Die soziale Bodennutzung wirft ihre Früchte ab: Unterschleißheim bekommt im Gartenquartier Grundstücke (rot) und errichtet 81 Wohnungen und ein Kinderhaus. grafik: stadt
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Die soziale Bodennutzung wirft ihre Früchte ab: Unterschleißheim bekommt im Gartenquartier Grundstücke (rot) und errichtet 81 Wohnungen und ein Kinderhaus.

Haushalt 2021

Wohnungsbau: Stadt muss erstmals wieder Kredit aufnehmen

  • Charlotte Borst
    vonCharlotte Borst
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Einstimmig hat der Stadtrat Unterschleißheim den Haushalt für 2021 beschlossen. Die Stadt muss dafür ein Darlehen von 32,1 Millionen Euro aufnehmen.

Unterschleißheim – Der Finanzplan für die nächsten vier Jahre in Unterschleißheim stellt einen Einschnitt dar: Nach finanzstarken Jahren folgen aufgrund der Pandemie nun schlechtere Zeiten. Die Stadt nimmt ab 2022 erstmals wieder Kredite auf, um Investitionen zu schultern. Dennoch fanden der Haushalt 2021 und der Finanzplan 2020 bis 2024 im Stadtrat großen Zuspruch und wurden in der jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen.

Die Gewerbesteuer ist in der Pandemie eingebrochen. 50 Millionen Euro müsste die Stadt pro Jahr mindestens einnehmen, um einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. 2020 flossen Gewerbesteuern von 54,1 Millionen Euro – inklusive der 10 Millionen Corona-Kompensation vom Bund. Für 2021 kalkuliert Kämmerin Irina Titze nur vorsichtig mit 35 Millionen, schaut aber optimistisch nach vorn und rechnet 2024 wieder mit Gewerbesteuern von 50 Millionen Euro.

Schulden wachsen wieder

Gerade war die Stadt mit einem Minus von nur noch 1,6 Millionen fast schuldenfrei, bis 2024 nimmt sie nun Darlehen von insgesamt 31,2 Millionen Euro für Wohnungs- und Kita-Bau auf. Es handelt sich aber um rentierliche Schulden: Durch Mieteinnahmen werden die Kredite abgetragen und Vermögenswerte geschaffen. Zum Glück profitiert Unterschleißheim auch von einem ordentlichen Polster von 70,17 Millionen Euro. So kann die Stadt weiterhin investieren.

Kinderhäuser sind im neuen Gartenviertel am Business Campus und an der Hedwigstraße geplant. 81 Wohnungen entstehen ebenfalls im Gartenquartier, 20 Senioren-Wohnungen auf dem Esso-Grundstück und 13 Wohnungen an der Kiebitzstraße.

„Kein Sparhaushalt, sondern ein Gestaltungshaushalt“

„Die Pandemie stellt uns alle vor Herausforderungen. Es ist am Ende aber ein gutes Werk gelungen“, sagte Bürgermeister Christoph Böck (SPD). Es sei „kein Sparhaushalt, sondern ein Gestaltungshaushalt“, so Benjamin Straßer (SPD), gerade in diesen Zeiten seien Investitionen auch Wirtschaftsförderung. „Wir hatten noch mehr vor“, – der Neubau der Michael-Ende-Grundschule wurde verschoben –, „aber mit Wohnungen und Kinderhäusern investieren wir auch in den sozialen Frieden unser Stadt.“

Größte Bauprojekte 2021

Michael-Ende-GS: Planung 7,3 Mio; Caritas Hort: Neubau eines neungruppigen Kinderhortes 5,8 Mio; Umbau/Neubau Fahrzeughalle BRK: 2,8 Mio; Business Campus-Wohnen mit Kinderhaus: 2,5 Mio; Grunderwerb allgemein: 2,4 Mio; Investitionszuschuss Kinderhaus Business Campus: 1,3 Mio; Digitales Klassenzimmer: 1,14 Mio; Wohnungsbau Kiebitzstraße: 1 Mio; Wohnungen mit Kinderhaus an der Hedwigstraße 750 000 Euro.

Stefan Diehl (CSU) hält besonders den Wohnungsbau am Esso-Grundstück und im Gartenquartier für vernünftig, zumal es eine 30-prozentige Förderung vom Freistaat gibt, sofern auch Sozialwohnungen entstehen. Die Einwohnerzahl sei in den vergangenen Jahren kaum gewachsen. „Damit diese zwei Vorhaben in Angriff genommen werden können“, stimme die CSU der Darlehensaufnahme zu. Wie im Vorjahr mahnte Diehl aber die Höhe der Personalausgaben (14,8 Millionen) an. Auch Brigitte Huber (Grüne) hält die Investitionen in Kindererziehung, BRK-Fahrzeughalle und bezahlbaren Wohnraum für richtig: „Wir wollen in der Krise qualitativ wachsen.“

Böck verteidigte die Personalkosten: „Wir haben viel ermöglicht für unsere Bürger, das hat sich auf Kosten und Stellenplan ausgewirkt. Wir sind froh, dass wir Mitarbeiter haben, die unsere Projekte auch umsetzen können.“ Chancen sieht er in den Gewerbeparks Business Campus und Koryfeum: „Sie werden sich in Zukunft sehr positiv auf unsere Gewerbesteuer auswirken“, auch wenn es für die Investoren „gerade sicherlich nicht einfach ist“. Besonders hob er die soziale Dimension des Haushalts hervor: „Wir können jetzt endlich Projekte umsetzen, wie sie Unterschleißheim so noch nicht gehabt hat.“

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