Die „NEO-Fraktion“ bilden ab sofort Claudia Töpfer und Emil Salzeder.
+
Die „NEO-Fraktion“ bilden ab sofort Claudia Töpfer und Emil Salzeder.

Zwei Gemeinderäte spalten sich von den Grünen ab

Grünes Beben in Unterhaching: Die Hintergründe

  • Martin Becker
    vonMartin Becker
    schließen

Drei Wochen lang reifte die Idee, dann fiel die Entscheidung. Auslöser: die jüngste Sitzung des Unterhachinger Gemeinderats. „Da war der Peinlichkeitsfaktor überschritten“, sagt Emil Salzeder. Zusammen mit Claudia Töpfer (30) hat der 51-Jährige die Fraktion der Grünen verlassen und unter dem Namen „NEO“ eine eigene Fraktion gegründet.

Unterhaching - Mit riesigem Enthusiasmus waren die Grünen nach der Kommunalwahl 2020 in eine neue Ära gestartet. Spitzenkandidat Armin Konetschny hatte Bürgermeister Wolfgang Panzer (SPD) in die Stichwahl gezwungen, im Gemeinderat stellten die Grünen plötzlich mit neun Sitzen die stärkste Fraktion. Die neue Macht in der Kommunalpolitik? Das weckte Begehrlichkeiten, der Ton wurde schärfer bis unfreundlich. Das grüne „Mia san mia“-Selbstbewusstsein spiegelte sich wider in einer zunehmend ausufernden Flut von Anfragen, Anträgen und Wortbeiträgen. Intern wie extern.

„Der grüne Spirit hat uns verlassen“

Auf die Frage, warum er und Claudia Töpfer jetzt plötzlich die Abspaltung vollzogen haben, antwortete Emil Salzeder spontan so: „Der grüne Spirit hat uns verlassen.“ Ja, es gab den Grundgedanken, die Welt zu verbessern, wenigstens im Kleinen, also in Unterhaching. Aber der verlor sich, von Monat zu Monat mehr, „in endlos langen Grundsatzdiskussionen“, so Salzeder. „Irgendwann verlierst du die wesentlichen Punkte aus den Augen, sowohl in Fraktions- als auch in Gemeinderatssitzungen.“

Ein übermäßig langwieriges Wischiwaschi-Prozedere war den beiden Ex-Grünen irgendwann zuwider. „Schnelles Handeln, Verantwortung und handfeste Ergebnisse sind unser Tagesgeschäft“, sagen Claudia Töpfer und Emil Salzeder unisono. Beide sind Macher-Typen, arbeiten in der kritischen Infrastruktur: Die 30-jährige Ingenieurin sorgt für elektrische Ladesäulen in ganz Deutschland, der 51-jährige selbstständige Unternehmer hängt einen schweizerischen Kanton an die Fernwärme. Ihr gemeinsames Credo für die Kommunalpolitik: „Dafür braucht es weder Fronten noch Theaterdonner, sondern die sachliche Auseinandersetzung.“

Das „ewige Schaulaufen“ nicht mehr mittragen

Verbal gedonnert hatte es im Gemeinderat seit Mai 2020 vielfach – auch mit der Folge, dass die Grünen sich auf dem „kleinen Dienstweg“ im Rathaus immer schwerer taten, was Fraktionssprecherin Claudia Köhler monierend einräumt. Dass die Grünen im Rathaus bisweilen abblitzen, wurmt Emil Salzeder: „Wir wollen sachorientiert arbeiten und mit dieser wirklich coolen Verwaltung auf den Punkt kommen.“

Genau das war zuletzt wohl nicht mehr möglich. Dem Vernehmen nach sowohl intern wie extern. Mehr Selbstdarstellung als konstruktive Sacharbeit? „Dieses ewige Schaulaufen“, so Salzeder, hätten er und Claudia Töpfer nicht mehr mittragen wollen. Ihnen beiden gehe es „um andere Prioritäten und einen anderen Stil“. Claudia Töpfer, die gern „mit engagierten Bürgern Ideen entwickeln und gleich umsetzen will“, formuliert es diplomatisch so: „Dafür braucht es oft nicht die große Bühne im Gemeinderat.“

Genau diese aber suchten die Grünen, unablässig jedes Mal: Wer kommt zu Wort, wer stellt einen Antrag? „Die grüne Kultur“, sagt Emil Salzeder, sei irgendwann zum Bumerang geworden. Fragen um der Öffentlichkeitswirkung willen, Wortmeldungen ohne Pragmatik.

Keine absolute Mehrheit mehr

„Wir sind im Auge des Orkans“, sagt Emil Salzeder über die ersten Reaktionen auf die Abspaltung. Und dazu was hinter der Fraktionsbezeichnung „NEO“ stecke: „Es bedeutet in etwa: Neu wie ein Frühlingsmorgen im kühlen Tau. Wir sind und werden keine Partei. Wir wollen vor allem einen neuen Arbeitsstil im Gemeinderat. Mehr Ergebnisse, weniger Wirbel.“

Fakt ist: Im Unterhachinger Gemeinderat haben Grüne und CSU ihre bisherige absolute Mehrheit verloren, Mit wem die NEOs künftig bei Abstimmungen koalieren: Das wird die spannende Frage sein. Mit Avancen aller politischen Coleur wird das NEO-Duo gerade überhäuft. „Von einer weiteren Zementierung politischer Lager im Gemeinderat halten wir nichts“, sagen beide. Ihr Ziel: „Wir lösen Konflikte.“ Überparteilich.

Stellungnahme der Grünen-Chefinnen

In einer Stellungnahme äußern sich die Grünen-Chefinnen Evi Karbaumer und Claudia Köhler: „Die Gemeinderatsfraktion der Grünen in Unterhaching ist überrascht über den Austritt von Claudia Töpfer und Emil Salzeder aus der Fraktion. Wir bedauern den Schritt, denn es ist klar, dass der grüne Ortsverband die Kandidaten aufgestellt und die Unterhachinger Wähler alle ursprünglich neun Mandatsträger mit einem machtvollen Mandat ausgestattet haben, um grüne Politik in Unterhaching einzubringen. Um dies zu verwirklichen, haben wir als neues großes Team intern seit unserer Wahl ausführlich und sachbezogen diskutiert. Wir haben uns gemeinsam eine Meinung gebildet und dann ebenso sachlich in den Ausschüssen und im Gemeinderat agiert und argumentiert. Wir wissen, dass diese Beteiligung und Vorbereitung aufgrund der Themenfülle zwar zeitintensiv ist, jedoch auch unsere jeweilige Expertise als Gemeinderäte gut zum Ausdruck bringt. Gemeinderatsarbeit ist ein Ringen um die richtigen Positionen, bedeutet visionäre und praktische, aber eben auch strategische Ausrichtung. Es gibt viele Themen wie nachhaltige Mobilität, umweltfreundliches Bauen, sozialen Zusammenhalt, Klimaschutz, die wir auch in Abstimmung mit anderen Akteuren voranbringen wollen. Nur durch Beharrlichkeit und Sachlichkeit haben wir Schritte in diese Richtung erreicht. Viel muss noch angepackt werden. Wir Grüne werden weiter sachorientiert mit allen zusammenarbeiten, die die Kooperation suchen.“

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare