Ausbau auf Sparflamme: Das Budget für die Erweiterung der Feuerwache hat der Stadtrat jüngst erheblich gekürzt.
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Ausbau auf Sparflamme: Das Budget für die Erweiterung der Feuerwache hat der Stadtrat jüngst erheblich gekürzt.

Kein extra Referent

Was die Feuerwehr so alles braucht: Gutachter soll Bedarfsplan erstellen

  • vonAndreas Sachse
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Einen Bedarfsplan soll ein Gutachter für die Unterschleißheimer Feuerwehr erstellen. Einen eigenen Referenten wird‘s aber nicht geben.

Unterschleißheim – Über die Bedürfnisse der Feuerwehr soll in Unterschleißheim künftig ein Bedarfsplan den Ausschlag geben. Bislang lag es in der Verantwortung des Kommandanten, Fahrzeuge und notwendiges Gerät im Rathaus frühzeitig anzumelden. Die Wehr selbst begrüßt die Entscheidung des Stadtrats.

Der Feuerwehr-Bedarfsplan soll eine Entscheidung zu Fragen technischer und personeller Ausstattung auf Grundlage objektiver Kriterien begründen. Dazu werden das Gefahrenpotenzial und die bestehende lokale Situation in einer Risikoanalyse erfasst. Als Grundlage dienen die Qualitätskriterien der Bedarfsplanung von Feuerwehren in Städten der „Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Berufsfeuerwehren“ (AGBF-Bund).

Kommandant unterstützt Bedarfsplan

Die Stadt Unterschleißheim zählt zu den wenigen Kommunen ohne eigenen Feuerwehr-Bedarfsplan. Den Mitte April von der CSU eingebrachten Antrag, die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr Unterschleißheims auf Basis allgemeiner und vom AGBF-Bund ausgearbeiteter Qualitätskriterien zu regeln, findet den Beifall der Feuerwehr selbst. Der unlängst im Amt bestätigte Kommandant, Markus Brandstetter, hatte in einer früheren Sitzung bereits für einen Bedarfsplan geworben.

Der Feuerwehr-Bedarfsplan ist Aufgabe der jeweiligen Kommune. In Unterschleißheim will man diese durchaus verantwortungsvolle Pflicht einem Gutachter übertragen. Im Dialog mit dem Rathaus, der Feuerwehr und der Kreisbrandinspektion soll ein Sachverständigenbüro unter Berücksichtigung der konkreten Gefahrenlage in Unterschleißheim zunächst ein Schutzziel bestimmen, um auf dieser Grundlage erforderliche Maßnahmen für die nächsten Jahre zu definieren.

Budget für Feuerwachen-Umbau gekürzt

Zuletzt hatte man im Stadtrat über Umbau und Erweiterung der Feuerwache beraten. Aufgrund der pandemie-bedingt angespannten Haushaltslage verständigten sich die Fraktionen auf ein Mindestausbauprogramm in Höhe von 1,45 Millionen Euro. Im Sommer 2020 hatte der Stadtrat noch 16,4 Millionen Euro für den Umbau bereitgestellt.

Bedarf für einen von der CSU ebenfalls geforderten Bedarfsplan-Referenten sieht der Stadtrat nicht. Die Fraktionen glauben sich weiterhin in der Lage, Unterschleißheim eine optimal ausgestattete Feuerwehr zu garantieren.

„Feuerwehrbedarfsplanung ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage“

Allein der erheblichen Mittel wegen, die an die Feuerwehr fließen, hätten die Christsozialen gern einen Referentenposten aus der Mitte des Stadtrats besetzt. „Feuerwehrbedarfsplanung ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage und Entscheidungshilfe für die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder bei der Beratung und Abstimmung über Anschaffungen“, argumentierte CSU-Fraktionschef Stefan Krimmer. Zu bedeutend für ein Ehrenamt?

Im Stadtrat teilt man diese Ansicht nicht. Taktische Überlegungen zu bisherigen Anschaffungen und das damit verfolgte „Konzept bestmöglicher Leistungsfähigkeit der Feuerwehr“ sei hinreichend bekannt. Für Rückfragen stehen den Fraktionen der Feuerwehr-Kommandant und seine Zugführer in den jeweiligen Gremien zur Verfügung. Kostenintensive Anschaffungen will man darüber hinaus durch eine stärkere Einbindung der Finanzreferenten absichern.

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