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Im Unterhachinger Gemeinderat gab es eine kontroverse Debatte um Vereinszuschüsse

Kontroverse um Vereinszuschüsse

Grünen-Gemeinderat warnt vor der „finanziellen Nebelwand“

  • Martin Becker
    vonMartin Becker
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Sein Zustimmung für die Jahreszuschüsse 2021 an örtliche Institutionen, vor allem für die Musikschule (817.000 Euro) und die VHS (410.000 Euro), erteilte der Unterhachinger Gemeinderat. Mit einer Gegenstimme: Armin Konetschny (Grüne) hob mahnend den Zeigefinger: „Ich stimme nicht zu.“ Die Gründe dafür legte er auch dar.

Unterhaching - „Seit Monaten befinden wir uns im Krisenmodus“, sagte der 57-Jährige. Im Zuge der Corona-Pandemie habe der Kämmerer „ein dramatisches Bild gezeichnet“, was die kommunale Kassenlage in den nächsten Jahren angehe. „Wir fahren auf eine finanzielle Nebelwand zu und tun gut daran, vom Gas zu gehen, denn wir wissen nicht, was sich dahinter befindet: eine Mauer oder eine Straße?“

Natürlich sind Armin Konetschny die Verdienste der Vereine ums Gemeinwohl bewusst, „sie sind der Kitt der Gesellschaft“. Aber speziell zu Musikschule und VHS regte er an: „Warum nicht in dieser Krisenzeit bloß zwei Drittel der Finanzmittel freigeben? Das wäre vielleicht eine Anregung zu Effizienzsteigerungen, beispielsweise bei Räumlichkeiten.“

Unterhaching nicht kaputtsparen

Von der CSU, bisher monatelang Seite an Seite mit den Grünen abstimmend, erhielt Armin Konetschny prompt einen scharfen Konter. „Wenn wir anfangen, Unterhaching kaputtzusparen, muss man sich gut überlegen, ob dies die Lösung der Krise ist oder deren Brandbeschleuniger“, erwiderte Korbinian Rausch, der Fraktionsvorsitzende der CSU. Sein Credo: „Institutionen brauchen Planungssicherheit.“ Es gelte, „der Unterhachinger Bildungslandschaft keinen Schaden zuzufügen“.

Bürgermeister Wolfgang Panzer (SPD) seufzte: „Ich freue mich schon auf die Haushaltsdebatten 2021.“ Als Pragmatiker wies er aber darauf hin, dass er „sachorientiert“ denke, und das gelte besonders für die hohen Fördersummen an Musikschule und VHS. „Unserer Kämmerer schaut selbstverständlich darauf, dass diese Gelder gegenfinanziert sind“, sagte Wolfgang Panzer.

Vorgeschmack auf Haushaltsdebatte

Doch im Grundgedanken griff der Bürgermeister den Denkansatz von Armin Konetschny auf. „Wie gehen wir mit Bauvorhaben um? Da spielt die Musik“, rechnete Wolfgang Panzer vor. Oder die Vereinslandschaft, ob im Sport oder anderweitig: „Durch Corona verlieren unsere Vereine eine Reihe von Beitragszahlern. Darauf werden wir als Kommunalpolitik reagieren müssen.“ Als Beispiel nannte der Rathauschef den TSV Unterhaching, der „massiv beeinträchtigt“ sei, weil der Sportverein einerseits Hallenmiete zahlen müsse, die Sportstätten wegen der Corona-Restriktionen aktuell jedoch abermals nicht nutzen könne, was zu Mitgliederschwund und damit zu Einnahmeausfällen führe.

Aufgabe der Kommunalpolitik sei es daher, bei den Haushaltsberatungen 2021 die Nöte der Vereine zu berücksichtigen. Einen Vorgeschmack darauf gab jetzt die Debatte im Gemeinderat.

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