Umgangston im Gemeinderat.
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Es gab für die Grünen Kritik an ihrem Umgangston im Gemeinderat.

nach Kritik und Austritt

Doppel-Interview mit Unterhachinger Grünen - „Für den Wirbel sind wir nicht verantwortlich“

  • Martin Becker
    vonMartin Becker
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Evi Karbaumer und Claudia Köhler sprechen im Interview über die aktuelle Situation bei den Unterhachinger Grünen.

Unterhaching – Die Unterhachinger Grünen sind in den vergangenen Wochen etwas durchgerüttelt worden. Erst gab es Kritik an ihrem Umgangston im Gemeinderat und an einer Flut von Anträgen, dann verließen Emil Salzeder und Claudia Töpfer die Fraktion (wir berichteten). Was ist da momentan los bei den Unterhachinger Grünen: Wir haben nachgefragt bei deren Chefinnen, der Fraktionsvorsitzenden Evi Karbaumer und der Landtagsabgeordneten Claudia Köhler.

Die Verwaltung ächzt unter einer Flut von Anträgen, bei denen die Grünen einsamer Spitzenreiter sind mit 16 von 33 Anträgen seit Juni 2020. Würde nicht manchmal auch „der kleine Dienstweg“ genügen, also das direkte Gespräch mit dem zuständigen Rathaus-Mitarbeiter?

Evi Karbaumer: Wir haben ein sehr gutes Verhältnis zu allen Abteilungen in der Verwaltung, bei der wir uns informieren und uns bei den wichtigsten Anträgen abstimmen. Natürlich nehmen wir auch den kleinen Dienstweg, sofern er zugelassen wird. Das gilt übrigens in beide Richtungen, denn sowohl aus dem Landtag als auch aus dem Kreistag können wir auch der Verwaltung in der Heimatgemeinde zuarbeiten, beispielsweise mit Infos zu den neuesten Corona-Maßnahmen, bei der Wasserfrage oder der Versorgung mit Sonderprogrammen wie den Endgeräten für die Schulen. Oft gehören Themen aber einfach öffentlich auf den Tisch, damit sie vor einer Entscheidung breit und transparent diskutiert werden können, und da genügt ein Anruf bei der Verwaltung eben nicht.

Nicht alle konnten das sehr gute Wahlergebnis der Kommunalwahl akzeptieren

Claudia Köhler

Aus Teilen des Gemeinderats kam die Kritik auf, durch die Grünen hätten sich Diskussionskultur und Arbeitsklima verschlechtert. Wie sehen Sie das?

Claudia Köhler: Nicht alle konnten das sehr gute Wahlergebnis der Kommunalwahl mit 28,4 Prozent akzeptieren, mit dem die Grünen stärkste Kraft in Unterhaching wurden. Für unsere Fraktion ist das ein großer Wählerauftrag und eine Riesenverantwortung, die wir sehr ernst nehmen. Das kann natürlich für manche Kollegen manchmal unbequem sein, wenn in unserer Gemeinde bisher vernachlässigte Themen wie Klimaanpassung, Soziales, Bürgerbeteiligung und Digitalisierung auf den Tisch gebracht werden und wir viele Themen gemeinsam mit der CSU angehen. Wir haben das immer offen und transparent kommuniziert, von anderen Fraktionen kam bisher nicht der Vorschlag zur Zusammenarbeit.

Fraktionsvorsitzende Evi Karbaumer will an der Sache orientiert bleiben.

Wo sehen Sie die Kernthemen?

Karbaumer: Uns Grünen ist es wichtig, stets an der Sache orientiert zu bleiben. Wir schimpfen weder über Kollegen noch vergreifen wir uns im Ton oder verharren in Schuldzuweisungen, sondern wir ringen um Lösungen und deren Umsetzung. Und da gibt es einige Herausforderungen wie Unterhachings Vorbereitung für Effekte des Klimawandels, Zisternen, Grünflächen, Wasserflächen, wie Mobilität, Energiewende und Digitalisierung, die unter den Nägeln brennen und denen wir uns als Gemeinde jetzt stellen müssen. Das ist unser Auftrag. Das kann man gut in unseren Anträgen und den Sitzungsprotokollen nachlesen. Kurz gesagt: Nach sieben Jahren Erfahrung im Gemeinderat würden wir sogar sagen, dass sich die Diskussionskultur verbessert hat! Wir erhalten auf unsere Anträge hin, um fundierte Entscheidungen zu treffen, seit ein paar Monaten mehr Unterlagen. Wir diskutieren, das ist doch Demokratie!

Antrag-Themen sind wichtig für das Zusammenleben in Unterhaching

Die Diskussionsfreudigkeit der Grünen zieht intern wie öffentlich viele Sitzungen enorm in die Länge. Fehlt manchmal der fokussierte und pragmatische Blick fürs Wesentliche?

Köhler: Da wäre mal eine Zeitmessung interessant, wer in den Sitzungen wirklich die längsten Redebeiträge mit wenig neuen Fakten liefert. Sehen Sie unsere Anträge an, diese Themen sind durchaus wesentlich für das Zusammenleben in Unterhaching. Wir wollen die Bürger an wichtigen Entscheidungen beteiligen, was man gut an der Diskussion zur Sanierung der Wilmannsstraße sehen kann: Für unseren Vorschlag, vor einer Entscheidung mit den Anliegern zu sprechen, wurden wir öffentlich angegriffen. Im Nachhinein stellt sich heraus, dass die Anlieger eine andere Variante wollten als die beschlossene. Auch unser Antrag, frühzeitig in Unterhaching Vorsorge für eine zweite Corona-Welle zu treffen – das ist doch alles äußerst fokussiert und pragmatisch, finden Sie nicht?

Durchaus. Aber manches wirkt eben langatmig.

Karbaumer: Mit unseren Anträgen haben wir erreicht, dass der Anbau der Grund- und Mittelschule nachhaltig gestaltet wird, dass bei einer Sozialpädagogin im Rathaus die Fäden für Kinderbetreuung und Beteiligung zusammenlaufen, dass ein Mobilitätsbeauftragter eingestellt wurde. Wir haben neue Ausschüsse für die wichtigen Themen „Klimaschutz und Energie“ sowie „Mobilität und Digitalisierung“ geschaffen. Und auf unseren Antrag hin sind sich inzwischen alle einig, dass nicht nur einfach der Bahnhofsplatz umgestaltet wird, sondern es ein Gesamtkonzept mit Bürgerbeteiligung für den Bereich bis zum Kubiz geben wird. Natürlich wäre es uns lieber, wenn wir schneller zu Ergebnissen kommen würden und unsere Vorschläge in Zukunft schneller und einstimmig abgestimmt werden würden.

Landtagsabgeordneten Claudia Köhler erwartet Zusammenhalt.

Mit Emil Salzeder und Claudia Töpfer haben sich zwei Gemeinderatsmitglieder von den Grünen abgespalten. Ihre Kritik: zu viel Theaterdonner, zu wenig Sachlichkeit – sie fordern „einen anderen Arbeitsstil im Gemeinderat“ mit „mehr Ergebnissen und weniger Wirbel“. Überdenken die Grünen nun ihre Außenwirkung?

Köhler: Also für den aktuellen Wirbel und Theaterdonner sind wir nicht verantwortlich. Freilich gibt so ein überraschender Angriff aus den eigenen Reihen immer Anlass nachzudenken. Wir sehen uns weiterhin den Wählern verpflichtet, die für eine große Grüne Fraktion gestimmt haben und erwarten, dass wir zusammenhalten und für die versprochenen Ziele einstehen. Wir stehen für Sachlichkeit und sind immer gut auf die einzelnen Tagesordnungspunkte vorbereitet. Diskutieren und Sachlichkeit, das gehört für uns zusammen. Alle Interessierten können sich auf unserer Homepage, in den Sitzungsprotokollen, bei den Sitzungen selbst ein Bild davon machen.

Den Status als stärkste Fraktion haben die Grünen verloren. Was heißt das für die künftige kommunalpolitische Arbeit?

Karbaumer: Wir werden weiterhin sachorientierte Kommunalpolitik machen. Wir werden den Herausforderungen begegnen, Themen benennen, auch den Finger in Wunden legen, unsere Meinung vertreten und fundierte Anträge stellen zu den Themen, die drängend sind. Ja, es wird jetzt vielleicht noch schwieriger, Mehrheiten für energiepolitische Themen und Fragen des Klimaschutzes zu finden. Das ist natürlich schade und sicherlich auch nicht förderlich für Klima- und Umweltschutz. Ein kleiner Vorgeschmack war die knappe Ablehnung des von der Verwaltung gewünschten European Energy Award (EEA). Die offenen Themen sind nicht gelöst, nur weil man die grüne Fraktion dezimieren konnte. Es braucht von uns allen kluges politisches Handeln.

Die große gelbe Ente symbolisiert den Zustand fürs Drumherum. Abgeplatzte Farbe, tiefe Löcher. Und, anders als früher: Sie schwimmt nicht mehr, sondern klemmt fest. Das Kunstwerk von Wolfgang Flatz, 1997 in im „Fasanenpark-Einkaufzentrum“ (FEZ) in Unterhaching errichtet, spiegelt mit seinem Verfall den Zustand des ganzen Areals wider.

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