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Für Thermalwasseraußenbecken  und Saunagarten werden 3,4 Millionen Euro am Freizeitbad Aquariush investiert. 

Stadtrat Unterschleißheim

Unterschleißheim erzielt Steuerrekord von 83,4 Millionen

Die Gewerbesteuern sprudeln. Die Stadt erzielt einen Gewerbesteuerrekord von 83,4 Millionen Euro.  In großer Einvernehmlichkeit hat der Stadtrat Unterschleißheim den Haushalt mit vielen Investitionen beschlossen.

Unterschleißheim– Zumindest den Hauch eines Wortgefechts gibt es dann doch noch in der Haushaltsdebatte des Stadtrats. „Zwei Kritikpunkte“ wolle er vorbringen, sagt Stefan Diehl (CSU). Zum einen lehne seine Fraktion die Schaffung zweier neuer Stellen im Rathaus ab; die eines Straßenmeisters sowie die eines Datenbank-Experten. Zum anderen habe sich die CSU dagegen gewehrt, dass der Ausbau der Landshuter Straße zunächst „aus dem Haushalt rausgeflogen ist“. Daraufhin sei die Maßnahme im Finanzplan 2018 aufgenommen worden.

Hier freilich widerspricht Bürgermeister Christoph Böck (SPD). Die Aufweitung der Landshuter Straße sei nicht vergessen worden. Vielmehr habe sich die Grundlage für die Planung geändert, da die Autobahndirektion „nicht mehr die ursprüngliche Variante der Auffahrt anstrebt“. Nun wolle die Stadt erst abwarten, wie die Pläne für die Neugestaltung des Autobahnkreuzes aussehen, ehe man sich der Landshuter Straße annehme, erklärt Böck . Zwar habe man fürs nächste Jahr 800 000 Euro in den Finanzplan eingestellt – aber das sei nur ein Platzhalter.

Außer diesem Mini-Disput ist die Haushaltsdebatte an Harmonie und Zufriedenheit kaum zu übertreffen – was zuvorderst an den Zahlen liegt, die Kämmerin Heike Herzig präsentiert. Demnach hat die Stadt 2016 statt der erwarteten 60 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer einen Rekordwert von 83,4 Millionen Euro erzielt. Das ist noch mal eine Steigerung der 65 Millionen Euro aus 2015, sodass die Stadt zu Beginn dieses Jahres 93 Millionen in der Kasse hat – viel Geld zum Investieren.

Umzug von Microsoft wirkt sich nicht negativ auf Einnahmen aus

Und so rattert Heike Herzig herunter, was alles in Unterschleißheim passieren soll. Trotz all dieser Investitionen wird die Stadt am Jahresende noch gut 70 Millionen Euro an liquiden Mitteln zur Verfügung haben. Mehr noch: Geht es nach dem mittelfristigen Finanzplan, rechnet die Kämmerin Ende 2020 mit einem Kassenstand von 63 Millionen Euro. Zugleich sollen die Schulden bis dahin von 4,8 auf 3,4 Millionen Euro sinken. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 lagen sie noch bei etwa 26 Millionen Euro. Die prognostizierte gute Entwicklung liegt dabei nicht zuletzt an den erwarteten Einnahmen aus der Gewerbesteuer von jährlich 50 Millionen Euro, was angesichts der jüngst geflossenen Summen noch konservativ geschätzt ist.

Der Haushalt mit seinem Gesamtvolumen von 122 Millionen Euro sei einer, „den ein Bürgermeister mit Freude dem Stadtrat vorlegt“, sagt Böck . Derweil spricht Stefan Diehl von „sehr harmonischen Haushaltsberatungen – aber wen wundert’s?“. Dabei habe man Ende 2015 noch über Spaßmaßnahmen diskutieren wollen, erinnert der CSU-Finanzreferent. SPD-Fraktionschefin Annegret Harms wirft dem Christsozialen vor, damals „Schwarzmalerei und Angstschüren“ betrieben zu haben: „Diese Szenarien sind jetzt Schall und Rauch.“ So spiegle der Haushalt „eine sehr positive Zukunftsgestaltung wider“, sagt Harms, die das Zahlenwerk mit drei Worten umschreibt: „solide, ausgewogen und zukunftsorientiert“.

Auch Brigitte Huber (Grüne) freut sich ob der „sehr guten Entwicklu ng der Einnahmen“. Mit Blick auf den Umzug von Microsoft betont sie: „Allen Befürchtungen zum Trotz hat sich der Weggang einer großen Firma nach München nicht negativ auf Steuereinnahmen ausgewirkt.“ Und dennoch schickt die Finanzreferentin, ehe der Haushalt einstimmig abgesegnet wird, noch eine Warnung hinterher: „Wir sollten weiterhin vorsichtig mit den Ausgaben sein – auch wenn sich die Situation zurzeit gut darstellt.“ 

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