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Laut Polizei kamen 350, laut den Veranstaltern über 1000 Teilnehmer zu der Kundgebung vor dem Kultusministerium.
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Laut Polizei kamen 350, laut den Veranstaltern über 1000 Teilnehmer zu der Kundgebung vor dem Kultusministerium.
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Laut Polizei kamen 350, laut den Veranstaltern über 1000 Teilnehmer zu der Kundgebung vor dem Kultusministerium.
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Am Donnerstagnachmittag protestierten die Grünen vor dem Innenministerium. 
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Laut Polizei kamen 350, laut den Veranstaltern über 1000 Teilnehmer zu der Kundgebung vor dem Kultusministerium.
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Laut Polizei kamen 350, laut den Veranstaltern über 1000 Teilnehmer zu der Kundgebung vor dem Kultusministerium.
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Laut Polizei kamen 350, laut den Veranstaltern über 1000 Teilnehmer zu der Kundgebung vor dem Kultusministerium.
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Laut Polizei kamen 350, laut den Veranstaltern über 1000 Teilnehmer zu der Kundgebung vor dem Kultusministerium.

Vor dem Kultusministerium

Im Video: Kundgebung gegen Abschiebung von Schülern

Unter dem Motto „Schützt unsere Schülerinnen und Schüler! Keine Abschiebung von Menschen in Ausbildung und Arbeit“ haben mehrere Organisationen zu einer Kundgebung vor dem Kultusministerium aufgerufen. Hier sehen Sie die Demo im Video.  

München - Am Donnerstagmittag protestierten erst die Landtags-Grünen lautstark vor dem Innenministerium am Odeonsplatz: „Schämen Sie sich, Innenminister Herrmann!“, rief Fraktionschefin Katharina Schulze. Sie stellte eine schriftliche Anfrage zum Polizeieinsatz. 

Am Donnerstagnachmittag protestierten die Grünen vor dem Innenministerium. 

Am Abend fand vor dem Kultusministerium eine Kundgebung statt, die Bellevue di Monaco initiiert und zahlreiche Organisationen unterstützt hatten. Angemeldet waren 150 Teilnehmer, laut Polizei kamen 350, die Veranstalter sprachen von über 1000 Teilnehmern, trotz der kurzen Vorlaufzeit von nur gut 30 Stunden. Unter dem Motto „Schützt unsere Schüler“ wurde gegen Abschiebungen von Menschen in Ausbildung und Arbeit demonstriert. Anlaß war der gestrige Polizeieinsatz in einer Nürnberger Berufsschule, bei dem die Abschiebung an einem afghanischen Schüler vollzogen werden sollte. Die Situation eskalierte, weil sich seine Mitschüler solidarisch zeigten und die Polizeikräfte an der Festnahme hindern wollten. 

Wie Bellevue mitteilt, warne sich alle redner einig, dass damit eine rote Linie überschritten wurde. Die Schule solle ein unantastbarer Schutzraum bleiben. Wer aus dem Klassenzimmer abschiebt, habe jedes Gefühl für Mitmenschlichkeit verloren. Den Salvatorplatz vor dem Kultusministerium habe man sich ausgesucht, so sagt ein Vertreter des Flüchtlingsrats, um Minister Ludwig Spaenle aufzufordern, sich vor die Schüler zu stellen. Einer der Hauptredner, der Gründer der SchlaU-Schule Michel Stenger hatte zwar Lob für die von Ludwig Spaenle eingeführte Berufsschulpflicht für junge Geflüchtete übrig, richtete aber mahnende Worte an den Kultusminister: "Zeigen sie Haltung - jetzt oder nie!"

Auch prominente Politiker und Künstler traten auf, unter anderem Urban Priol und Friedrich Ani. Zu der Kundgebung riefen unter anderem auf: Bellevue di Monaco, Bayerischer Flüchtlingsrat, Schlau-Schule, Münchner Flüchtlingsrat, die urbanauten, der Kreisjugendring München Stadt und einige mehr.

Auslöser waren die Ereignisse in Nürnberg

Nach den Tumulten vor der geplanten Abschiebung eines Afghanen (20) hat die Polizei eine Analyse des Polizeieinsatzes angekündigt. „Ihr könnt sicher sein, dass wir in unserer Behörde diesen Einsatz noch einmal genau betrachten und besprechen werden“, schreibt das Polizeipräsidium Nürnberg über Facebook. Man habe nicht wissen können, dass der Einsatz so aus dem Ruder laufen würde. 

Der Vorfall wird ein Nachspiel haben. Die SPD-Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann und Horst Arnold verlangen ebenso wie die Grünen im Landtag von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) Auskunft über den Polizeieinsatz in der Berufsschule. 

Schüler hatten am Mittwoch zunächst mit einer Sitzblockade und einer Demonstration versucht, die Abschiebung des Afghanen zu verhindern. Später kam es zu Ausschreitungen. Neun Polizisten wurden verletzt. Jedoch wurde auch sehr hartes Vorgehen der Polizei kritisiert. Der Nürnberger Polizeidirektor Hermann Guth wies gestern darauf hin, dass der junge Afghane bei dem Polizeieinsatz mit Rache gedroht habe. Als Polizisten ihn von einem von Demonstranten umstellten Streifenwagen in ein in der Nähe stehendes Polizeifahrzeug bringen wollten, habe er wütend gerufen: „Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um.“ 

Innenminister Joachim Herrmann machte am Donnerstag die linksautonome Szene verantwortlich. „Nach den mir vorliegenden Berichten haben Personen aus der linkextremistisch-autonomen Szene gezielt die Polizei angegriffen“, erklärte Herrmann. Zunächst sei der Polizeieinsatz völlig friedlich verlaufen. „Erst als sich die linksautonomen Chaoten unter die Schüler mischten und die Polizei unter anderem mit Fahrrädern und Flaschen bewarfen, ist die Situation eskaliert“, so Herrmann. 

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